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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Kerndaten

Beginn
05.12.2023, 17:00 Uhr
Ende
05.12.2023, 20:57 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bonn

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Vandalismus auf dem Frankenbadplatz vertagt
  3. 1.2 Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 vertagt
  4. 1.2.1 Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 hier: Vertagungsbitte vertagt
  5. 2 Fragestunde öffentlich
  6. 2.1 CDU/SPD/uw. - Große Anfrage betr. Bürgerplatz in Auerberg: Aufstellung Stromkasten sowie Fahnenmaste vertagt
  7. 2.2 Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld vertagt
  8. 2.2.1 Grüne/u.w.-Anfrage: Sitzbänke Meßdorfer Feld vertagt
  9. 2.3 Grüne/u.w.-Anfrage: Beleuchtung Am Propsthof vertagt
  10. 2.3.1 Grüne/u.w.-Anfrage: Beleuchtung Am Propsthof vertagt
  11. 2.4 Grüne/u.w.-Anfrage: Baumersatzpflanzungen im Meßdorfer Feld vertagt
  12. 2.5 Grüne/u.w.-Anfrage: Bäume in der Poststraße vertagt
  13. 2.6 Grüne/u.w.-Anfrage: Bestandserneuerung von anzupflanzenden Bäumen auf Großparkplätzen; hier: Dransdorf und Tannenbusch vertagt
  14. 2.6.1 Grüne/u.w.-Anfrage: Bestandserneuerung von anzupflanzenden Bäumen auf Großparkplätzen; hier: Dransdorf und Tannenbusch vertagt
  15. 2.7 Grüne/u.w.-Anfrage: Bushaltestelle Neuer Kanzlerplatz vertagt
  16. 2.7.1 Grüne/u.w.-Anfrage: Bushaltestelle Neuer Kanzlerplatz vertagt
  17. 2.8 Grüne/u.w.-Anfrage: Vorlage Planungen ZOB, „Uni trifft City“, Siemensstraße, Brüdergasse vertagt
  18. 2.8.1 Grüne/u.w.-Anfrage: Vorlage Planungen ZOB, „Uni trifft City“, Siemensstraße, Brüdergasse vertagt
  19. 2.9 SPD-Bezirksfraktion Bonn: Große Anfrage zum Verbleib des Wasserspenders im Reuterpark vertagt
  20. 2.10 Grüne/u.w.-Anfrage: Freihaltung Gehweg Alfred-Bucherer-Straße vertagt
  21. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  22. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  23. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.08.2023 zur Kenntnis genommen
  24. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  25. 6 Beschlüsse
  26. 6.1 Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, notwendige Gelder für die Sanierung bereitstellen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 6.2 Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 6.2.1 Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 6.2.2 SPD-Änderungsantrag: Bürgerantrag: Optimierung Parksituation im Bereich des Gehweges Meckenheimer Allee/Nußallee/Katzenburgweg Antrag zur Vorlage 230743 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 6.3 Bürgerantrag: Fahrradstreifen Karl-Barth-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 6.4 Bürgerantrag: Halteverbot im Bereich Kirschallee/Verbindung Jagdweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  32. 6.5 Bürgerantrag: Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben geändert beschlossen
  33. 6.5.1 Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben zur Kenntnis genommen
  34. 6.5.2 Bürgerantrag: Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben zur Kenntnis genommen
  35. 6.5.3 Bürgerantrag: Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben zur Kenntnis genommen
  36. 6.5.4 SPD-Bezirksfraktion Änderungsantrag: Bürgerantrag: Einrichtung eines Gehweges im Bereich Am Burggraben Antrag zur Vorlage 231164 geändert beschlossen
  37. 6.6 Bürgerantrag: Aufhebung von Tempo 50 in Trierer Straße sowie Einrichtung von Querungshilfen in der Clemens-August-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.7 Bürgerantrag: Nutzungsänderung des Clodwigplatzes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.8 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 6.9 Bürgerantrag: Bodenmarkierungen mit dem Verkehrszeichen 283 "Absolutes Halteverbot" im Bereich "Im großen Garten"/"Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 6.10 Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 6.10.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußverkehr auf der Dorotheenstraße zwischen Ellerstraße und Kaiser-Karl-Ring bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 6.11 Bürgerantrag: Markierung einer Sichtlinie im Bereich Geißlerstraße/Einmündung Luisenstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 6.12 Bürgerantrag: Einrichtung eines Halteverbotes im Eingangsbereich der Schule Bonns Fünfte an der Hausdorffstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 6.13 Bürgerantrag: Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 6.14 Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.15 Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 6.16 Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel" geändert beschlossen
  49. 6.16.1 Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel" zur Kenntnis genommen
  50. 6.16.2 Bürgerantrag: Überarbeitung der Parkplatzsituation im "Musikerviertel" zur Kenntnis genommen
  51. 6.17 Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs im Bereich der Christophorusschule ungeändert beschlossen
  52. 6.17.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs im Bereich der Christophorusschule zur Kenntnis genommen
  53. 6.18 Bürgerantrag: Errichtung eines rollstuhlgerechten Spielplatzes im Grüngürtel Tannenbusch geändert beschlossen
  54. 6.18.1 Bürgerantrag: Errichtung eines rollstuhlgerechten Spielplatzes im Grüngürtel Tannenbusch zur Kenntnis genommen
  55. 6.19 Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  56. 6.19.1 Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  57. 6.19.2 Bürgerantrag: Alternative Orte für Fahrradbügel und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Michaelstraße/Konkretisierung der Antragsteller zu 231788 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 6.20 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  59. 6.21 Bürgerantrag: Denkmal für Moses Hess geändert beschlossen
  60. 6.21.1 Bürgerantrag: Denkmal für Moses Hess zur Kenntnis genommen
  61. 6.22 Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  62. 6.23 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  63. 6.24 Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  64. 6.24.1 Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 212311 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) der die Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße vorsieht bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  65. 6.25 Bürgerantrag: Verbesserungen des Umfeldes im Bereich der Müllcontainer unter der Reuterbrücke geändert beschlossen
  66. 6.25.1 Bürgerantrag: Verbesserungen des Umfeldes im Bereich der Müllcontainer unter der Reuterbrücke zur Kenntnis genommen
  67. 6.26 Bürgerantrag: Anbringen einer Tempoanzeige im Bereich Waldenburger Ring neben der Christophorusschule Bonn geändert beschlossen
  68. 6.26.1 Bürgerantrag: Anbringen einer Tempoanzeige im Bereich Waldenburger Ring neben der Christophorusschule Bonn zur Kenntnis genommen
  69. 6.27 Bürgerantrag: Sanierungsbeginn Frankenbad bis 2025 sicherstellen vertagt - mit Maßgabe
  70. 6.27.1 Bürgerantrag: Sanierungsbeginn Frankenbad bis 2025 sicherstellen vertagt - mit Maßgabe
  71. 6.28 Bürgerantrag: Großbaustelle Bornheimer Straße, Linienführung Bus 602 geändert beschlossen
  72. 6.28.1 Bürgerantrag: Großbaustelle Bornheimer Straße, Linienführung Bus 602 zur Kenntnis genommen
  73. 6.28.2 Bürgerantrag: Großbaustelle Bornheimer Straße, Linienführung Bus 602 zur Kenntnis genommen
  74. 6.29 Bürgerantrag: Keine Bewohnerparkausweise für Wohnmobile abgelehnt
  75. 6.29.1 Bürgerantrag: Keine Bewohnerparkausweise für Wohnmobile zur Kenntnis genommen
  76. 6.30 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Oppelner Straße/Höhe Stolpstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  77. 6.31 Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  78. 6.32 Bürgerantrag: Unterschutzstellung des Urweltmammutbaumes am Lenné-Haus als Naturdenkmal bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  79. 6.33 Bürgerantrag: Antrag auf Rückschnitt der Bäume im öffentlichen Bereich und der Erneuerung des Zaunes, Hubertusallee zurückgezogen
  80. 6.34 Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  81. 6.35 Bürgerantrag: Einrichtung eines Behelfs-Zebrasteifens oder einer Behelfs-Ampel im Bereich Hausdorffstraße/Ecke Villenstraße ungeändert beschlossen
  82. 6.35.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Behelfs-Zebrasteifens oder einer Behelfs-Ampel im Bereich Hausdorffstraße/Ecke Villenstraße zur Kenntnis genommen
  83. 6.36 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße vertagt - mit Maßgabe
  84. 6.37 Grüne/u.w.-Antrag: Sitzbank statt widerrechtlichem Gehwegparken in Auerberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  85. 6.38 SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg vertagt - mit Maßgabe
  86. 6.38.1 Verkehrsberuhigung Gallierweg zur Kenntnis genommen
  87. 6.38.2 Verkehrsberuhigung Gallierweg zur Kenntnis genommen
  88. 6.39 Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  89. 6.39.1 Errichtung einer Querung/eines Zebrastreifens im Bereich Robert-Koch-Straße/Sigmund-Freund-Straße vertagt
  90. 6.40 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße ungeändert beschlossen
  91. 6.40.1 Stellungnahme zu Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße zur Kenntnis genommen
  92. 6.40.2 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in der Kaiserstraße zur Kenntnis genommen
  93. 6.41 CDU-Antrag: Spielplatz Luxemburger Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  94. 6.42 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten vertagt - mit Maßgabe
  95. 6.42.1 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten vertagt - mit Maßgabe
  96. 6.43 Schattenspender für Kleinkinder am Spielplatz Haydnstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  97. 6.43.1 Schattenspender für Kleinkinder am Spielplatz Haydnstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  98. 6.44 SPD-Antrag: Weitere Fahrradständer im Baumschuldwäldchen vertagt - mit Maßgabe
  99. 6.45 Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  100. 6.46 Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park vertagt
  101. 6.46.1 Grüne/u.w.-Antrag: Dransdorfer Park vertagt
  102. 6.47 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier Fällung von zwei Robinia pseudoacacia – Robinien, einem Acer saccharinum, 8-stämmig – Silberahorn und einer Carpinus betulus – 2-stämmig - Hainbuche ungeändert beschlossen
  103. 6.48 Änderung der Verkehrsführung an der Einmündung Droste-Hülshoff-Straße/Kessenicher Straße vertagt
  104. 6.49 Carsharing-Parkplätze auf dem Magdalenenplatz geändert beschlossen
  105. 6.49.1 Carsharing-Parkplätze auf dem Magdalenenplatz zur Kenntnis genommen
  106. 6.49.2 Carsharing-Parkplätze auf dem Magdalenenplatz - Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  107. 6.50 Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  108. 6.50.1 Langer, Conrads-Hassel-Antrag: Thomas-Mann-Straße für den Radverkehr in beide Richtungen öffnen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  109. 6.51 Grüne/u.a.-Antrag: Komposttoilette im Stadtbezirk Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  110. 6.51.1 Grüne/u.a.-Antrag: Komposttoilette im Stadtbezirk Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  111. 6.52 SPD-Bezirksfraktion: Baumpflanzung Schulhof Michaelschule bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  112. 6.53 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bonn 2024 ungeändert beschlossen
  113. 6.54 Fällung von 7 satzungsgeschützten Bäumen im Bauantragsverfahren auf dem Grundstück des Friedrich-Ebert-Gymnasiums, Ollenhauer Straße 5 in Bonn geändert beschlossen
  114. 6.55 Grüne/u.w.-Antrag: Kenntlichmachung der Stationen des Fahrrad-Mietsystems ungeändert beschlossen
  115. 6.55.1 Grüne/u.w.-Antrag: Kenntlichmachung der Stationen des Fahrrad-Mietsystems zur Kenntnis genommen
  116. 6.55.2 Grüne/u.w.-Antrag: Kenntlichmachung der Stationen des Fahrrad-Mietsystems zur Kenntnis genommen
  117. 6.56 Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule(n) Tannenbusch geändert beschlossen
  118. 6.56.1 Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule(n) Tannenbusch zur Kenntnis genommen
  119. 6.56.2 Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule(n) Tannenbusch zur Kenntnis genommen
  120. 6.57 Zuschüsse 2023 für das Brauchtum Sankt Martin im Stadtbezirk Bonn ungeändert beschlossen
  121. 6.58 TOP Entfällt, aufgrund Zuständigkeit der BV Beuel zur fälschlicherweise versendeten Vorlage
  122. 6.59 Zuschuss für die Ortsteilumzüge im Stadtbezirk Bonn ungeändert beschlossen
  123. 6.60 Grüne/u.w.-Antrag: E-Ladesäule für den Parkplatz "An der Josefshöhe" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  124. 6.61 Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  125. 6.61.1 Grüne/u.w.-Antrag: Aufwertung und Begrünung der Budapester Straße/Sternstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  126. 6.62 Langer-, Poppe-, Conrads-Antrag: Trinkbrunnen im Winter offen halten erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  127. 6.62.1 Langer-, Poppe-, Conrads-Antrag: Trinkbrunnen im Winter offen halten zur Kenntnis genommen
  128. 7 Empfehlungen
  129. 7.1 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt geändert beschlossen
  130. 7.1.1 FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736 nicht abgestimmt
  131. 7.1.2 FDP-Änderungsantrag Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736 nicht abgestimmt
  132. 7.1.3 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt zur Kenntnis genommen
  133. 7.1.4 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt hier: Stellungnahme zu den beiden FDP Änderungsanträgen DS 231736-01 AA & 231736-02 AA zur Kenntnis genommen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de