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Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
25.10.2023, 17:00 Uhr
Ende
25.10.2023, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen vertagt
  4. 2.2 Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt vertagt
  5. 2.3 SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  6. 2.3.1 SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  7. 2.3.2 SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  8. 2.4 SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt
  9. 2.4.1 Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt
  10. 2.4.2 SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt
  11. 2.5 ÖPNV-Anbindung der Godesburg vertagt
  12. 2.5.1 ÖPNV-Anbindung der Godesburg vertagt
  13. 2.5.2 ÖPNV-Anbindung der Godesburg vertagt
  14. 2.6 BBB-Große Anfrage: Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof zur Kenntnis genommen
  15. 2.6.1 BBB-Große Anfrage: Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof zur Kenntnis genommen
  16. 2.7 CDU-Große Anfrage: Zustand der Servatiushalle in Friesdorf zur Kenntnis genommen
  17. 2.7.1 Zustand der Servatiushalle in Friesdorf zur Kenntnis genommen
  18. 2.7.2 CDU-Große Anfrage: Zustand der Servatiushalle in Friesdorf zur Kenntnis genommen
  19. 2.8 BBB-Große Anfrage: Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof zur Kenntnis genommen
  20. 2.8.1 Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof zur Kenntnis genommen
  21. 2.9 BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße vertagt
  22. 2.9.1 Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße vertagt
  23. 2.10 BBB-Anfrage: Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG) vertagt
  24. 2.10.1 Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG) vertagt
  25. 2.11 CDU-Große Anfrage: Abriss Bürogebäude Kennedyallee 62-72 zur Kenntnis genommen
  26. 2.11.1 Abriss Bürogebäude Kennedyallee 62-72 zur Kenntnis genommen
  27. 2.12 BBB-Große Anfrage: Abriss des ehemaligen Gebäudes der Deutsche Siedlungs- und Landesrentenbank bzw. der Lastenausgleichsbank an der Kennedyallee zur Kenntnis genommen
  28. 2.12.1 Abriss des ehemaligen Gebäudes der Deutsche Siedlungs- und Landesrentenbank bzw. der Lastenausgleichsbank an der Kennedyallee zur Kenntnis genommen
  29. 2.13 FDP/u.w.-Große Anfrage: Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz zur Kenntnis genommen
  30. 2.13.1 Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz zur Kenntnis genommen
  31. 2.14 Sportplatz Heiderhof und angrenzende Flächen, große Anfrage zu Beschlusstext Drucksachen-Nr. 231014 zurückgezogen
  32. 2.15 BBB-Anfrage: Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee vertagt
  33. 2.16 CDU-Anfrage: Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf vertagt
  34. 2.16.1 Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf vertagt
  35. 2.17 CDU-Anfrage zur Godesburg vertagt
  36. 2.17.1 CDU-Anfrage zur Godesburg vertagt
  37. 2.18 CDU-Große Anfrage: Alte Schule Muffendorf: Umsetzung Beschluss DS 210542 vertagt
  38. 2.19 CDU-Große Anfrage: Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg vertagt
  39. 2.19.1 Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg vertagt
  40. 2.20 CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72 vertagt
  41. 2.21 CDU-Große Anfrage: Auflagen Kirmes Lannesdorf vertagt
  42. 2.21.1 Auflagen Kirmes Lannesdorf vertagt
  43. 2.22 Defekte Aufzüge im Bahnhof Bad Godesberg vertagt
  44. 2.22.1 Defekte Aufzüge im Bahnhof Bad Godesberg vertagt
  45. 2.23 Belegung und Sicherheitskonzept der Stadthalle Bad Godesberg seit Beginn der Teilöffnung zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  46. 2.23.1 Belegung und Sicherheitskonzept der Stadthalle Bad Godesberg seit Beginn der Teilöffnung zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  47. 2.24 BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg vertagt
  48. 2.24.1 BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg vertagt
  49. 2.25 BBB-Große Anfrage „Abzugsanlage Gastronomiebetrieb in der Koblenzer Straße, Bad Godesberg“ vertagt
  50. 2.25.1 BBB-Große Anfrage „Abzugsanlage Gastronomiebetrieb in der Koblenzer Straße, Bad Godesberg“ vertagt
  51. 2.26 BBB-Große Anfrage „Widerrechtliches Parken von Kraftfahrzeugen auf dem als Fußgängerzone ausgewiesenen Teil des Aennchenplatzes" vertagt
  52. 2.27 BBB-Anfrage Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2 vertagt
  53. 2.27.1 BBB-Anfrage Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2 vertagt
  54. 2.27.2 BBB-Antrag Außengastronomie vor dem Haus Friesdorfer Straße 2 Drucksachengruppe 231694 vertagt
  55. 2.28 Nutzung des Gehweges vor dem Haus Aennchenplatz Nr. 6 vertagt
  56. 2.28.1 Nutzung des Gehweges vor dem Haus Aennchenplatz Nr. 6 vertagt
  57. 2.29 FDP/CDU - Große Anfrage: Aktuelle und anstehende Veränderungen der Parkplatzsituation in Rüngsdorf vertagt
  58. 2.29.1 FDP/CDU - Große Anfrage: Aktuelle und anstehende Veränderungen der Parkplatzsituation in Rüngsdorf vertagt
  59. 2.30 CDU-Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen in Bad Godesberg vertagt
  60. 2.31 BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526 vertagt
  61. 2.31.1 BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526 vertagt
  62. 2.32 Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof vertagt
  63. 2.32.1 Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof vertagt
  64. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  65. 3.1 Verpflichtung von Bezirksverordneten
  66. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  67. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.09.2023 zur Kenntnis genommen
  68. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  69. 6 Beschlüsse
  70. 6.1 Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße vertagt
  71. 6.1.1 Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße vertagt
  72. 6.2 Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg vertagt
  73. 6.3 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße vertagt
  74. 6.3.1 Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße vertagt
  75. 6.3.2 Grüne-AA: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße Antrag zur Vorlage 220469 vertagt
  76. 6.4 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße, Bonn-Mehlem zurückgezogen
  77. 6.4.1 Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße, Bonn-Mehlem zur Kenntnis genommen
  78. 6.5 Bürgerantrag: Ablehnung einer Verkehrsberuhigung im Bereich der Meckenheimer Straße zurückgezogen
  79. 6.6 Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße vertagt
  80. 6.6.1 Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße vertagt
  81. 6.6.2 Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße vertagt
  82. 6.6.3 SPD-AA: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße Antrag zur Vorlage 230625 vertagt
  83. 6.7 Bürgerantrag: Tempo 30 in der Mallwitzstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  84. 6.7.1 Bürgerantrag: Tempo 30 in der Mallwitzstraße zur Kenntnis genommen
  85. 6.8 Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße 7 - 13 vertagt
  86. 6.8.1 Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße 7 - 13 vertagt
  87. 6.9 Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg vertagt
  88. 6.9.1 „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg vertagt
  89. 6.9.2 Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg vertagt
  90. 6.10 Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich Klufterstraße abgelehnt
  91. 6.10.1 Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich Klufterstraße zur Kenntnis genommen
  92. 6.11 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Mehlemer Rheinufer durch Verbreiterung der vorhandenen Wege vertagt
  93. 6.11.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation zwischen Fußgängern und Radfahrern am Mehlemer Rheinufer durch Verbreiterung der vorhandenen Wege vertagt
  94. 6.12 Bürgerantrag: Teilweise Umwandlung vom Dorfplatz Mehlem in Parkplätze vertagt
  95. 6.12.1 Bürgerantrag: Teilweise Umwandlung vom Dorfplatz Mehlem in Parkplätze vertagt
  96. 6.13 BBB-Antrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße ungeändert beschlossen
  97. 6.13.1 Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße zur Kenntnis genommen
  98. 6.14 Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße 140 d, 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens geändert beschlossen
  99. 6.14.1 Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße 140 d, 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Änderungsantrag zur Vorlage 230605 geändert beschlossen
  100. 6.15 CDU - Antrag: Denkmalschutz für das Aennchen prüfen geändert beschlossen
  101. 6.15.1 Denkmalschutz für das Aennchen prüfen zur Kenntnis genommen
  102. 6.16 CDU-Antrag: Mauer am Draitschbrunnen sanieren geändert beschlossen
  103. 6.17 Verwendung der Mittel der Stiftung Kirstein im Jahr 2023 geändert beschlossen
  104. 6.18 CDU-Antrag: Ertüchtigung der Grünfläche Servatiusstraße/ Prinzenstraße ungeändert beschlossen
  105. 6.18.1 CDU-Antrag: Ertüchtigung der Grünfläche Servatiusstraße/ Prinzenstraße zur Kenntnis genommen
  106. 6.19 CDU-Antrag: Instandsetzung Brunnenanlage Friedrich-Ebert-Str./ Höhe Denkmal zur Deutschen Teilung und Wiedervereinigung ungeändert beschlossen
  107. 6.19.1 Instandsetzung Brunnenanlage Friedrich-Ebert-Str./ Höhe Denkmal zur Deutschen Teilung und Wiedervereinigung zur Kenntnis genommen
  108. 6.20 [ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus geändert beschlossen
  109. 6.20.1 [ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus zur Kenntnis genommen
  110. 6.20.2 BBB-Änderungsantrag Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus Drucksachengruppe 231131 geändert beschlossen
  111. 6.21 Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof geändert beschlossen
  112. 6.21.1 Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof; Entwurfsskizze zur Kenntnis genommen
  113. 6.21.2 Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof Antrag zur Vorlage 231014 geändert beschlossen
  114. 6.21.3 Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof Antrag zur Vorlage 231014 ungeändert beschlossen
  115. 6.22 Grüne-Antrag: Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße vertagt
  116. 6.22.1 Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße vertagt
  117. 6.23 Prüfauftrag: Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Ubierstraße/Denglerstraße ungeändert beschlossen
  118. 6.23.1 Prüfauftrag: Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Ubierstraße/Denglerstraße zur Kenntnis genommen
  119. 6.24 Fällgenehmigung für zwei Säulen-Eichen auf dem Grundstück Otto-Kühne-Platz 5, 53173 Bonn ungeändert beschlossen
  120. 6.25 Signalisierte Querung für den Fußverkehr auf der Friesdorfer Straße vertagt - mit Maßgabe
  121. 6.25.1 Signalisierte Querung für den Fußverkehr auf der Friesdorfer Straße Antrag zur Vorlage 231127 vertagt - mit Maßgabe
  122. 6.26 Zustand der Außenflächen des Hauses Aennchenplatz 2 geändert beschlossen
  123. 6.27 Umbau Kinderspielplatz 'Honnefer Straße' in Bonn - Lannesdorf ungeändert beschlossen
  124. 6.27.1 Umbau Kinderspielplatz 'Honnefer Straße' in Bonn - Lannesdorf Antrag zur Vorlage 231198 abgelehnt
  125. 6.28 Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm vertagt
  126. 6.28.1 Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm vertagt
  127. 6.29 BBB-Antrag "Taxistand Koblenzer Straße Bad Godesberg" ungeändert beschlossen
  128. 6.30 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Ersatzpflanzung in Mehlem und Lannesdorf" geändert beschlossen
  129. 6.30.1 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Ersatzpflanzung in Mehlem und Lannesdorf" Antrag zur Vorlage 231677 geändert beschlossen
  130. 6.30.2 BBB-Änderungsantrag Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Ersatzpflanzung in Mehlem und Lannesdorf" Drucksachengruppe 231677 abgelehnt
  131. 6.31 Fällgenehmigung für eine Geschlitztblättrige Rot-Buche auf dem Grundstück Auf dem Oelsfeld 15, 53179 Bonn ungeändert beschlossen
  132. 6.32 Stopp der Umsetzung der „Sofortmaßnahmen“ Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße und Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner zurückgezogen
  133. 6.33 Neuordnung des ruhenden Verkehrs in der Cäsarius- und Heisterbachstraße Drucksachengruppe 231916 geändert beschlossen
  134. 6.34 Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle", in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230596 ungeändert beschlossen
  135. 7 Empfehlungen
  136. 7.1 Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf vertagt
  137. 7.1.1 Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158 vertagt

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de