durchgeführt
Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg
Kerndaten
- Beginn
- 17.11.2022, 17:00 Uhr
- Ende
- 17.11.2022, 23:59 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
- 2 Fragestunde öffentlich
- 2.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
- 2.1.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
- 2.1.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
- 2.2 BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
- 2.2.1 Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
- 2.3 CDU-Große Anfrage: Zukunft der Immobilie des ehemaligen heilpädagogischen Kindergartens Heiderhof
- 2.3.1 Zukunft der Immobilie des ehemaligen heilpädagogischen Kindergartens Heiderhof
- 2.4 CDU-Große Anfrage: Sanierung Skateanlage Rigal’sche Wiese
- 2.4.1 Sanierung Skateanlage Rigal’sche Wiese
- 2.5 CDU-Große Anfrage: Schul- und Vereinsschwimmen in Bad Godesberg
- 2.5.1 Schul- und Vereinsschwimmen in Bad Godesberg
- 2.6 BBB-Große Anfrage: Umsetzung des Satzungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 8215-44, „Siebengebirgsterrassen“; DS alt 1410552 Neue Anfrage zur Vorlage 212209
- 2.6.1 Umsetzung des Satzungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 8215-44, „Siebengebirgsterrassen“; DS alt 1410552
- 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 4 Genehmigung der Niederschrift
- 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19. Oktober 2022
- 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 6 Beschlüsse
- 6.1 Grüne-Antrag: Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee
- 6.1.1 Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee
- 6.2 Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren
- 6.2.1 Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren
- 6.2.2 Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren Antrag zur Vorlage 220664
- 6.3 Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
- 6.3.1 Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
- 6.4 Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
- 6.4.1 Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
- 6.5 CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld
- 6.5.1 Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld
- 6.5.2 ÄA-SPD: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722
- 6.5.3 Grüne-Änderungsantrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Änderungsantrag zur Vorlage 220722
- 6.6 Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
- 6.6.1 Stellungnahme zu Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
- 6.6.2 Grüne-Änderungsantrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ Änderungsantrag zur Vorlage 221112
- 6.6.3 Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
- 6.7 SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"
- 6.8 Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg
- 6.8.1 Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg
- 6.9 BBB-Antrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
- 6.9.1 BBB-Änderungsantrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
- 6.9.2 Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
- 6.10 Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen BBB-Antrag zur Vorlage 212008
- 6.10.1 Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
- 6.11 Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
- 6.11.1 Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
- 6.12 Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs
- 6.13 Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg
- 6.13.1 BBB-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg
- 6.14 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Bad Godesberg
- 6.14.1 Grüne-Änderungsantrag zu TOP 6.14 „Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität 1. Baustufe in Bad Godesberg)“ zur Vorlage-Nr. DS 221567
- 6.15 CDU-Antrag: Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern
- 6.15.1 Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern
- 6.16 BBB-Antrag: Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz
- 6.17 Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg
- 6.17.1 BBB-Änderungsantrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg
- 6.17.2 Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg
- 6.18 CDU - Antrag: Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
- 6.18.1 Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
- 6.19 CDU-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
- 6.19.1 Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
- 6.20 CDU-Antrag: Greifzangen für Schulen
- 6.20.1 Greifzangen für Schulen
- 6.21 CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
- 6.21.1 Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
- 6.22 SPD-Antrag: Skater-Anlage auf der Rigal‘schen Wiese
- 6.22.1 Skater-Anlage auf der Rigal‘schen Wiese
- 6.23 Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf
- 6.24 BBB-Antrag: Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
- 6.24.1 Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
- 7 Empfehlungen
- 7.1 Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf
- 7.1.1 Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837
- 7.1.2 SPD-ÄA zur DS 220837: Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837
- 7.1.3 Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837
- 7.2 Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn
- 8 Anhörungen
- 8.1 CDU-Antrag: Angsträume in Bonn
- 8.1.1 Angsträume in Bonn
- 8.1.2 CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209
- 8.1.3 CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209-03 AA
- 8.2 CDU-Antrag: Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg
- 8.2.1 Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg
- 8.2.2 SPD-ÄA: Gemeinsame Anlaufstelle von Polizei und Ordnungsamt für die Bad Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 220379
- 8.3 Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024
- 8.4 Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel
- 8.4.1 CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946
- 8.5 Hochwasserschutz am Wittgesbach
- 8.5.1 Hochwasserschutz am Wittgesbach
- 8.6 Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
- 8.6.1 Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
- 8.7 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet
- 8.7.1 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 221523
- 8.8 FDP-Antrag: Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
- 8.8.1 Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
- 8.8.2 Änderungsantrag: Sanierung Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221706
- 8.8.3 Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
- 8.9 Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
- 8.9.1 Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
- 8.9.2 CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
- 8.10 BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg
- 8.10.1 Naturschutzgebiet Lyngsberg
- 8.11 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
- 8.12 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bad Godesberger Nikolausmarktes
- 9 Stellungnahmen
- 10 Anregungen
- 10.1 Inklusive Spielplätze
- 10.2 Grüne-Antrag: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
- 10.2.1 Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220374
- 10.2.2 Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
- 10.2.3 Änderungsantrag SPD-Bezirksfraktion: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
- 10.3 BBB-Antrag: Ersatzflächen für den Trainings- und Spielbetrieb des DJK Blau Weiß Friesdorf
- 10.4 SPD-Antrag: Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
- 10.4.1 Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
- 10.4.2 Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
- 10.5 SPD-Antrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
- 10.5.1 BBB-Änderungsantrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
- 10.5.2 Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
- 10.6 Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
- 10.7 CDU-Antrag: Reparatur eines Schlaglochs
- 10.7.1 Reparatur eines Schlaglochs
- 10.8 SPD-Antrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
- 10.9 Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
- 10.9.1 SPD-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621
- 10.9.2 CDU-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621
- 10.9.3 Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
- 10.9.4 CDU-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621
- 10.9.5 Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
- 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
- 12 Mitteilungen
- 12.1 Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
- 12.2 Sachstand der gesamtstädtischen Präventionsarbeit der Fach- und Koordinierungsstelle Gewaltprävention
- 12.3 Ordnungsamt vor Ort
- 12.4 Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 14 (nichtöffentlich)
- 14.1 (nichtöffentlich)
- 14.1.1 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de