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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen

Beginn
10.04.2024, 18:03 Uhr
Ende
10.04.2024, 19:25 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
  1. Christine Schröder-Diederich
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem vertagt
  3. 1.1.1 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem vertagt
  4. 1.2 BBB-Anfrage: Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht vertagt
  5. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  6. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  7. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.02.2024 zur Kenntnis genommen
  8. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  9. 5 Beschlüsse
  10. 6 Empfehlungen
  11. 6.1 CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren abgelehnt
  12. 6.1.1 Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren zur Kenntnis genommen
  13. 6.1.2 CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203 nicht abgestimmt
  14. 6.1.3 Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren zur Kenntnis genommen
  15. 6.1.4 CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203 abgelehnt
  16. 6.2 Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen geändert beschlossen
  17. 6.2.1 CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332 abgelehnt
  18. 6.2.2 Änderungsantrag der Koalition - Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332 ungeändert beschlossen
  19. 6.3 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  20. 6.3.1 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  21. 6.4 Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  22. 6.4.1 FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 6.4.2 Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 6.4.3 FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  25. 6.4.4 Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Stellungnahme wie DS-Nr. 230737-04ST) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 6.5 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 6.5.1 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 6.5.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 6.5.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 6.5.4 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 6.5.5 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  32. 6.6 19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn geändert beschlossen
  33. 6.6.1 Koalitionsänderungsantrag: 19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn Antrag zur Vorlage 231744 ungeändert beschlossen
  34. 6.7 Beschluss zum Bonner Freiraumplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.7.1 FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.7.2 BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.7.3 Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.7.4 CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.8 Mehr Bäume für Bonn vertagt
  40. 6.8.1 Mehr Bäume für Bonn vertagt
  41. 6.8.2 FDP-Änderungsantrag zum Antrag Mehr Bäume für Bonn Antrag zur Vorlage 240200 vertagt
  42. 6.9 Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 6.10 Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn abgelehnt
  44. 6.11 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 6.11.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 6.12 Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen geändert beschlossen
  47. 6.12.1 Änderungsantrag CDU: Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231785 abgelehnt
  48. 6.13 203. FNP-Änderung - Rheinwohnen ungeändert beschlossen
  49. 6.14 Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn weitere Lesung erforderlich
  50. 6.15 Vorkaufssatzung für das Gebiet der ehem. Landwirtschaftskammer Roleber ungeändert beschlossen
  51. 6.15.1 Vorkaufssatzung für das Gebiet der ehem. Landwirtschaftskammer Roleber zur Kenntnis genommen
  52. 6.16 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost ungeändert beschlossen
  53. 6.17 Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Vorzugsvariante für ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung ohne Votum
  54. 6.18 Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  55. 6.19 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  56. 6.20 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  57. 7 Anhörungen
  58. 7.1 Grundstück in Bonn-Endenich, Theodor-Litt-Straße 39 - Nachverdichtung durch Anbau an ein bestehendes Mehrfamilienwohnhaus Az.: 10269/2023 ungeändert beschlossen
  59. 7.2 Grundstück in Bonn-Schwarzrheindorf, Clemensstraße 18 - Aufstockung eines Mehrfamilienhauses mit Garage Az.: 40141/2021 ungeändert beschlossen
  60. 7.3 Grundstück in Bonn-Beuel, Rheinaustraße 85 - Anbau eines rückwärtigen Gebäudeteils Az.: 40868/2022 ungeändert beschlossen
  61. 7.4 Grundstück in Bonn-Beuel, Maarstraße 117 - Errichtung einer Spielstätte im Bereich Lasertag und Escape Rooms Az.: 40040/2024 ungeändert beschlossen
  62. 8 Anregungen
  63. 8.1 Quartiersgarage - Combahnviertel abgelehnt
  64. 8.1.1 Quartiersgarage - Combahnviertel zur Kenntnis genommen
  65. 8.2 CDU-Dringlichkeitsantrag: Informationsveranstaltung „Projekt Seilbahn“ geändert beschlossen
  66. 9 Mitteilungen
  67. 9.1 Abschlussbericht zu der Entwicklungsmaßnahme Bonn-Hardtberg zur Kenntnis genommen
  68. 9.2 Neubau des Parkhaus Bonn Hbf, Quantiusstraße; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen eines Verfahrens gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) zur Kenntnis genommen
  69. 9.3 Grundstück in Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Straße - Errichtung eines Schülerbootshauses Az.: 460328 (2177/2021) zur Kenntnis genommen
  70. 9.4 Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2023/2024 zur Kenntnis genommen
  71. 9.5 Klimaschonend Bauen, Sanieren und Wohnen in Bonn DS 210846 zur Kenntnis genommen
  72. 9.6 Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
  73. 9.7 Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  74. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  75. 11 (nichtöffentlich)
  76. 12 (nichtöffentlich)
  77. 13 (nichtöffentlich)
  78. 13.1 (nichtöffentlich)
  79. 14 (nichtöffentlich)
  80. 15 (nichtöffentlich)
  81. 16 (nichtöffentlich)
  82. 17 (nichtöffentlich)
  83. 18 (nichtöffentlich)
  84. 19 (nichtöffentlich)
  85. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de