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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Kerndaten

Beginn
05.11.2024, 17:00 Uhr
Ende
05.11.2024, 21:45 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bonn

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Parkraumkonzept Nordstadt vertagt
  3. 2 Fragestunde öffentlich
  4. 2.1 CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg vertagt
  5. 2.1.1 CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg vertagt
  6. 2.2 Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel zur Kenntnis genommen
  7. 2.2.1 Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel zur Kenntnis genommen
  8. 2.2.2 Große Anfrage - Grüne: Verbindung WestSide mit Bus-Haltestelle und Spielplatz Auf dem Hügel zur Kenntnis genommen
  9. 2.3 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege vertagt
  10. 2.3.1 Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege vertagt
  11. 2.4 Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke vertagt
  12. 2.4.1 Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke vertagt
  13. 2.5 Grüne-Große Anfrage: Öffentliche Toiletten am Remigiusplatz vertagt
  14. 2.5.1 Öffentliche Toiletten am Remigiusplatz vertagt
  15. 2.6 Grüne-Große Anfrage: Fertigstellung Straßenanlagen WestSide zur Kenntnis genommen
  16. 2.6.1 Grüne-Große Anfrage: Fertigstellung Straßenanlagen WestSide zur Kenntnis genommen
  17. 2.7 Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei vertagt
  18. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  19. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  20. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.08.2024 zur Kenntnis genommen
  21. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  22. 5.1 Verlängerung des Temporären Skulpturenpfades von 22 Skulpturen von Thomas Röthel rund um den Post Tower bis Ende Oktober 2025 ungeändert beschlossen
  23. 6 Beschlüsse
  24. 6.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße abgelehnt
  25. 6.1.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße zur Kenntnis genommen
  26. 6.1.2 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der nördlichen Wilhelmstraße zur Kenntnis genommen
  27. 6.2 Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße verwiesen
  28. 6.3 Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 6.4 Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 6.4.1 Bürgerantrag: Anbringung eines Zebrastreifens/einer bedarfsabhängigen Ampel zur Absicherung des Schulweges zur GGS Am Apfelgarten in Bonn-Buschdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 6.5 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  32. 6.5.1 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  33. 6.6 Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 6.7 Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.8 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung des Lkw-Lieferverkehrs im Bereich Peter-Klein-Straße/Baustelle Grundschule ungeändert beschlossen
  36. 6.9 Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung verwiesen
  37. 6.10 Verkehrsberuhigende Maßnahmen (Fahrbahnschwellen, Geschwindigkeitskontrollen) in der Friedrich-Wilhelm-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.11 Tempo 30 im Bereich Kessenicher Straße/Im Bachele vertagt - mit Maßgabe
  39. 6.12 Bürgerantrag: Abschaffung des grünen Rechtsabbiegepfeils im Bereich Endenicher Straße/Frongasse. bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 6.13 Bürgerantrag: Verbesserte Lebensqualität in der Quirinstraße durch Klimaanpassung, Verkehrssicherheit und soziales Miteinander geändert beschlossen
  41. 6.13.1 Bürgerantrag: Verbesserte Lebensqualität in der Quirinstraße durch Klimaanpassung, Verkehrssicherheit und soziales Miteinander zur Kenntnis genommen
  42. 6.14 Bürgerantrag: Aufstellen eines Fahrradständers in der Josefstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 6.15 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) verwiesen
  44. 6.15.1 Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) verwiesen
  45. 6.16 Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Bereich Reichsstraße in Bonn-Röttgen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 6.17 Bürgerantrag: Einrichtung einer Ampel/eines Zebrastreifens in der Sertürnerstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.18 Bürgerantrag: Korrektur der Straßenmarkierung im Bereich Gierenweg/Rurweg in Bonn-Kessenich geändert beschlossen
  48. 6.18.1 Bürgerantrag: Korrektur der Straßenmarkierung im Bereich Gierenweg/Rurweg in Bonn-Kessenich zur Kenntnis genommen
  49. 6.19 Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich Burbacher Straße 20-32 oder 43-59 geändert beschlossen
  50. 6.19.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich Burbacher Straße 20-32 oder 43-59 zur Kenntnis genommen
  51. 6.20 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 6.21 Bürgerantrag: Umstellung der Ampelschaltung im Bereich Dorotheenstraße/Kaiser-Karl-Ring abgelehnt
  53. 6.21.1 Bürgerantrag: Umstellung der Ampelschaltung im Bereich Dorotheenstraße/Kaiser-Karl-Ring zur Kenntnis genommen
  54. 6.22 Bürgerantrag: Erstattung/Verlängerung des Bewohnerparkausweises während Kulanzzeitraum der Einführung des neuen Parkraumkonzeptes für die Bonner Nordstadt abgelehnt
  55. 6.22.1 Bürgerantrag: Erstattung/Verlängerung des Bewohnerparkausweises während Kulanzzeitraum der Einführung des neuen Parkraumkonzeptes für die Bonner Nordstadt zur Kenntnis genommen
  56. 6.23 Bürgerantrag: Antrag für eine zukunftsfähige Baumbepflanzung der Kaiserstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  57. 6.24 Bürgerantrag: Antrag für einen zukunftsfähigen Schulhof der Freien Waldorfschule Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 6.24.1 Antrag für einen zukunftsfähigen Schulhof der Freien Waldorfschule Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  59. 6.25 Bürgerantrag: Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild "Hermann-Wandersleb-Ring" geändert beschlossen
  60. 6.25.1 Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild "Hermann-Wandersleb-Ring" zur Kenntnis genommen
  61. 6.26 Bürgerantrag: Verlegung und Vergrößerung der Hundefreilauffläche im Reuterpark vertagt - mit Maßgabe
  62. 6.26.1 Bürgerantrag: Verlegung und Vergrößerung der Hundefreilauffläche im Reuterpark vertagt - mit Maßgabe
  63. 6.27 Bürgerantrag: Erlaubnis für Gehwegparken im Quellenweg wegen hoher Unfallgefahr für die Anlieger abgelehnt
  64. 6.27.1 Bürgerantrag: Erlaubnis für Gehwegparken im Quellenweg wegen hoher Unfallgefahr für die Anlieger zur Kenntnis genommen
  65. 6.28 Bürgerantrag: Freigabe der Einbahnstraße Büttinghausenstraße (zwischen Mechenstraße und Hausdorffstraße) für den Radverkehr bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  66. 6.29 Bürgerantrag: Installation eines Absperrpfostens im Bereich des Gehweges Sertürnerstraße 6 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  67. 6.30 Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  68. 6.31 Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  69. 6.32 Bürgerantrag: Einrichtung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Bereich Wasserland bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  70. 6.33 Auswertung und Nachfragen zur Informationsveranstaltung „Zukunftsort Dransdorfer Berg“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  71. 6.34 Bürgerantrag: Finanzierung von zwei Pavillons als Wetterschutz am Dorfbackofen Graurheindorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  72. 6.35 N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich vertagt
  73. 6.36 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten verwiesen
  74. 6.36.1 Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten verwiesen
  75. 6.37 Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau nicht abgestimmt
  76. 6.37.1 Antrag Grüne: Anbringen einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags von Hanau zur Kenntnis genommen
  77. 6.38 CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“ vertagt - mit Maßgabe
  78. 6.38.1 CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“ vertagt - mit Maßgabe
  79. 6.39 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung vertagt - mit Maßgabe
  80. 6.40 CDU-Antrag: Denkmalgerechte Restaurierung des Heiligenhäuschens in Auerberg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  81. 6.40.1 Denkmalgerechte Restaurierung des Heiligenhäuschens in Auerberg zur Kenntnis genommen
  82. 6.40.2 CDU-Antrag: Denkmalgerechte Restaurierung des Heiligenhäuschens in Auerberg zur Kenntnis genommen
  83. 6.41 SPD-Bezirksfraktion Bonn: Grundhafte Erneuerung Berta-Lungstras-Straße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  84. 6.41.1 SPD-Bezirksfraktion Bonn: Grundhafte Erneuerung Berta-Lungstras-Straße zur Kenntnis genommen
  85. 6.42 Versetzung der Stühle in der Riesengebirgsstraße Neu Tannenbusch ungeändert beschlossen
  86. 6.43 Fußverkehrs-Check 2023 geändert beschlossen
  87. 6.44 Antrag - Grüne: Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“ geändert beschlossen
  88. 6.44.1 Antrag - Grüne: Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“ zur Kenntnis genommen
  89. 6.45 SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  90. 6.45.1 SPD-Bezirksfraktion Bonn: Beleuchtung Fußweg In den Dauen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  91. 6.46 CDU-Antrag: Temporäres Aufheben des Parkverbots entlang des Flodelingsweges geändert beschlossen
  92. 6.46.1 CDU-Antrag: Temporäres Aufheben des Parkverbots entlang des Flodelingsweges zur Kenntnis genommen
  93. 6.47 CDU-Antrag: Verlegung des Zebrastreifens in der Pastoratsgasse geändert beschlossen
  94. 6.47.1 CDU-Antrag: Verlegung des Zebrastreifens in der Pastoratsgasse zur Kenntnis genommen
  95. 6.48 CDU-Antrag: Parken am Endenicher Sportpark ungeändert beschlossen
  96. 6.48.1 CDU-Antrag: Parken am Endenicher Sportpark zur Kenntnis genommen
  97. 6.48.2 CDU-Antrag: Parken am Endenicher Sportpark zur Kenntnis genommen
  98. 6.49 Antrag der Grünen-Fraktion: Richtungspfeile Auf dem Hügel ungeändert beschlossen
  99. 6.49.1 Antrag der Grünen-Fraktion: Richtungspfeile Auf dem Hügel zur Kenntnis genommen
  100. 6.50 Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  101. 6.50.1 Antrag der Grünen-Bezirksfraktion: Fußgänger*innen-Markierung auf der Rampe der zukünftigen Fahrradstraße Auf dem Dransdorfer Berg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  102. 6.51 CDU-Antrag: Einrichtung einer Ladezone in der Karl-Legien-Straße, Höhe Hausnummer 215 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  103. 6.52 Grüne-Antrag: Bus-Haltestelle "Dransdorf Kirche" geändert beschlossen
  104. 6.52.1 Grüne-Antrag: Bus-Haltestelle "Dransdorf Kirche" zur Kenntnis genommen
  105. 6.53 Errichtung eines Interimsschwimmbades auf der Werferwiese des Sportparks Nord ungeändert beschlossen
  106. 6.54 Zuschuss für den Bonner Rosenmontagszug am 03.03.2025 ungeändert beschlossen
  107. 6.55 Zuschuss für die Ortsteilumzüge im Stadtbezirk Bonn in der Session 2024/2025 ungeändert beschlossen
  108. 6.56 Zuschuss an den Festausschuss Bonner Karneval e.V. für den Sanitätsdienst des Rosenmontagszuges 2024 ungeändert beschlossen
  109. 6.57 Zuschüsse 2024 für das Brauchtum Sankt Martin im Stadtbezirk Bonn ungeändert beschlossen
  110. 6.58 Trinkwasserspender 2025 geändert beschlossen
  111. 6.58.1 Trinkwasserspender 2025 zur Kenntnis genommen
  112. 6.59 SPD-Antrag: Aufstellung zusätzlicher Bänke im Budafokpark geändert beschlossen
  113. 6.59.1 Stellungnahme zum SPD-Antrag: Aufstellung zusätzlicher Bänke im Budafokpark zur Kenntnis genommen
  114. 6.60 Grüne-Antrag: Straßen- u. Zusatzschilder WestSide und Vogelsang ungeändert beschlossen
  115. 6.60.1 Straßen- u. Zusatzschilder WestSide und Vogelsang zur Kenntnis genommen
  116. 6.61 Grüne-Antrag: Steinweg Ersatzparkplatz Immenburg ungeändert beschlossen
  117. 6.61.1 Grüne-Antrag: Steinweg Ersatzparkplatz Immenburg zur Kenntnis genommen
  118. 6.62 Grüne-Antrag: Beleuchtung Bus-Wartehäuschen ungeändert beschlossen
  119. 6.62.1 Grüne-Antrag: Beleuchtung Bus-Wartehäuschen zur Kenntnis genommen
  120. 6.63 N-Vorlage zum Antrag Gedenktafeln Hanau 2024 geändert beschlossen
  121. 6.63.1 Grüne-Änderungsantrag: Gedenktafeln Hanau 2024 ungeändert beschlossen
  122. 6.64 Volt/RheinGrün-Dringlichkeitsantrag: Abweichungen zum beschlossenen Parkraumkonzept in der Nordstadt ungeändert beschlossen
  123. 7 Empfehlungen
  124. 7.1 N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring vertagt
  125. 7.2 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6718-1 Neues Quartier Bundesviertel im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau zwischen Friedrich-Ebert-Allee; Olof-Palme-Allee, Nahum-Goldmann-Allee und Platz des Grundgesetzes/A 562 ohne Votum
  126. 7.3 Neues Quartier Bundesviertel – Wettbewerb Freianlagengestaltung nach RPW ohne Votum
  127. 7.4 Zukunftsort Dransdorfer Berg, Eckpunkte zum Qualifizierungsverfahren und Benennung Preisgericht weitere Lesung erforderlich
  128. 7.5 CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  129. 7.5.1 CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  130. 8 Anhörungen
  131. 8.1 Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  132. 8.1.1 Grüne/u.w.-Änderungsantrag zu Die FRAKTION-Antrag: Umbenennung EMA Antrag zur Vorlage 230880 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  133. 8.2 N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn. abgelehnt
  134. 8.3 Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  135. 8.4 Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn geändert beschlossen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de