durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Kerndaten
- Beginn
- 09.03.2023, 18:00 Uhr
- Ende
- 09.03.2023, 21:30 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 FDP Große Anfrage zu DS 211974-01 ST: Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge und Leistungsfähigkeit des Bonner Stromnetzes ab 2030
- 1.2 FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation
- 1.2.1 FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation
- 1.3 FDP-Große Anfrage: Zisternenbau und Waldbrandprävention, Umsetzung der DS 211387
- 1.3.1 FDP-Große Anfrage: Zisternenbau und Waldbrandprävention, Umsetzung der DS 211387
- 1.4 BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel
- 1.4.1 BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel
- 1.5 BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
- 1.5.1 BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
- 1.6 FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern
- 1.6.1 FDP-Große Anfrage: Nutzung von Ölfeuerungsanlagen in Liegenschaften der Stadt Bonn sowie von deren Konzerntöchtern
- 1.7 BBB-Anfrage: Güterzüge mit Gefahrgut auf Bonner Stadtgebiet
- 1.7.1 BBB-Anfrage: Güterzüge mit Gefahrgut auf Bonner Stadtgebiet
- 1.8 BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022
- 1.8.1 BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022
- 1.9 FDP - Große Anfrage: Verbesserungen für den Fußverkehr
- 1.9.1 FDP - Große Anfrage: Verbesserungen für den Fußverkehr
- 1.10 FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 , hier Klimabüros im Quartier
- 1.10.1 ST zu 230296: FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 , hier Klimabüros im Quartier
- 1.11 FDP Große Anfrage zum Klimaplan, hier: Verbesserungen für den Radverkehr
- 1.11.1 FDP Große Anfrage zum Klimaplan, hier: Verbesserungen für den Radverkehr
- 1.12 FDP Große Anfrage zu den Beratungen Klimaplan, hier; Homeoffice für Verwaltungsmitarbeitende
- 1.12.1 Stellungnahme zu: FDP Große Anfrage zu den Beratungen Klimaplan, hier; Homeoffice für Verwaltungsmitarbeitende
- 1.13 FDP Große Anfrage zu den Beratungen für Klimaplan, hier: PV-Initiative Konzern Stadt Bonn
- 1.13.1 Stellungnahme zu: FDP Große Anfrage zu den Beratungen für Klimaplan, hier: PV-Initiative Konzern Stadt Bonn
- 1.14 FDP Große Anfrage zu den Beratungen Klimaplan, hier: Betriebliches Mobilitätsmanagement
- 1.14.1 FDP Große Anfrage zu den Beratungen Klimaplan, hier: Betriebliches Mobilitätsmanagement
- 1.15 FDP Große Anfrage zu Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn; hier: Integration aller bereits existierenden Strategien und Berichte zum Thema Nachhaltigkeit
- 1.15.1 FDP Große Anfrage zu Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn; hier: Integration aller bereits existierenden Strategien und Berichte zum Thema Nachhaltigkeit
- 1.16 FDP-Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 5.3.2.1. „Strom vom Balkon“
- 1.16.1 Stellungnahme zu: FDP-Große Anfrage zu DS Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 5.3.2.1. „Strom vom Balkon“
- 1.17 FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 4.3.1.3. Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen)
- 1.17.1 FDP Große Anfrage zu DS 222006 Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2, Maßnahme 4.3.1.3. Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen)
- 1.18 FDP Große Anfrage zu den Beratungen für den Doppelhaushalt (DHH) 2023/24; Maßnahmen ohne CO2-Einsparung
- 1.18.1 Stellungnahme zu: FDP Große Anfrage zu den Beratungen für den Doppelhaushalt (DHH) 2023/24; Maßnahmen ohne CO2-Einsparung
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Genehmigung der Niederschrift
- 3.1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.01.2023
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 6 Empfehlungen
- 6.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 6.1.1 CDU-Änderungsantrag: Eigene Bauabteilung innerhalb der Feuerwehr - Entlastung des SGB: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 22169
- 6.1.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 6.1.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
- 6.1.4 CDU-Änderungsantrag: hier: Beleuchtungskonzept - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
- 6.1.5 CDU-Änderungsantrag: hier: Tag des Blaulichts - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
- 6.1.6 CDU-Änderungsantrag: Begrünung von Straßenbahntrassen - hier Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
- 6.1.7 Haushaltsantrag der Koalition (Notfallbüros): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage
- 6.1.8 Haushaltsantrag der Koalition (Mehr Schutz für Natur und Viertel): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage
- 6.1.9 Haushaltsantrag der Koalition zu Mitteln für das Gutachten „Rheinaue Nord“ – Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 6.1.10 Haushaltsantrag der Koalition zum Erhalt von Gewässern und ihrer Biodiversität in Hitzeperioden – Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 6.1.11 Haushaltsantrag der Koalition zur Finanzierung von Mehrweggeschirr – Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 6.2 41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
- 6.2.1 CDU-Änderungsantrag: 41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 230307
- 6.2.2 CDU-Änderungsantrag: 41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage
- 6.3 45. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
- 6.4 Zielbeschluss Bonner Klimaplan
- 6.4.1 Zielbeschluss Bonner Klimaplan
- 6.4.2 Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
- 6.4.3 BBB-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan
- 6.4.4 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp Antrag zur Vorlage 222006
- 6.4.5 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Energetische sowie CO2-Bilanz des Seilbahnprojekts Antrag zur Vorlage 222006
- 6.4.6 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Potenzial kommunaler Liegenschaften zur Nutzung von Photovoltaik auf Dächern und Freiflächen Antrag zur Vorlage 222006
- 6.4.7 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Treibhausgasbilanzierung Antrag zur Vorlage 222006
- 6.4.8 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Pendlerzahlen Antrag zur Vorlage 222006
- 6.4.9 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: CO2-Einträge durch die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
- 6.4.10 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch von Liegenschaften der Kommune, sowie der Konzerntöchter Antrag zur Vorlage 222006
- 6.4.11 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Bäder und CO2-Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006
- 6.4.12 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Kläranlagen und Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006
- 6.4.13 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Stadtverwaltung inklusive Konzerntöchter als Vorbild für Arbeitgeber Antrag zur Vorlage 222006
- 6.4.14 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Personalbedarf zur Umsetzung des Klimaplans Antrag zur Vorlage 222006
- 6.4.15 Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
- 6.4.16 FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Verhalten zur Verkehrsmittelwahl Antrag zur Vorlage
- 6.4.17 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplanhier: Mobilitätsangebote Antrag zur Vorlage
- 6.4.18 FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Quantifizierbarkeit im Transformationsprozess Antrag zur Vorlage
- 6.4.19 FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Nutzung von Arbeitszimmern als Gästezimmer Antrag zur Vorlage
- 6.4.20 FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Herstellung von Transparenz über CO2-Eintrag aus Transitverkehren sowie aus Müllverbrennung für andere Kommunen Antrag zur Vorlage
- 6.4.21 FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Solarkataster Antrag zur Vorlage 222006
- 6.4.22 CDU-Änderungsantrag: Fragen zur Bonner THG-Bilanzierung - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
- 6.4.23 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren Antrag zur Vorlage 222006
- 6.4.24 Stellungnahme zu CDU-Änderungsantrag (222006-22 AA): Fragen zur Bonner THG-Bilanzierung - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
- 6.4.25 FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006; hier: Sektorenkopplung
- 6.4.26 FDP AA: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006; hier: Bd. 2, Unterpunkt 2.2.1.1 Schulische Klima-Bildung zu Ernährung, Konsum und klima[1]schonendem Verhalten (1.150 TEUR)
- 6.4.27 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006; hier: Bd. 2, Unterpunkt 2.1.2.1 Stadtweite Mitmachinitiative Klimaneutrales Bonn (535 TEUR)
- 6.4.28 FDP-AA zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006; hier: Bd. 2, Unterpunkt 2.1.2.2 Kampagne zur Abfallvermeidung und verbesserten Mülltrennung (60 TEUR)
- 6.4.29 ST zu AA 10: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch von Liegenschaften der Kommune, sowie der Konzerntöchter Antrag zur Vorlage
- 6.4.30 ST zu AA 11: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Bäder und CO2-Kompensationsmöglichkeiten
- 6.4.31 ST zu AA 27: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage ; hier: Bd. 2, Unterpunkt 2.1.2.1 Stadtweite Mitmachinitiative Klimaneutrales Bonn (535 TEUR)
- 6.4.32 ST zu AA 12: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Kläranlagen und Kompensationsmöglichkeiten
- 6.4.33 ST zu AA 13: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Stadtverwaltung inklusive Konzerntöchter als Vorbild für Arbeitgeber
- 6.4.34 Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: Stärkung sozialer Aspekte und Teilhabe in der Klimaneutralitäts-Strategie
- 6.4.35 ST zu 18 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Quantifizierbarkeit im Transformationsprozess Antrag zur Vorlage
- 6.4.36 ST zu 16 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Verhalten zur Verkehrsmittelwahl Antrag zur Vorlage
- 6.4.37 ST zu 14 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Personalbedarf zur Umsetzung des Klimaplans Antrag zur Vorlage 222006
- 6.4.38 ST zu 07 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Treibhausgasbilanzierung Antrag zur Vorlage 222006
- 6.4.39 ST zu 19 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Nutzung von Arbeitszimmern als Gästezimmer Antrag zur Vorlage
- 6.4.40 ST zu 21 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Solarkataster Antrag zur Vorlage
- 6.4.41 ST zu 23 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren Antrag zur Vorlage
- 6.4.42 ST zu 28 AA: FDP-AA zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage ; hier: Bd. 2, Unterpunkt 2.1.2.2 Kampagne zur Abfallvermeidung und verbesserten Mülltrennung (60 TEUR)
- 6.4.43 ST zu 06 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Potenzial kommunaler Liegenschaften zur Nutzung von Photovoltaik auf Dächern und Freiflächen Antrag zur Vorlage 222006
- 6.4.44 ST zu 17 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Mobilitätsangebote Antrag zur Vorlage
- 6.4.45 ST zu 03 AA: BBB-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan
- 6.4.46 ST zu 25 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006; hier: Sektorenkopplung
- 6.4.47 Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: Kompensation nicht vermeidbarer THG-Emissionen durch Bonner Unternehmen
- 6.4.48 Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006, hier: Entwicklungsgemeinschaft Ladesäule 2.0
- 6.4.49 ST zu 04 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp Antrag zur Vorlage 222006
- 6.4.50 ST zu 09 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: CO2-Einträge durch die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
- 6.4.51 ST zu 20 AA: FDP Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Herstellung von Transparenz über CO2-Eintrag aus Transitverkehren sowie aus Müllverbrennung für andere Kommunen Antrag zur Vorlage
- 6.5 Spielplatzbedarfsplanung 2022
- 6.6 Spielflächenkonzept 2022
- 6.7 Haushaltsanmeldung zur Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung im Doppelhaushalt 2023/24
- 6.7.1 Änderungsantrag der Koalition - Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung Antrag zur Vorlage 220819
- 6.8 Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
- 6.8.1 Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 - 2023
- 6.9 Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes
- 6.10 "Bonn4Future - Wir fürs Klima" - Umgang mit Ergebnissen des Mitwirkungsverfahrens
- 6.11 Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
- 6.11.1 Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
- 7 Anhörungen
- 7.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
- 7.1.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
- 7.2 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
- 7.2.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
- 7.3 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
- 7.3.1 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
- 7.4 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.2 Klimaanpassung - Sachstand im Projekt MUTABOR / Aktualisierung der Planungshinweiskarte
- 9.3 Rückblick 2021/2022 und Ausblick zum Haus der Natur
- 9.4 Klimaneutraler Konzern Stadt Bonn - Zwischenbericht
- 9.5 Anpassung an den Klimawandel – Sachstandsbericht zum Förderprogramm Begrünung
- 9.6 Sachstandsbericht Mobilfunknetzausbau in Bonn
- 9.7 Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:18 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de