durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Kerndaten
- Beginn
- 23.11.2022, 18:00 Uhr
- Ende
- 23.11.2022, 19:35 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen
- 1.1.1 BBB-Anfrage: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen
- 1.2 BBB-Anfrage: 19 Euro SchülerTicket für das Schuljahr 2022/2023
- 1.2.1 BBB-Anfrage: 19 Euro SchülerTicket für das Schuljahr 2022/2023
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Genehmigung der Niederschrift
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 4.1 Einleitung des Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung UVGO) Winterdienst im Stadtgebiet für den Zeitraum Januar bis März 2023
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Förderung der humanitären Flüchtlingshilfe – Unterstützung der Lokalgruppe Bonn Sea Eye e.V.
- 5.1.1 Förderung der humanitären Flüchtlingshilfe – Unterstützung der Lokalgruppe Bonn Sea Eye e.V.
- 5.2 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ersatzbeschaffung des Parkausweisverfahrens
- 5.3 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung einer IT-Anwendung für die Betreuung bei Wohnungsnotfälle und Unterkunftsmanagement für Flüchtlinge und Obdachlose
- 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens - beschränkte Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Pflege und Ersatzbeschaffungen von Hydrokulturen für die Verwaltung (24 Monate)
- 5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Schutzjacken zur technischen Hilfeleistung und Brandbekämpfung im Freien für die Freiwillige Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
- 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern an 87 städtische Schulen für das Schuljahr 2023/24 in 10 Teillosen mit der Option der dreimaligen Verlängerung, längstens bis zum Schuljahr 2026/27
- 5.7 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung und Ausgabe von Frühstück, Mittagessen und Obst im Rahmen der Beschulungsform Ganztagsberufsschule in der gesunden Schule NRW (GigS) am Heinrich-Hertz-Europakolleg für das Schuljahr 2023/24 mit der Option der dreimaligen Verlängerung längstens bis zum Schuljahr 2026/27 im Rahmen einer Konzessionsvergabe
- 5.8 Einleitung des Vergabeverfahrens, Verlegung des Organikablaufs des Sandwäschers auf der Kläranlage Bonn Bad - Godesberg
- 5.9 Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlagen, Durchführung von Spezialreinigungen und Einsatz von Hochdruckspül- und Saugwagen
- 5.10 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung des Brückenbelages auf sechs Pontonbrücken in der Bonner Rheinaue
- 5.11 Entsperrung von Haushaltsmitteln für den Ausbau der Liestraße im Baugebiet Geislar-West
- 5.12 Baureife Planung zur Umgestaltung der Budapester Straße zwischen Tiefgaragenzufahrt Münsterplatzgarage und Bottlerplatz
- 6 Empfehlungen
- 6.1 Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters
- 6.2 Grundsatzbeschluss: Teilnahme am Siegelverfahren 'Kinderfreundliche Kommune'
- 6.3 Förderprogramm Solares Bonn - Neugestaltung des Förderprogramms Photovoltaik
- 6.4 Einrichtung neuer Stellen im Rahmen der 3. Tranche des Paktes öGD
- 6.5 Einrichtung neuer Stellen im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“
- 6.5.1 BBB-Änderungsantrag: Einrichtung neuer Stellen im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“
- 6.6 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
- 6.7 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
- 6.8 Neufassung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
- 6.9 10. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn, 2. Änderung der Entgeltordnung der Projektabteilung der Musikschule der Bundestadt Bonn
- 6.9.1 Änderungsantrag CDU-Fraktion: 10. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn, 2. Änderung der Entgeltordnung der Projektabteilung der Musikschule der Bundestadt Bonn Antrag zur Vorlage 221892
- 6.10 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
- 6.11 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
- 6.11.1 CDU-Änderungsantrag: 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222143
- 6.12 44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
- 6.12.1 CDU-Änderungsantrag: 44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222154
- 6.13 43. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
- 6.14 4. Satzung Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn.
- 6.15 Rhein in Flammen in Bonn und am Siebengebirge 2023
- 7 Anhörungen
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Kulturstrategie 2032 - Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn - Nachhaltige Kulturstrategie
- 9.2 Beteiligungsbericht 2021 der Bundesstadt Bonn
- 9.3 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen.
- 9.4 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2022
- 9.4.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2022
- 9.5 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 15.2 (nichtöffentlich)
- 15.3 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 16.1 (nichtöffentlich)
- 16.2 (nichtöffentlich)
- 16.3 (nichtöffentlich)
- 16.4 (nichtöffentlich)
- 16.5 (nichtöffentlich)
- 16.6 (nichtöffentlich)
- 16.7 (nichtöffentlich)
- 16.8 (nichtöffentlich)
- 16.8.1 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 19.1 (nichtöffentlich)
- 19.2 (nichtöffentlich)
- 19.3 (nichtöffentlich)
- 19.3.1 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de