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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Hauptausschusses

Kerndaten

Beginn
29.04.2021, 18:02 Uhr
Ende
29.04.2021, 19:01 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Hauptausschuss

Tagesordnung

  1. Formalia
  2. 1 Fragestunde öffentlich
  3. 1.1 Aktueller Sachstand Beethovenhalle vertagt
  4. 1.1.1 Aktueller Sachstand Beethovenhalle vertagt
  5. 1.2 Informationen zum Stadtordnungsdienst vertagt
  6. 1.2.1 Informationen zum Stadtordnungsdienst vertagt
  7. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  8. 3 Bestellung der Schriftführung ungeändert beschlossen
  9. 4 Genehmigung der Niederschrift
  10. 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.03.2021 ungeändert beschlossen
  11. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  12. 6 Beschlüsse
  13. 6.1 Umsetzung Evaluation Bürgerbeteiligung geändert beschlossen
  14. 6.2 "Unterstützung für die Bonner Wirtschaft in Zeiten von Corona" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  15. 6.2.1 "Unterstützung für die Bonner Wirtschaft in Zeiten von Corona" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  16. 6.3 Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  17. 6.3.1 Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  18. 6.3.2 Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  19. 6.4 Umbenennung Bushaltestelle von-Hompesch-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  20. 6.4.1 Umbenennung Bushaltestelle von-Hompesch-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  21. 6.5 Laufzeitverlängerung der Miet- und Pachtverträge von Mieter*innen städtischer Gewerbeobjekte im Viktoriakarree bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  22. 6.5.1 Laufzeitverlängerung der Miet- und Pachtverträge von Mieter*innen städtischer Gewerbeobjekte im Viktoriakarree bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 6.6 Kommunale Mitfahrzentrale bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 6.7 Wasserbusse in Bonn ungeändert beschlossen
  25. 6.7.1 Wasserbusse in Bonn zur Kenntnis genommen
  26. 6.8 Umweltgerechte Begrünung und Gestaltung der nicht überbauten Flächen der bebauten Grundstücke (§ 8 Abs. 1 BauO NRW); Einhaltung dieser Vorschrift in der Bundesstadt Bonn vertagt
  27. 6.9 Öffnungszeiten Wertstoffhöfe bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 6.10 Kunstmuseum bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 6.10.1 Kunstmuseum bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 6.11 Unterstützung des kulturellen Anteils des BonnFestes verwiesen
  31. 6.11.1 Unterstützung des kulturellen Anteils des BonnFestes verwiesen
  32. 6.12 Beleuchtung und Aufwertung der Umgebung der Statue von Simón Bolívar bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  33. 6.12.1 Beleuchtung und Aufwertung der Umgebung der Statue von Simón Bolívar bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 6.12.2 Beleuchtung und Aufwertung der Umgebung der Statue von Simón Bolívar bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.13 Altkleidercontainer / Mobiltoilette an der Poppelsdorfer Allee bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.13.1 Altkleidercontainer / Mobiltoilette an der Poppelsdorfer Allee bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.14 Digitaler Wegweiser für Click & Collect und Take Away Angebote bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.14.1 Digitaler Wegweiser für Click & Collect und Take Away Angebote bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.15 Analyse des Covid19-Infektionsgeschehens in Bonn verwiesen
  40. 6.16 Erstattung der Elternbeiträge für die Zeit des Distanzunterrichtes in den Schulen und des Betreuungsverbots in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen aufgrund der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO) des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 23.04.2021 ungeändert beschlossen
  41. 7 Empfehlungen
  42. 7.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 weitere Lesung erforderlich
  43. 7.1.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 weitere Lesung erforderlich
  44. 7.2 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 7.2.1 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 7.3 Aufnahme von Bundesminister a.D., Dr. Norbert Blüm in die Straßenbenennungsliste der Bundesstadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 7.4 Neufassung der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  48. 7.5 Bildung der Einigungsstelle ungeändert beschlossen
  49. 7.6 Stärkung des Stadtordnungsdienstes verwiesen
  50. 7.6.1 Stärkung des Stadtordnungsdienstes verwiesen
  51. 8 Anhörungen
  52. 8.1 Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 verwiesen
  53. 8.1.1 Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 Antrag zur Vorlage 202180 verwiesen
  54. 8.1.2 Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202180 verwiesen
  55. 9 Mitteilungen
  56. 9.1 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  57. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  58. 11 (nichtöffentlich)
  59. 12 (nichtöffentlich)
  60. 13 (nichtöffentlich)
  61. 14 (nichtöffentlich)
  62. 15 (nichtöffentlich)
  63. 16 (nichtöffentlich)
  64. 16.1 (nichtöffentlich)
  65. 16.2 (nichtöffentlich)
  66. 16.2.1 (nichtöffentlich)
  67. 17 (nichtöffentlich)
  68. 18 (nichtöffentlich)

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de