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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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eingeladen

Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Beginn
29.10.2024, 18:00 Uhr
Ende
29.10.2024, 23:59 Uhr
Status
eingeladen
  1. Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  4. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.08.2024 vertagt
  5. 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.09.2024 zur Kenntnis genommen
  6. 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
  7. 4.1 Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße vertagt
  8. 4.2 Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  9. 4.2.1 Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  10. 4.3 Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  11. 4.4 Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  12. 4.4.1 Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  13. 4.5 Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021 abgelehnt
  14. 4.5.1 Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021 zur Kenntnis genommen
  15. 4.6 Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  16. 4.6.1 Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  17. 4.7 Bürgerantrag: Nutzung stillgelegter Bankfilialen in Bonner Ortsteilen für Klimabüros und Bürgertreffs bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  18. 4.8 Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten vertagt - mit Maßgabe
  19. 4.9 Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte vertagt - mit Maßgabe
  20. 4.9.1 Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte hier: Vertagungsbitte vertagt
  21. 4.10 Bürgerantrag: Frankenbadplatz: Bürgerinformation vor Beschlussfassung des Konzepts „Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  22. 4.10.1 Bürgerantrag: Frankenbadplatz: Bürgerinformation vor Beschlussfassung des Konzepts „Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 4.11 Bürgerantrag: Frankenbadsanierung: finanzielle Umsetzbarkeit des Ratsbeschlusses Drucksachen-Nummer 241328 vom 29.08.2024 im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 4.12 Bürgerantrag: Verpflichtung zur Reparatur defekter Türen im ÖPNV zur Vermeidung von Verspätungen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  25. 4.12.1 Bürgerantrag: Verpflichtung zur Reparatur defekter Türen im ÖPNV zur Vermeidung von Verspätungen zur Kenntnis genommen
  26. 4.13 Bürgerantrag: Verbot aller E-Scooter/E-Roller im Stadtgebiet Bonn abgelehnt
  27. 4.13.1 Bürgerantrag: Verbot aller E-Scooter/E-Roller im Stadtgebiet Bonn zur Kenntnis genommen
  28. 4.14 Bürgerantrag: Transparenz herstellen und Bürgerbeteiligung bei der Planung der Sanierung des Schwimmbads im Sportpark Nord ermöglichen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  29. 4.14.1 Bürgerantrag: Transparenz herstellen und Bürgerbeteiligung bei der Planung der Sanierung des Schwimmbads im Sportpark Nord ermöglichen zur Kenntnis genommen
  30. 4.15 Bürgerantrag: Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 4.15.1 Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  32. 4.16 Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung geändert beschlossen
  33. 4.16.1 Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung zur Kenntnis genommen
  34. 4.17 Bürgerantrag: Einberufen eines Projektes zur Verbesserung der Notfallrettung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 4.17.1 Bürgerantrag: Einberufen eines Projektes zur Verbesserung der Notfallrettung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 4.18 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 5 Beschlüsse
  38. 5.1 Entwicklung Digitales Jugendzentrum das flax – Konzept zur Beteiligung geändert beschlossen
  39. 6 Empfehlungen
  40. 7 Anhörungen
  41. 8 Anregungen
  42. 9 Mitteilungen
  43. 9.1 Information über die Niederschrift zur Sitzung des Beirates Kinder- und Jugendbeteiligung vom zur Kenntnis genommen
  44. 9.2 Ergebnisse der Beteiligung zur Umgestaltung Rheingasse zur Kenntnis genommen
  45. 9.3 Neuplanung ZOB Bonn - Sachstand Bürger*innenbeteiligung zur Kenntnis genommen
  46. 9.4 Zukunft des Stadthaus-Areals: Ergebnisse der Informations- und Beteiligungsverfahren für die Öffentlichkeit zur Kenntnis genommen
  47. 9.5 Klimaanpassungskonzept zur Kenntnis genommen
  48. 9.6 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis genommen
  49. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  50. 11 (nichtöffentlich)
  51. 12 (nichtöffentlich)
  52. 13 (nichtöffentlich)
  53. 14 (nichtöffentlich)
  54. 15 (nichtöffentlich)
  55. 16 (nichtöffentlich)
  56. 17 (nichtöffentlich)
  57. 18 (nichtöffentlich)
  58. 19 (nichtöffentlich)
  59. 20 (nichtöffentlich)
  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de