durchgeführt
Sitzung der Bezirksvertretung Beuel
Kerndaten
- Beginn
- 25.01.2023, 17:00 Uhr
- Ende
- 25.01.2023, 22:30 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
- 2 Fragestunde öffentlich
- 2.1 Große Anfrage der Opposition: Sicherstellung des Schwimmunterrichts für Beueler Schulkinder
- 2.1.1 Sicherstellung des Schwimmunterrichts für Beueler Schulkinder
- 2.2 CDU-Große Anfrage: Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel
- 2.2.1 Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel
- 2.3 CDU-Große Anfrage: Wegfall der ev. Kita Oberkassel zum Sommer 2023
- 2.3.1 Wegfall der ev. Kita Oberkassel zum Sommer 2023
- 2.4 CDU u.w. - Große Anfrage: Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)
- 2.4.1 Sachstand zum beschlossenen Prüfungsverfahren zur Haltestelle Oberkassel Mitte (Ratssitzung vom 09.06.2022 /Bezirksvertretung Beuel vom 01.06.2022)
- 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 4 Genehmigung der Niederschrift
- 4.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2022
- 4.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2022
- 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 6 Beschlüsse
- 6.1 Bürgerantrag: Demontage des Straßenschildes Pastor-Kurt-Padberg-Weg in Holzlar
- 6.1.1 Bürgerantrag: Demontage des Straßenschildes Pastor-Kurt-Padberg-Weg in Holzlar
- 6.1.2 Demontage des Straßenschildes Pastor-Kurt-Padberg-Weg in Holzlar
- 6.2 Bürgerantrag: Verbesserung Radverkehrsführung Am Herrengarten und Kreuzung B56
- 6.2.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Verbesserung Radverkehrsführung Am Herrengarten und Kreuzung B56
- 6.3 Bürgerantrag: Installation von Radfahrstreifen und Baken auf der Pützchens Chaussee
- 6.4 Bürgerantrag: Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße
- 6.4.1 Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße
- 6.4.2 Schließung der Schultheißstraße für den PKW Verkehr auf der Schultheißstraße /Beueler Straße
- 6.5 Bürgerantrag: Erweiterung Fahrradabstellanlage Pantheon Beuel
- 6.6 Bürgerantrag: Errichtung einer Bedarfsampel an der Siegburger Straße, Haltestelle Pantheon
- 6.6.1 Errichtung einer Bedarfsampel an der Siegburger Straße, Haltestelle Pantheon
- 6.7 Bürgerantrag: Entfernung der Umlaufsperre Hammstraße
- 6.7.1 Entfernung der Umlaufsperre Hammstraße
- 6.8 Bürgerantrag: Verbesserungen im Bereich des Beueler Rheinufers
- 6.8.1 Verbesserungen im Bereich des Beueler Rheinufers
- 6.9 Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
- 6.9.1 Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
- 6.9.2 Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
- 6.9.3 Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
- 6.10 Benennung eines Teilstückes des Rheindammes im Stadtbezirk Beuel nach Hans Lennarz
- 6.11 CDU-Antrag: Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
- 6.11.1 Einfache und sichere Fahrradweg Verkehrsführung am Bröhltalbahnweg, Gerhardstr., Siegburger Str.
- 6.12 CDU-Antrag: Umgehende Markierung der Ringstraße
- 6.13 CDU-Antrag: Kreuzungsbereich Reinhold-Hagen-Str.
- 6.14 Baureife Planung zum Ausbau der Liestraße und Auestraße im Bebauungsgebiet Geislar-West
- 7 Empfehlungen
- 7.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven
- 7.1.1 ÄA der Koalition: Antrag zur Vorlage 221618: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven
- 7.1.2 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 221618
- 8 Anhörungen
- 8.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
- 8.2 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
- 8.2.1 CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
- 8.2.2 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
- 8.3 Zielbeschluss Bonner Klimaplan
- 8.3.1 Zielbeschluss Bonner Klimaplan
- 8.3.2 Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
- 8.4 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607
- 8.4.1 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607 Antrag zur Vorlage 222042
- 8.5 Fortführung des Programms zur barrierefreien- und fahrgastfreundlichen Umgestaltung der Bushaltestellen
- 9 Stellungnahmen
- 10 Anregungen
- 10.1 CDU-Antrag: Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi
- 10.1.1 Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi
- 10.2 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Berücksichtigung der Hangelarer Bahn bei einer Umgestaltung des Beueler Bahnhofs
- 10.2.1 Berücksichtigung der Hangelarer Bahn bei einer Umgestaltung des Beueler Bahnhofs
- 10.3 Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn
- 11 Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
- 12 Mitteilungen
- 12.1 Mitteilungsvorlage zu Bürgerantrag: Verkehrssicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins zwischen Friedrich-Ebert-Brücke und Stadtgrenze Oberkassel
- 12.2 Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
- 12.2.1 Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes
- 12.3 Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
- 12.4 Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Beuel
- 12.5 Planfeststellung nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i. V. m. dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für den 8-streifigen Ausbau der Bundesautobahn 59 (A 59) zwischen dem Autobahndreieck Sankt Augustin-West und dem Autobahndreieck Bonn-Nordost, von Bau-km 23+440 bis Bau-km 26+650, einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter sowie der erforderlichen Kompensationsmaßnahmen auf den Gebieten der Städte Bonn und Sankt Augustin
- 12.6 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 15.2 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 17.1 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 19.1 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
- 21 (nichtöffentlich)
- 22 (nichtöffentlich)
- 23 (nichtöffentlich)
- 24 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de