durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Kerndaten
- Beginn
- 18.05.2022, 18:00 Uhr
- Ende
- 18.05.2022, 19:50 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn
- 1.1.1 Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Genehmigung der Niederschrift
- 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.04.2022
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Einleitung des Vergabeverfahrens – Ausschreibung/Vergabe/Beauftragung einer Software für das Fördermittelmanagement
- 5.2 Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Beschaffung eines Lkw Kofferfahrzeug für das Beethovenorchester
- 5.3 Einleitung des Vergabeverfahrens und Freigabe der entsprechenden Finanzmittel zur Neukonzeptionierung des Fuhrparks des Forstbetriebes
- 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von zwei Intensiv-Transport-Einheiten für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
- 5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die naturwissenschaftlichen Fachbereiche der weiterführenden Schulen der Bundesstadt Bonn im Jahr 2022
- 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens "Kunsttransport zur Ausstellung Max Ernst und die Natur als Erfindung"
- 5.7 Einleitung des Vergabeverfahrens Lieferung und Montage von Signalbaumaterialien und Kabeln an Lichtsignalanlagen (LSA) in Bonn
- 5.8 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Montage von Verkehrszeichen und Schutzplanken (Jahresvertrag 2023–2024)
- 5.9 Einleitung des Vergabeverfahrens 4-Jahres-Vertrag für die Wartung des Blockheizkraftwerks (BHKW) auf der Kläranlage Salierweg
- 5.10 Einleitung Vergabeverfahren zum Sandaustausch auf Sandspielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2022
- 5.11 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung von Palisaden und Einfassungen auf Spielplätzen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2022
- 5.12 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung ordnungsbehördlich angeordneter Bestattungen
- 6 Empfehlungen
- 6.1 CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
- 6.1.1 CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
- 6.2 Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2020/21 (01.08.2020 – 31.07.2021) Behandlung des Jahresüberschusses und Entlastung der Betriebsleitung
- 6.3 Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung
- 6.3.1 Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung
- 6.3.2 Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220301
- 6.4 Umsetzung einer digitalen Routenführung „Beethoven-Radweg“ auf Basis der bestehenden WebApp „BTHVNstory“
- 6.5 Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.
- 6.6 Erhöhung des Mitgliedsbeitrages im Verein „Radregion Rheinland e.V.“ ab dem Jahr 2023 für die Bundesstadt Bonn
- 6.6.1 Koalitionsänderungsantrag: Erhöhung des Mitgliedsbeitrages im Verein „Radregion Rheinland e.V.“ ab dem Jahr 2023 für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220536
- 6.7 Erhöhung des jährlichen Zuschusses für das Deutsche Museum Bonn
- 6.7.1 Erhöhung des jährlichen Zuschusses für das Deutsche Museum Bonn Antrag zur Vorlage 220687
- 6.8 Erhöhung des Mitgliedsbeitrag für den Region Köln/Bonn e.V.
- 6.9 9. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn
- 6.10 Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV für 19 Euro sowie Entlastung bei den sozialen Kindertickets
- 6.11 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in der Produktgruppe 1.15.07 für Planungs- und Baunachträge unter 100.000,00 EUR.
- 6.12 Förderprogramm Photovoltaik – Anpassung und Neuausrichtung
- 6.13 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2022
- 6.14 Förderung der Familienbildungsstätten ab 2023: Katholische Familienbildungsstätte Lennéstr., Haus der Familie, Werkstatt Friedenserziehung
- 6.14.1 Förderung der Familienbildungsstätten ab 2023: Katholische Familienbildungsstätte Lennéstr., Haus der Familie, Werkstatt Friedenserziehung Antrag zur Vorlage 220842
- 6.15 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
- 7 Anhörungen
- 7.1 Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise
- 7.1.1 Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Halbjahres und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2021/22
- 9.2 Neuimplementierung der Beschlusskontrolle
- 9.3 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
- 9.4 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2022
- 9.4.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2022
- 9.5 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2021
- 9.6 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2022
- 9.7 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 10.1 Bonn als Modellkommune zur Einführung eines kommunalen Nachhaltigkeitshaushaltes
- 10.2 Coronabedingte Abweichungen im Haushalt, 1. Quartal 2022
- 10.3 Aktuelle Steuerschätzung
- 10.4 Verschiebung des Termins zur Einbringung des Doppelhaushaltes 2023/2024
- 10.5 Urteil des OVG Münster zum Ansatz kalkulatorischer Zinsen bei Gebührenkalkulationen
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 15.2 (nichtöffentlich)
- 15.3 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 16.1 (nichtöffentlich)
- 16.2 (nichtöffentlich)
- 16.3 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 19.1 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
Dateien
- Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de