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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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eingeladen

Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Kerndaten

Beginn
12.02.2025, 18:00 Uhr
Ende
12.02.2025, 23:59 Uhr
Status
eingeladen

Organisationen

  1. Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Teilnehmer:innen

  1. Ingo Schulze

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  4. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.10.2024 zur Kenntnis genommen
  5. 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2024 zur Kenntnis genommen
  6. 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
  7. 4.1 Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  8. 4.1.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße zur Kenntnis genommen
  9. 4.2 Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen abgelehnt
  10. 4.2.1 Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen abgelehnt
  11. 4.2.2 Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen zur Kenntnis genommen
  12. 4.3 Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof" abgelehnt
  13. 4.3.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof" zur Kenntnis genommen
  14. 4.4 Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  15. 4.4.1 Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße zur Kenntnis genommen
  16. 4.4.2 Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße zur Kenntnis genommen
  17. 4.5 Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  18. 4.5.1 Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte hier: Vertagungsbitte zur Kenntnis genommen
  19. 4.5.2 Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte zur Kenntnis genommen
  20. 4.6 Bürgerantrag: Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr vertagt
  21. 4.6.1 Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr vertagt
  22. 4.6.2 Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr vertagt
  23. 4.7 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  24. 4.7.1 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  25. 4.7.2 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  26. 4.7.3 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  27. 4.7.4 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  28. 4.7.5 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  29. 4.7.6 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014 zur Kenntnis genommen
  30. 4.7.7 Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  31. 4.8 Bürgerantrag: Frankenbadsanierung: finanzielle Umsetzbarkeit des Ratsbeschlusses Drucksachen-Nummer 241328 vom 29.08.2024 im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen abgelehnt
  32. 4.8.1 Bürgerantrag: Frankenbadsanierung: finanzielle Umsetzbarkeit des Ratsbeschlusses Drucksachen-Nummer 241328 vom 29.08.2024 im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen zur Kenntnis genommen
  33. 4.9 Bürgerantrag: Einfriedung weiterer Hundefreilaufzonen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  34. 4.9.1 Bürgerantrag: Einfriedung weiterer Hundefreilaufzonen zur Kenntnis genommen
  35. 4.10 Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 4.10.1 Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 4.10.2 Bürgerantrag: Errichtung eines Denkmals für den Unbekannten Deserteur auf dem Friedensplatz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 4.11 Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 4.11.1 Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen des Tierheims in der Verwaltung von Fundtieren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 4.12 Bürgerantrag: Vorrang an Kreuzungen für Busse und Bahnen vertagt
  41. 4.12.1 Bürgerantrag: Vorrang an Kreuzungen für Busse und Bahnen vertagt
  42. 4.13 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 4.13.1 Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 4.14 Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635) ungeändert beschlossen
  45. 4.14.1 Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635) zur Kenntnis genommen
  46. 4.14.2 Ergänzende Bilder zum Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635) zur Kenntnis genommen
  47. 4.14.3 Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635) zur Kenntnis genommen
  48. 4.15 Bürgerantrag: Beibehaltung des Preises für das Sozialticket im öffentlichen Nahverkehr erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  49. 4.15.1 Bürgerantrag: Beibehaltung des Preises für das Sozialticket im öffentlichen Nahverkehr zur Kenntnis genommen
  50. 4.16 Bürgerantrag: Verzicht auf Laubbläser bei der Pflege von städtischen Grünflächen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  51. 4.16.1 Bürgerantrag: Verzicht auf Laubbläser bei der Pflege von städtischen Grünflächen zur Kenntnis genommen
  52. 4.17 Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter ungeändert beschlossen
  53. 4.17.1 Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter zur Kenntnis genommen
  54. 4.18 Bürgerantrag: Optimierung Fahrplangestaltung Linie 631 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  55. 4.18.1 Optimierung Fahrplangestaltung Linie 631 zur Kenntnis genommen
  56. 4.19 Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a. bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  57. 4.19.1 Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte “Ausbau der A 565” und “Universitäts-Campus Endenich” auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u.a. bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 4.20 Bürgerantrag: Anpassung der Pflegearbeiten an Bäumen am Rheinufer der Stadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  59. 4.20.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Anpassung der Pflegearbeiten an Bäumen am Rheinufer der Stadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  60. 4.21 Bürgerantrag: Einrichtung einer direkten Busverbindung zwischen Bonn-Mehlem, Bonn-Ramersdorf, Oberkassel und Bonn-Beuel bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  61. 4.21.1 Einrichtung einer direkten Busverbindung zwischen Bonn-Mehlem, Bonn-Ramersdorf, Oberkassel und Bonn-Beuel bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  62. 4.22 Bürgerantrag: Geplante Bebauung "Alte Stadtgärtnerei" zurückgezogen
  63. 4.22.1 Bürgerantrag: Geplante Bebauung "Alte Stadtgärtnerei" zurückgezogen
  64. 4.23 Bürgerantrag: Verkehrsführung Bornheimer Straße im Kreuzungsbereich Hochstadenring/Guido-Westerwelle-Brücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  65. 5 Beschlüsse
  66. 5.1 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164684 - Stadtbahnverlängerung Buschdorf ungeändert beschlossen
  67. 6 Empfehlungen
  68. 6.1 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  69. 7 Anhörungen
  70. 8 Anregungen
  71. 9 Mitteilungen
  72. 9.1 Schwerpunkte der Bonner Bürgerbeteiligung 2024 zur Kenntnis genommen
  73. 9.2 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis genommen
  74. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  75. 11 (nichtöffentlich)
  76. 12 (nichtöffentlich)
  77. 13 (nichtöffentlich)
  78. 14 (nichtöffentlich)
  79. 15 (nichtöffentlich)
  80. 16 (nichtöffentlich)
  81. 17 (nichtöffentlich)
  82. 18 (nichtöffentlich)
  83. 19 (nichtöffentlich)
  84. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de