durchgeführt
Sitzung des Rates
Kerndaten
- Beginn
- 22.06.2020, 20:00 Uhr
- Ende
- 22.06.2020, 23:25 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Teilnehmer:innen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße, vorgezogene Abrechnung Große Anfrage zur Vorlage 200549
- 1.2 Verkauf des Universitätsgästehauses
- 1.2.1 Verkauf des Universitätsgästehauses
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Beschluss des Lärmaktionsplans der 3. Runde
- 5.2 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
- 5.3 Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz
- 5.4 Planung des Stadtarchivs auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule Budapester Str. 23, 53111 Bonn
- 5.5 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung
- 5.6 Awasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - nachträglich aufgenommene Maßnahmen
- 5.7 Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung
- 5.8 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof
- 5.9 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)
- 5.10 Einrichtung einer Lenkungsgruppe Sportentwicklungsplanung zur Umsetzung der Empfehlungen aus dem Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn
- 5.11 Mitgliedschaft im agbad e.V. und der IAKS
- 5.12 Olympische und Paralympische Spiele 2032
- 5.13 Benennung einer Straße nach Christoph Probst
- 5.14 Benennung der aus der Teilung der „Rheinschule“ hervorgegangenen beiden eigenständigen Förderschulen in Endenich und in Beuel als „Schule am Hügel“ und „Schule am Rheingarten“ zum Schuljahr 2020/2021
- 5.15 Einrichtung einer Stelle im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, „Meister im Betrieb für elektrotechnische Projekte“
- 5.16 Stellenübersicht für das Theater der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsjahr 2020/2021
- 5.17 Rechtsextremismus: Umsetzung der jährlichen Berichterstattung zur lokalen Entwicklung
- 5.18 Mietordnung für die Veranstaltungsräume im "Haus an der Redoute"
- 5.19 Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells
- 5.19.1 Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells
- 5.19.2 Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 200183
- 5.19.3 Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 200183
- 5.20 Anpassung der Mietverträge für Grundstücke des allgemeinen Liegenschaftsvermögens bei Nutzung als Sportstätte
- 5.21 Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022
- 5.22 Gewährung von Sonderzuschüssen an katholische Träger von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Bonn zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf Kindergartenplätze
- 5.23 Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen
- 5.24 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2020
- 5.25 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen
- 5.26 Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2018/19 des Theater Bonn
- 5.27 Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2020/2021
- 5.28 Entwurf des Jahresabschlusses 2019 der Bundesstadt Bonn
- 5.29 4. Änderung des Entgelttarifs zur Satzung für das StadtMuseum Bonn
- 5.30 Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt, Grundstück Kaiser-Karl-Ring 59-61 sowie Dorotheenstraße 103
- 5.31 Stellungnahmen und Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 7623-19, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt, "Ennemoserstraße"
- 5.32 Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2020
- 5.32.1 Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2020
- 5.33 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn
- 5.33.1 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn
- 5.33.2 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 200720
- 5.33.3 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn Stellungnahme zum Änderungsantrag 200720-2 AA
- 5.34 Wahlordnung für den Integrationsrat der Stadt Bonn
- 5.35 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Im Schmalzacker 49, 53125 Bonn - Ückesdorf
- 5.36 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Hardtberg-Gymnasium, Gaußstraße 1, 53125 Bonn – Hardtberg
- 5.37 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24, 53177 Bonn - Pennenfeld
- 5.38 Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben
- 5.39 Zuschuss nach § 48 KiBiz zur Flexibilisierung der Kinderbetreuungszeiten
- 5.40 Erweiterungsneubau mit Mensa der KGS Rochusschule und Umbau im Bestand
- 5.41 Neubau einer Grundschule mit Sporthalle in Bonn Buschdorf, Peter-Klein-Straße
- 5.42 Ausweitung der „Parkplatz-Terrassen“ für Gastronomie
- 5.43 Vorvertrag Verkauf Grundstück Alter Schlachthof
- 5.43.1 Vorvertrag Verkauf Grundstück Alter Schlachthof Antrag zur Vorlage 200761
- 6 Anträge
- 6.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)
- 6.1.1 Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn- und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307AA7)
- 6.1.2 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)
- 6.2 Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871)
- 6.2.1 Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST2)
- 6.2.2 Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST3)
- 6.3 Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle
- 6.4 Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion)
- 6.4.1 Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062ST3, FF Amt 61)
- 6.4.2 Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion) Antrag zur Vorlage 190084
- 6.4.3 Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion) Antrag zur Vorlage 190084 Antrag zur Vorlage 190084-2 AA
- 6.5 Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe
- 6.6 ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
- 6.6.1 ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
- 6.6.2 ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
- 6.6.3 ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem
- 6.7 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
- 6.7.1 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
- 6.7.2 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020
- 6.7.3 Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis
- 6.8 Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben
- 6.8.1 Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben
- 6.9 Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 Antrag zur Vorlage 191127
- 6.9.1 Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 (Stellungnahme zu 191127-5)
- 6.10 Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen
- 6.11 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
- 6.11.1 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
- 6.11.2 Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
- 6.12 Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565)
- 6.12.1 Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565)
- 6.12.2 Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565) Antrag zur Vorlage 200032
- 6.13 Einführung eines kostenlosen Schülertickets
- 6.13.1 Einführung eines kostenlosen Schülertickets
- 6.14 Änderung der Zweitwohnungssteuer
- 6.15 Fahrradabstellplätze an Schulen
- 6.15.1 Fahrradabstellplätze an Schulen
- 6.16 Zentraler Omnibusbahnhof, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
- 6.17 Seilbahn, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
- 6.18 Westbahn, hier: Streckenführung in Richtung Hardtberg und Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
- 6.19 Trassenführung der Westbahn
- 6.19.1 Trassenführung der Westbahn
- 6.20 Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn
- 6.21 Stellplatzsatzung
- 6.22 Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
- 6.22.1 Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
- 6.22.2 Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler
- 6.23 Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten
- 6.24 Neuorganisation der Liegenschaftsverwaltung
- 6.24.1 Neuorganisation der Liegenschaftsverwaltung
- 6.25 Gewerbesteuer stunden
- 6.26 Beethovenhalle; Präsentation des Statusberichtes des Büros KHSP, Terminplan, Ersatztermin Projektbeirat
- 6.26.1 Beethovenhalle; Präsentation des Statusberichtes des Büros KHSP, Terminplan, Ersatztermin Projektbeirat
- 6.27 KOMMUNALE HANDLUNGSFÄHIGKEIT ERHALTEN – KOMMUNEN UND KOMMUNALE UNTERNEHMEN UNTER DEN RETTUNGSSCHIRM
- 6.27.1 KOMMUNALE HANDLUNGSFÄHIGKEIT ERHALTEN – KOMMUNEN UND KOMMUNALE UNTERNEHMEN UNTER DEN RETTUNGSSCHIRM
- 6.28 Fortführung der Modernisierung der Beethovenhalle
- 6.28.1 Fortführung der Modernisierung der Beethovenhalle
- 6.29 Leihtablets für Schülerinnen und Schüler
- 6.30 BBB-Antrag: Zweckentfremdung von Wohnraum; Änderung Wohnungsaufsichtsgesetz, Zusammenarbeit Kommunen mit Finanzbehörden
- 6.30.1 BBB-Antrag: Zweckentfremdung von Wohnraum; Änderung Wohnungsaufsichtsgesetz, Zusammenarbeit Kommunen mit Finanzbehörden
- 6.31 BBB-Antrag: Senkung Grunderwerbsteuersatz
- 6.31.1 BBB-Antrag: Senkung Grunderwerbsteuersatz
- 6.32 Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"
- 6.33 Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung von Bauten in der klimatisch hochbelasteten Bundesstadt Bonn.
- 6.34 Sofort-Hilfe für Bonner Schulen
- 6.35 Strandbar an der Oper
- 6.36 Änderung der Geschäftsordnung des Rates
- 6.37 Einrichtung einer Koordinationsstelle zur Gewaltprävention
- 6.38 Testungen zur Prävention bei städtischen MitarbeiterInnen in Risikobereichen
- 6.39 Strandbar an der Oper
- 7 Mitteilungen
- 7.1 Institutionalisierung eines betrieblichen Mobilitätsmanagements hier: Mobilitätspaket bei der Stadtverwaltung Bonn
- 7.2 wurde zu TOP 5.38
- 7.3 Bauvorhaben Melbbad, Trierer Straße
- 7.4 Auswertung des Testbetriebs zum erweiterten Cityring
- 7.4.1 Auswertung des Testbetriebs zum erweiterten Cityring
- 7.5 Schnellbuslinie Mehlem – Mitteilungsvorlage zu DS 1811307
- 7.6 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2020
- 7.7 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2020
- 7.8 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. Quartal 2020 (Stichtag: 31.03.2020)
- 7.9 Terminänderung der Einbringung, Beratung und Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2021/2022, der mittelfristigen Finanzplanung 2020-2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
- 7.10 Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 30.04.2020
- 7.11 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 9 (nichtöffentlich)
- 9.1 (nichtöffentlich)
- 9.1.1 (nichtöffentlich)
- 9.2 (nichtöffentlich)
- 9.3 (nichtöffentlich)
- 10 (nichtöffentlich)
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 12.1 (nichtöffentlich)
- 12.2 (nichtöffentlich)
- 12.3 (nichtöffentlich)
- 12.4 (nichtöffentlich)
- 12.5 (nichtöffentlich)
- 12.6 (nichtöffentlich)
- 12.7 (nichtöffentlich)
- 12.8 (nichtöffentlich)
- 12.9 (nichtöffentlich)
- 12.10 (nichtöffentlich)
- 12.11 (nichtöffentlich)
- 12.12 (nichtöffentlich)
- 12.13 (nichtöffentlich)
- 12.14 (nichtöffentlich)
- 12.15 (nichtöffentlich)
- 12.16 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
- 13.1.1 (nichtöffentlich)
- 13.1.2 (nichtöffentlich)
- 13.1.3 (nichtöffentlich)
- 13.2 (nichtöffentlich)
- 13.2.1 (nichtöffentlich)
- 13.3 (nichtöffentlich)
- 13.4 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:05 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de