durchgeführt
Sitzung der Bezirksvertretung Beuel
Kerndaten
- Beginn
- 05.06.2024, 17:00 Uhr
- Ende
- 05.06.2024, 21:15 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
- 2 Fragestunde öffentlich
- 2.1 CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg
- 2.1.1 CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg
- 2.2 BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf
- 2.2.1 BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf
- 2.3 BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
- 2.3.1 BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
- 2.4 CDU, FDP und BBB Große Anfrage: Beueler Gewerbeforen am 24.04. und 29.04.2024
- 2.4.1 CDU, FDP und BBB Große Anfrage: Beueler Gewerbeforen am 24.04. und 29.04.2024
- 2.5 CDU-Anfrage - Skulptur "Am Strom" von Robby Gebhardt am Beueler Rheinufer
- 2.5.1 CDU-Anfrage - Skulptur "Am Strom" von Robby Gebhardt am Beueler Rheinufer
- 2.6 FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber
- 2.7 CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
- 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 4 Bekanntgabe der Niederschrift
- 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2023
- 4.2 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2024
- 4.3 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2024
- 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 6 Beschlüsse
- 6.1 Bürgerantrag: Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße
- 6.1.1 Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße
- 6.1.2 Bürgerantrag: Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße
- 6.2 Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
- 6.2.1 Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
- 6.2.2 Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
- 6.2.3 ST zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
- 6.3 Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch einen Lindenbaum im Bereich Guardinistraße 27
- 6.3.1 Bürgerantrag: Entfernung eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße 27
- 6.3.2 Bürgeranträge 232039 und 232039-01: Beeinträchtigung/ Entfernung eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße 27
- 6.3.3 Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039/232039-01)
- 6.3.4 Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039/232039-01)
- 6.3.5 Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße 27
- 6.3.6 Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039/232039-01)
- 6.3.7 Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch einen Lindenbaum im Bereich Guardinistraße 27 hier: Ergänzende Stellungnahme zu den weiteren Bürgeranträgen 232039-03, 232039-04, 232039-05, 232039-06
- 6.4 Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße
- 6.4.1 Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße
- 6.4.2 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße
- 6.5 Bürgerantrag: Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Goetheallee
- 6.6 Bürgerantrag: Entfernung der Glas-, Papier- und Kleidercontainer im Bereich Finkenweg
- 6.6.1 Bürgerantrag: Entfernung der Glas-, Papier- und Kleidercontainer im Bereich Finkenweg
- 6.6.2 Bürgerantrag: Entfernung der Glas-, Papier- und Kleidercontainer im Bereich Finkenweg
- 6.7 Bürgerantrag: Aufhebung Einfahrtverbot im Bereich Burghofstraße aus Ungarten/Oberholtorf kommend
- 6.7.1 Bürgerantrag: Aufhebung Einfahrtverbot im Bereich Burghofstraße aus Ungarten/Oberholtorf kommend
- 6.8 Bürgerantrag: Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamen-Schildern
- 6.8.1 Bürgerantrag: Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern
- 6.8.2 BBB-Änderungsantrag zum Bürgerantrag: Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamen-Schildern
- 6.8.3 Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamen-Schildern
- 6.9 Vor-Ort-Begehung zum Standort eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039 und 232039-01)
- 6.9.1 Vor-Ort-Begehung zum Standort eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039 und 232039-01)
- 6.10 Bürgerantrag: Antrag auf Anbringung Verkehrszeichen Nr. 314 (PKW) am Parkplatz Hardtweiherstraße in Bonn-Holzlar
- 6.10.1 Bürgerantrag: Antrag auf Anbringung Verkehrszeichen Nr. 314 (PKW) am Parkplatz Hardtweiherstraße in Bonn-Holzlar
- 6.11 Bürgerantrag: Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit in der Stiftsstraße auf Tempo 30 aus Lärmschutzgründen
- 6.11.1 Bürgerantrag: Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit in der Stiftsstraße auf Tempo 30 aus Lärmschutzgründen
- 6.12 Bürgerantrag: Umbenennung des Kohlkauler Platzes in Georg-Fenninger-Platz
- 6.13 Bürgerantrag: Aufhebung des - mit Ausnahme von Fahrrädern und Linienverkehr - aus Richtung Bonn-Oberholtorf geltenden Einfahrverbotes in die Burghofstraße
- 6.13.1 Bürgerantrag: Aufhebung des - mit Ausnahme von Fahrrädern und Linienverkehr - aus Richtung Bonn-Oberholtorf geltenden Einfahrverbotes in die Burghofstraße
- 6.14 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel (DS 222284), hier: Erlaubnis für Einzäunung bei einem Triathlon
- 6.15 Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße
- 6.16 Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
- 6.16.1 Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
- 6.16.2 Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
- 6.17 Interfraktioneller Antrag: Attraktive Gestaltung der Bahnunterführung Gerhardstraße
- 6.18 Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes
- 6.18.1 Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes
- 6.19 FDP u. BBB Dringlichkeitsantrag: Zustand Beueler Bütt und Schulschwimmen
- 6.19.1 FDP u. BBB Dringlichkeitsantrag: Zustand Beueler Bütt und Schulschwimmen
- 6.19.2 FDP-Änderungsantrag zu FDP u. BBB Dringlichkeitsantrag: Zustand Beueler Bütt und Schulschwimmen Antrag zur Vorlage 240358
- 6.20 Umwandlung des Rasenspielfeldes in Kunstrasenbelag und Erneuerung der Flutlichtanlage einschließlich der Umrüstung auf eine LED-Beleuchtung am Sportplatz Geislar
- 6.21 CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
- 6.21.1 Vertagungsbitte zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
- 6.21.2 ST zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
- 6.22 Antrag von Grüne und SPD: Beleuchtung Radweg Reinhold-Hagen-Str. gen Holzlar
- 6.22.1 Antrag von Grüne und SPD: Beleuchtung Radweg Reinhold-Hagen-Str. gen Holzlar
- 6.23 Fällgenehmigung für einen Götterbaum auf dem Grundstück Siegfried-Leopold-Straße 7, 53225 Bonn
- 6.24 Fällgenehmigung für eine Blut-Buche auf dem Grundstück Am Herrengarten 78, 53229 Bonn
- 6.25 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164678 - Ideenwettbewerb Marktwiesen Pützchen
- 6.26 Bestellung ergänzende stellvertretende Schriftführende für die Bezirksvertretung Beuel
- 6.27 Genehmigung einer Dienstreise nach Mirecourt
- 6.28 CDU-Antrag: Aufstellung der mobilen „Toilette für alle“ auf Pützchens Markt 2024
- 6.28.1 CDU-Antrag: Aufstellung der mobilen „Toilette für alle“ auf Pützchens Markt 2024, Stellungnahme der Verwaltung
- 6.29 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2024, hier: Buntes Treiben Oberkassel
- 6.30 CDU-Bezirksfraktion Antrag: Widersprüchliche Verkehrsschilder in der Freudestraße in Beuel Vilich
- 6.30.1 CDU-Bezirksfraktion Antrag: Widersprüchliche Verkehrsschilder in der Freudestraße in Beuel Vilich
- 6.31 CDU-Bezirksfraktion Antrag: Rad/Fußgängerweg auf dem Rheindamm zwischen Kaiser-Konrad-Straße und Kläranlage
- 6.32 FDP/CDU/BBB-Dringlichkeitsantrag: Anbringung eines Zusatzschildes Parken nur für PKW vor dem Kindergarten St. Pius an der Ringstraße.
- 6.33 Zusatzschilder für die Straßenschilder Hans-Lennarz-Damm, Erna-Neubauer-Damm und Möhneplatz
- 6.34 FDP/BBB-Dringlichkeitsantrag hinsichtlich der Ergänzung der Drucksache 240949 - Informationsbrief - Geänderte Verkehrsführung Friedrich-Breuer-Straße
- 7 Empfehlungen
- 7.1 Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
- 7.1.1 BBB-Änderungsantrag: Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Antrag zur Vorlage 240101
- 8 Anhörungen
- 8.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
- 8.2 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
- 8.2.1 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
- 8.3 Städtebaulich-landschaftsplanerischer Wettbewerb „Wilhelm-Flohe-Straße“ - Benennung der Sachpreisrichter*innen
- 8.4 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
- 8.5 Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
- 9 Stellungnahmen
- 10 Anregungen
- 10.1 Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
- 10.1.1 Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
- 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
- 12 Mitteilungen
- 12.1 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
- 12.2 Veröffentlichung Transparenzbericht Umsetzung Radentscheid in 2024
- 12.3 Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2026
- 12.4 Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel
- 12.5 Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)
- 12.6 Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Öffentliche Informationsveranstaltungen zum Nahversorgungskonzept
- 12.7 Öffnungszeiten Freibäder Saison 2024 und Vorarbeiten Sanierung Hardtbergbad
- 12.8 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 15.2 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
- 21 (nichtöffentlich)
- 22 (nichtöffentlich)
- 23 (nichtöffentlich)
- 23.1 (nichtöffentlich)
- 24 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de