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eingeladen

Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Kerndaten

Beginn
29.04.2026, 18:00 Uhr
Ende
29.04.2026, 23:59 Uhr
Status
eingeladen

Organisationen

  1. Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Teilnehmer:innen

  1. Daniela Kinkel
  2. Detlev Lehmann

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Bestellung der Schriftführung
  3. 2.1 Bestellung der Schriftführung ungeändert beschlossen
  4. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  5. 4 Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
  6. 5 Bekanntgabe der Niederschrift
  7. 5.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.09.2025 zur Kenntnis genommen
  8. 6 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
  9. 6.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  10. 6.1.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen zur Kenntnis genommen
  11. 6.1.2 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen zur Kenntnis genommen
  12. 6.2 Bürgerantrag: Einrichtung von Raucherzonen an den oberirdischen Straßenbahnhaltestellen erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  13. 6.2.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Raucherzonen an den oberirdischen Straßenbahnhaltestellen zur Kenntnis genommen
  14. 6.3 Bürgerantrag: Regelkontrollen und Erweiterung der Anwohnerparkzone D sowie Anpassung der Parkregelungen in den Abendstunden ungeändert beschlossen
  15. 6.3.1 Bürgerantrag: Regelkontrollen und Erweiterung der Anwohnerparkzone D sowie Anpassung der Parkregelungen in den Abendstunden zur Kenntnis genommen
  16. 6.4 Bürgerantrag: Personelle bzw. zusätzliche technische Aufstockung oder Neuorganisation insbesondere in den Bereichen Bauordnungsamt, Kassen- und Steueramt und weitere erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  17. 6.4.1 Bürgerantrag: Personelle bzw. zusätzliche technische Aufstockung oder Neuorganisation insbesondere in den Bereichen Bauordnungsamt, Kassen- und Steueramt und weitere zur Kenntnis genommen
  18. 6.4.2 BBB-Änderungsantrag Personelle Aufstockung und Verbesserung der technischen Ausstattung im Bauordnungsamt Drucksachenfolge 211283 abgelehnt
  19. 6.5 Bürgerantrag: Errichtung einer Seniorenstätte in Holzlar bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  20. 6.5.1 Vertagungsstellungnahme: Errichtung einer Seniorenstätte in Holzlar bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  21. 6.6 Bürgerantrag: Überprüfung zur Kooperationsvereinbarung SEVAS und der Verkehrsführung "An der Josefshöhe" erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  22. 6.6.1 Bürgerantrag: Überprüfung zur Kooperationsvereinbarung SEVAS und der Verkehrsführung "An der Josefshöhe" zur Kenntnis genommen
  23. 6.6.2 Bürgerantrag: Überprüfung zur Kooperationsvereinbarung SEVAS und der Verkehrsführung "An der Josefshöhe" - Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  24. 6.7 Bürgerantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße vertagt - mit Maßgabe
  25. 6.7.1 Bürgerantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße vertagt
  26. 6.7.2 Bürgerantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße vertagt
  27. 6.7.3 BBB-Fraktion-Änderungsantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße; Antrag zur Vorlage 253555 vertagt
  28. 6.8 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrsführung an der Einmündung Siegburger Straße in die Reinold-Hagen-Straße abgelehnt
  29. 6.8.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrsführung an der Einmündung Siegburger Straße in die Reinold-Hagen-Straße zur Kenntnis genommen
  30. 6.8.2 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrsführung an der Einmündung Siegburger Straße in die Reinold-Hagen-Straße zur Kenntnis genommen
  31. 6.9 Bürgerantrag: Erhalt von Parkplätzen im Bereich Endenicher Straße 308 und 328 abgelehnt
  32. 6.9.1 Bürgerantrag: Erhalt von Parkplätzen im Bereich Endenicher Straße 308 und 328 zur Kenntnis genommen
  33. 6.9.2 BBB-Fraktion-Änderungsantrag: Erhalt von Parkplätzen im Bereich Endenicher Straße 308 und 328; Drucksachengruppe 253599 abgelehnt
  34. 6.10 Bürgerantrag: Antrag zur Sicherstellung der kommunalen Aufgabe im Bereich Schwerbehindertenrecht und Gewährleistung von Beratung und Erreichbarkeit erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  35. 6.10.1 Bürgerantrag: Antrag zur Sicherstellung der kommunalen Aufgabe im Bereich Schwerbehindertenrecht und Gewährleistung von Beratung und Erreichbarkeit zur Kenntnis genommen
  36. 6.11 Bürgerantrag: Antrag zu Verbesserungsmaßnahmen im Bereich „Am Südfriedhof“ und Nahum-Goldmann-Allee (Beleuchtung, Wegetrasse und Radweg) geändert beschlossen
  37. 6.11.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag zu Verbesserungsmaßnahmen im Bereich „Am Südfriedhof“ und Nahum-Goldmann-Allee (Beleuchtung, Wegetrasse und Radweg) zur Kenntnis genommen
  38. 6.12 Bürgerantrag: Prüfung von Maßnahmen zur Stabilisierung des nachbarschaftlichen Zusammenlebens erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  39. 6.12.1 Bürgerantrag: Prüfung von Maßnahmen zur Stabilisierung des nachbarschaftlichen Zusammenlebens zur Kenntnis genommen
  40. 6.13 Bürgerantrag: Informationskampagne zur Förderung der deutschen Sprache für ein nachbarschaftliches Miteinander erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  41. 6.13.1 Bürgerantrag: Informationskampagne zur Förderung der deutschen Sprache für ein nachbarschaftliches Miteinander zur Kenntnis genommen
  42. 6.14 Bürgerantrag: Keine Einschränkung des Badens im Rhein vertagt
  43. 6.15 Bürgerantrag: Antrag auf Änderung der Schrankenöffnungsfrequenz im Bereich Ollenhauerstraße/Rheinweg abgelehnt
  44. 6.15.1 Bürgerantrag: Antrag auf Änderung der Schrankenöffnungsfrequenz im Bereich Ollenhauerstraße/Rheinweg zur Kenntnis genommen
  45. 6.16 Bürgerantrag: Verbesserung der Ausstattung und Aufenthaltsqualität der KiBi-Bereiche in den Stadtteilbibliotheken Bonn zurückgezogen
  46. 6.16.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verbesserung der Ausstattung und Aufenthaltsqualität der KiBi-Bereiche in den Stadtteilbibliotheken Bonn zurückgezogen
  47. 6.17 Bürgerantrag: Zeitlich begrenzte kostenlose Nutzung des ÖPNV an Samstagen und Sonntagen abgelehnt
  48. 6.17.1 Bürgerantrag: Zeitlich begrenzte kostenlose Nutzung des ÖPNV an Samstagen und Sonntagen zur Kenntnis genommen
  49. 6.18 Bürgerantrag: Antrag auf Zugangsmöglichkeiten zum Firmenfitnessprogramm für ehrenamtliche Mitarbeitende ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  50. 6.18.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Zugangsmöglichkeiten zum Firmenfitnessprogramm für ehrenamtliche Mitarbeitende zur Kenntnis genommen
  51. 6.19 Bürgerantrag: Aufnahme von drei Persönlichkeiten in die Straßenbenennungsliste: Käthe Strobel, Eva de Maizière, Sopie Garschagen geändert beschlossen
  52. 6.19.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Aufnahme von drei Persönlichkeiten in die Straßenbenennungsliste: Käte Strobel, Eva de Maizière, Sofie Garschagen zur Kenntnis genommen
  53. 6.20 Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Anbindung der Buslinien 631–633 an die Innenstadt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  54. 6.20.1 Bürgerantrag: Antrag auf Optimierung der Anbindung der Buslinien 631–633 an die Innenstadt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  55. 6.21 Bürgerantrag: Antrag auf Anpassung der geltenden Regeln in der Parkraumbewirtschaftungszone Nordstadt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  56. 6.22 Bürgerantrag: Einführung von Kurzzeit-Bewohnerparkausweisen in der Stadt Bonn abgelehnt
  57. 6.22.1 Bürgerantrag: Einführung von Kurzzeit-Bewohnerparkausweisen in der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  58. 6.23 Bürgerantrag: Antrag auf vollständige Freigabe der B56 für den Autoverkehr in beiden Richtungen (Duisdorf Richtung Poppelsdorf und umgekehrt) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  59. 6.24 Bürgerantrag: Ausbau der Sankt Augustiner Straße zur Beschleunigung der Linie 66 abgelehnt
  60. 6.24.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Ausbau der Sankt Augustiner Straße zur Beschleunigung der Linie 66 zur Kenntnis genommen
  61. 6.25 Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation auf der Ippendorfer Allee im Bereich zwischen Stationsweg und Ferdinandstraße ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  62. 6.25.1 Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation auf der Ippendorfer Allee im Bereich zwischen Stationsweg und Ferdinandstraße zur Kenntnis genommen
  63. 6.26 Bürgerantrag: Zeitgemäße Auslegung von Bebauungsplänen zur Ermöglichung privater Ladeinfrastruktur (Sektorenkopplung) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  64. 6.27 Bürgerantrag: Einführung einer Katzensteuer erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  65. 6.27.1 Bürgerantrag: Einführung einer Katzensteuer zur Kenntnis genommen
  66. 7 Beschlüsse
  67. 7.1 Beteiligungskonzept Rheingärten geändert beschlossen
  68. 8 Empfehlungen
  69. 8.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  70. 8.1.1 BBB-Fraktion-Änderungsantrag: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn; Antrag zur Vorlage 260400 abgelehnt
  71. 8.1.2 Interfraktioneller Änderungsantrag: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400 geändert beschlossen
  72. 8.1.3 Stellungnahme zum Interfraktionellen Änderungsantrag: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400 zur Kenntnis genommen
  73. 9 Anhörungen
  74. 10 Mitteilungen
  75. 10.1 Sachstand Klimaviertel – Klimaplan Steckbriefe 2.1.1.1 und 1.3.1.1 zur Kenntnis genommen
  76. 10.2 Bonner Mitmachbudget 2025/2026 - Projekt „Discgolf in Bad Godesberg“ zur Kenntnis genommen
  77. 10.3 Sitzungstermine des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2026 zur Kenntnis genommen
  78. 10.4 Sitzungstermine des Beirats Bürgerbeteiligung im Jahr 2026 zur Kenntnis genommen
  79. 10.5 Sitzungstermine des Beirats Kinder- und Jugendbeteiligung im Jahr 2026 zur Kenntnis genommen
  80. 10.6 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis genommen
  81. 11 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  82. 12 (nichtöffentlich)
  83. 13 (nichtöffentlich)
  84. 14 (nichtöffentlich)
  85. 15 (nichtöffentlich)
  86. 16 (nichtöffentlich)
  87. 17 (nichtöffentlich)
  88. 18 (nichtöffentlich)
  89. 19 (nichtöffentlich)
  90. 20 (nichtöffentlich)
  91. 21 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de