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eingeladen

Sitzung der Bezirksvertretung Beuel

Kerndaten

Beginn
29.04.2026, 17:00 Uhr
Ende
29.04.2026, 22:30 Uhr
Status
eingeladen

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Beuel

Teilnehmer:innen

  1. Lara Mohn

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 SPD Große Anfrage: Potenzielle Wohnnutzung auf dem Grundstück Königswinterer Straße/ Ecke Maarstraße nach der Baugesetzbuch-Novelle zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1 SPD Große Anfrage: Potenzielle Wohnnutzung auf dem Grundstück Königswinterer Straße/ Ecke Maarstraße nach der Baugesetzbuch-Novelle zur Kenntnis genommen
  5. 2.2 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen vertagt
  6. 2.2.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage der FDP: Zukunft Bonner Bühnen vertagt
  7. 2.3 Linke-Große Anfrage: Atypische Mietverhältnisse in Beuel vertagt
  8. 2.3.1 Vertagungsstellungnahme zu Linke-Große Anfrage: Atypische Mietverhältnisse in Beuel vertagt
  9. 2.4 Grüne Große Anfrage: Umsetzung verkehrssichernde Maßnahmen auf der Pützchens Chaussee vertagt
  10. 2.4.1 Vertagungsstellungnahme zu Grüne Große Anfrage: Umsetzung verkehrssichernde Maßnahmen auf der Pützchens Chaussee vertagt
  11. 2.5 Grüne Große Anfrage: Umsetzung Tempo 30 auf der Löwenburgstr. zur Kenntnis genommen
  12. 2.5.1 Grüne Große Anfrage: Umsetzung Tempo 30 auf der Löwenburgstr. zur Kenntnis genommen
  13. 2.6 Grüne Große Anfrage: Umsetzung Querungshilfe auf der K8 bei Roleber vertagt
  14. 2.7 Grüne Große Anfrage: Umsetzung FGÜ Limpericher Straße zur Kenntnis genommen
  15. 2.7.1 Umsetzung FGÜ Limpericher Straße zur Kenntnis genommen
  16. 2.8 Grüne Große Anfrage: Umsetzung FGÜ in der Rheinaustraße zur Kenntnis genommen
  17. 2.8.1 Grüne Große Anfrage: Umsetzung FGÜ in der Rheinaustraße zur Kenntnis genommen
  18. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  19. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  20. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2025 zur Kenntnis genommen
  21. 4.2 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2026 zur Kenntnis genommen
  22. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  23. 6 Beschlüsse
  24. 6.1 Bürgerantrag: Wiederherstellung der Tempo 30-Regelung auf dem Teilabschnitt Forstweg, Teilabschnitt Pützchensweg und Teilabschnitt Kirchstraße in Küdinghoven bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  25. 6.1.1 Stellungnahme zu Bürgerantrag: Wiederherstellung der Tempo 30-Regelung auf dem Teilabschnitt Forstweg, Teilabschnitt Pützchensweg und Teilabschnitt Kirchstraße in Küdinghoven bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 6.2 Bürgerantrag: Einrichtung von Straßenlaternen im Bereich der Kita "Rheindampfer" (Auf der Rötschen) und der L16 (Niederkasseler Straße) geändert beschlossen
  27. 6.2.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Straßenlaternen im Bereich der Kita "Rheindampfer" (Auf der Rötschen) und der L16 (Niederkasseler Straße) zur Kenntnis genommen
  28. 6.2.2 Grüne-Änderungsantrag: Einrichtung von Straßenlaternen im Bereich der Kita "Rheindampfer" (Auf der Rötschen) und der L16 (Niederkasseler Straße) Antrag zur Vorlage 260063 ungeändert beschlossen
  29. 6.3 Bürgerantrag: Verbesserung der Sicherheit für Radfahrer am ehemaligen "Bahnübergang Holzlarer Straße" abgelehnt
  30. 6.3.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Sicherheit für Radfahrer am ehemaligen "Bahnübergang Holzlarer Straße" zur Kenntnis genommen
  31. 6.3.2 Grüne-Änderungsantrag: Verbesserung der Sicherheit für Radfahrer am ehemaligen "Bahnübergang Holzlarer Straße" Antrag zur Vorlage 260559 abgelehnt
  32. 6.4 Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Baugrundstück Im Versteck 17 und 19, 53229 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  33. 6.4.1 Grüne-Bezirksfraktion/Linke-ÄA: Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Baugrundstück Im Versteck 17 und 19, 53229 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Antrag zur Vorlage 254097 zurückgezogen
  34. 6.5 Fällgenehmigung für eine Himalaja-Zeder auf dem Baugrundstück Im Rheinfeld 11, 53227 Bonn ungeändert beschlossen
  35. 6.5.1 Grüne-Bezirksfraktion/Linke-ÄA: Fällgenehmigung für eine Himalaja-Zeder auf dem Baugrundstück Im Rheinfeld 11, 53227 Bonn Antrag zur Vorlage 260175 zurückgezogen
  36. 6.6 Fällgenehmigung für sieben Bäume auf dem Baugrundstück Wehrhausweg 47, 53227 Bonn geändert beschlossen
  37. 6.6.1 SPD-Änderungsantrag: Fällgenehmigung für sieben Bäume auf dem Baugrundstück Wehrhausweg 47, 53227 Bonn Antrag zur Vorlage 260598 ungeändert beschlossen
  38. 6.6.2 Grüne-ÄA: Fällgenehmigung für sieben Bäume auf dem Baugrundstück Wehrhausweg 47, 53227 Bonn Antrag zur Vorlage 260598 zurückgezogen
  39. 6.7 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichtung eines regelmäßigen Austausches mit der Verwaltung erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  40. 6.7.1 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichtung eines regelmäßigen Austausches mit der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  41. 6.7.2 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichtung eines regelmäßigen Austausches mit der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  42. 6.7.3 Grüne-ÄA: Einrichtung eines regelmäßigen Austausches mit der Verwaltung - hier: Konkretisierung der Formulierung Antrag zur Vorlage 260005 nicht abgestimmt
  43. 6.8 Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen vertagt - mit Maßgabe
  44. 6.8.1 BBB-Änderungsantrag Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen Antrag zur Vorlage 260066 vertagt
  45. 6.8.2 Stellungnahme zum Antrag: Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen vertagt
  46. 6.9 CDU-, Grüne-, SPD-Bezirksfraktion, Linke, FDP -Antrag: Instandsetzung und langfristige Sicherung des Feldweges zwischen Vilich und Geislar bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.10 CDU-, SPD-, Grüne-Bezirksfraktion, BBB-Antrag: Zusätzliche Wegweisung/Beschilderung zu den Fahrradparkhäusern in Beuel (analog Parkleitsystem) ungeändert beschlossen
  48. 6.10.1 Stellungnahme zu CDU-, SPD-, Grüne-Bezirksfraktion, BBB-Antrag: Zusätzliche Wegweisung/Beschilderung zu den Fahrradparkhäusern in Beuel (analog Parkleitsystem) zur Kenntnis genommen
  49. 6.11 CDU-, SPD-, Grüne-Bezirksfraktion, BBB-Antrag: Prüfung der Errichtung von Fahrrad-Reparaturstation (inkl. Luftpumpe) im Umfeld der Fahrradparkhäuser Rathausstraße und Bahnhof Beuel geändert beschlossen
  50. 6.11.1 CDU-, SPD-, Grüne-Bezirksfraktion, BBB-Antrag: Prüfung der Errichtung von Fahrrad-Reparaturstation (inkl. Luftpumpe) im Umfeld der Fahrradparkhäuser Rathausstraße und Bahnhof Beuel zur Kenntnis genommen
  51. 6.12 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes vertagt
  52. 6.12.1 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes vertagt
  53. 6.12.2 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358 vertagt
  54. 6.13 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bonn-Beuel Holzlar 2026 ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  55. 6.14 CDU-SPD: Absenkung Bordstein Ringstraße vor Hausnummer 35/37 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  56. 6.14.1 CDU-SPD: Absenkung Bordstein Ringstraße vor Hausnummer 35/37 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  57. 6.15 SPD-Bezirksfraktion: Errichtung Verkehrszeichen 1048-10 (Halteverbot mit Ausnahme PKW) auf Ringstraße ungeändert beschlossen
  58. 6.15.1 SPD-Bezirksfraktion: Errichtung Verkehrszeichen 1048-10 (Halteverbot mit Ausnahme PKW) auf Ringstraße zur Kenntnis genommen
  59. 6.16 CDU-SPD: Einrichtung eines öffentlichen WC im Umfeld des Rathauses Beuel geändert beschlossen
  60. 6.16.1 CDU-SPD: Einrichtung eines öffentlichen WC im Umfeld des Rathauses Beuel zur Kenntnis genommen
  61. 6.16.2 Grüne-Änderungsantrag: Einrichtung eines öffentlichen WC im Umfeld des Rathauses Beuel - hier: Berücksichtigung der Toilette in der Tiefgarage Antrag zur Vorlage 260488 geändert beschlossen
  62. 6.17 CDU-SPD: Verlegung der Cambio-Carsharing Parkplätze Ringstraße / Errichtung Behindertenparkplatz bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  63. 6.18 CDU/SPD/FDP-Antrag: „60-jähriges Bestehen der Städtepartnerschaft Beuel - Mirecourt“ in 2029 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  64. 6.18.1 CDU/SPD/FDP-Antrag: „60-jähriges Bestehen der Städtepartnerschaft Beuel - Mirecourt“ in 2029 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  65. 6.19 Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Vereinszuschüssen für Karnevalsvereine für die Session 2025/2026 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  66. 6.19.1 Grüne ÄA: Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Vereinszuschüssen für Karnevalsvereine für die Session 2025/2026 - Auszahlung von zusätzlichen 20 % der Fördersumme aus dem Feuerwehrtopf Antrag zur Vorlage 260591 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  67. 6.20 Grüne Antrag: Umsetzung von Ad-hoc Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende auf der Siegburger Straße von der Kreuzung Pützchen Chaussee bis zur Maria-Montessori-Allee. bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  68. 6.21 CDU/SPD-Antrag: Unterstützung der Veranstaltungsreihe „Musik auf der Rathaustreppe“ wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  69. 6.22 Grüne/Linke Antrag: Reaktivierung Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz geändert beschlossen
  70. 6.22.1 Grüne/Linke Antrag: Reaktivierung Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz zur Kenntnis genommen
  71. 6.22.2 CDU/SPD/FDP-Änderungsantrag: Reaktivierung Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz Antrag zur Vorlage 260626 ungeändert beschlossen
  72. 6.23 Grüne/u.w. Antrag: Prüfung neuer Konzepte für Wertstoffsammelstandorte im Stadtbezirk Beuel bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  73. 6.23.1 Grüne/u.w. Antrag: Prüfung neuer Konzepte für Wertstoffsammelstandorte im Stadtbezirk Beuel bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  74. 7 Empfehlungen
  75. 7.1 Endgültige Abschaltung der Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz/Von Sandt-Straße sowie Abbau der Signalgeber ungeändert beschlossen
  76. 7.2 BBB-Antrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn; Drucksachengruppe 231744 ungeändert beschlossen
  77. 7.3 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  78. 7.4 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  79. 8 Anhörungen
  80. 8.1 Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8123-1 „Am Ennertbad“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven ungeändert beschlossen
  81. 8.2 Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften vertagt - mit Maßgabe
  82. 8.3 Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8021-10 „Schießbergweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Küdinghoven vertagt - mit Maßgabe
  83. 9 Stellungnahmen
  84. 10 Anregungen
  85. 10.1 BBB-Antrag Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 254068 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  86. 10.1.1 BBB-Antrag Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 254068 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  87. 10.2 Grüne-Bezirksfraktion/Linke/Volt-Antrag: Ladesäulen-Infrastruktur in Beuel Süd/Limperich/Küdinghoven bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  88. 10.2.1 Grüne-Bezirksfraktion/Linke/Volt-Antrag: Ladesäulen-Infrastruktur in Beuel Süd/Limperich/Küdinghoven bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  89. 10.2.2 CDU/SPD-Änderungsantrag: Ladesäulen-Infrastruktur in Beuel Süd/Limperich/Küdinghoven Antrag zur Vorlage 260229 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  90. 10.3 Grüne-Bezirksfraktion Antrag: Wiedereinführung der Veedelssitzung zur Stärkung der Nähe zu Bürger:innen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  91. 10.4 Linke-Antrag: Prävention für Extremwetterlagen und Katastrophenfälle bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  92. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
  93. 12 Mitteilungen
  94. 12.1 Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Beuel hier: Evaluation nach Auszahlung der Zuschüsse im Jahr 2025 zur Kenntnis genommen
  95. 12.2 Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  96. 12.3 ÖPNV-Ersatzkonzept aufgrund der Sperrung der Nordbrücke zur Kenntnis genommen
  97. 12.4 Stadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln (Linie 17), Aktueller Sachstand zur Kenntnis genommen
  98. 12.5 Sachstand Klimaviertel – Klimaplan Steckbriefe 2.1.1.1 und 1.3.1.1 zur Kenntnis genommen
  99. 12.6 Start der Freibadsaison 2026 in Bonn zur Kenntnis genommen
  100. 12.7 Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Wohnbauliche Entwicklung Bereich Kommentalweg“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf - Ergebnis Wettbewerb zur Kenntnis genommen
  101. 12.8 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  102. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  103. 14 (nichtöffentlich)
  104. 15 (nichtöffentlich)
  105. 15.1 (nichtöffentlich)
  106. 16 (nichtöffentlich)
  107. 17 (nichtöffentlich)
  108. 17.1 (nichtöffentlich)
  109. 18 (nichtöffentlich)
  110. 19 (nichtöffentlich)
  111. 20 (nichtöffentlich)
  112. 21 (nichtöffentlich)
  113. 22 (nichtöffentlich)
  114. 23 (nichtöffentlich)
  115. 24 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de