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Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
06.09.2023, 17:00 Uhr
Ende
06.09.2023, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 Große Anfrage der SPD: Gestaltung der Rettungswege in der Innenstadt zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1 Gestaltung der Rettungswege in der Innenstadt zur Kenntnis genommen
  5. 2.2 Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen vertagt
  6. 2.3 Große Anfrage der SPD: Veranstaltungsflächen in der Fußgängerzone zur Kenntnis genommen
  7. 2.3.1 Veranstaltungsflächen in der Fußgängerzone zur Kenntnis genommen
  8. 2.4 Große Anfrage der SPD: Ablauf der Baumaßnahmen Am Fronhof und Theaterplatz zur Kenntnis genommen
  9. 2.4.1 Große Anfrage der SPD: Ablauf der Baumaßnahmen Am Fronhof und Theaterplatz zur Kenntnis genommen
  10. 2.5 Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt vertagt
  11. 2.6 CDU-Anfrage: Beschlusskontrolle zur Kenntnis genommen
  12. 2.6.1 CDU-Anfrage: Beschlusskontrolle zur Kenntnis genommen
  13. 2.7 SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle vertagt
  14. 2.7.1 SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle vertagt
  15. 2.7.2 SPD-Große Anfrage: Wiedereröffnung der Stadthalle vertagt
  16. 2.8 SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt
  17. 2.8.1 Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt
  18. 2.8.2 SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt
  19. 2.9 SPD-Große Anfrage: Aktueller Sachstand beim Kurfürstenbad erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  20. 2.10 ÖPNV-Anbindung der Godesburg vertagt
  21. 2.10.1 ÖPNV-Anbindung der Godesburg vertagt
  22. 2.11 CDU-Große Anfrage: Wartehäuschen und Sitzmöglichkeiten an Bushaltestellen zur Kenntnis genommen
  23. 2.11.1 Wartehäuschen und Sitzmöglichkeiten an Bushaltestellen zur Kenntnis genommen
  24. 2.12 BBB-Große Anfrage: Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof vertagt
  25. 2.12.1 BBB-Große Anfrage: Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof vertagt
  26. 2.13 CDU-Große Anfrage: Aktueller Planungsstand bei den Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Bad Godesberger Schwimmbäder zur Kenntnis genommen
  27. 2.13.1 CDU-Große Anfrage: Aktueller Planungsstand bei den Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Bad Godesberger Schwimmbäder zur Kenntnis genommen
  28. 2.14 CDU-Große Anfrage: Zustand der Servatiushalle in Friesdorf vertagt - mit Maßgabe
  29. 2.14.1 Zustand der Servatiushalle in Friesdorf vertagt
  30. 2.15 CDU-Große Anfrage: Schulmensa Servatiusschule zur Kenntnis genommen
  31. 2.15.1 Schulmensa Servatiusschule zur Kenntnis genommen
  32. 2.16 Große Anfrage zu DS 190588-3 Masterplan Godesburg zur Kenntnis genommen
  33. 2.16.1 Große Anfrage zu DS 190588-3 Masterplan Godesburg zur Kenntnis genommen
  34. 2.17 FDP u. a. Große Anfrage: Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele zur Kenntnis genommen
  35. 2.17.1 Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele zur Kenntnis genommen
  36. 2.17.2 FDP u. a. Große Anfrage: Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele zur Kenntnis genommen
  37. 2.18 BBB-Große Anfrage: Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof vertagt
  38. 2.18.1 Durchgang Koblenzer Straße / Hubertinumshof vertagt
  39. 2.19 BBB-Anfrage: Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG) vertagt - mit Maßgabe
  40. 2.19.1 Vorfälle am Nicolaus-Cusanus-Gymnasium (NCG) vertagt - mit Maßgabe
  41. 2.20 BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße vertagt
  42. 2.20.1 Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße vertagt
  43. 2.21 CDU-Große Anfrage: Abriss Bürogebäude Kennedyallee 62-72 vertagt
  44. 2.21.1 Abriss Bürogebäude Kennedyallee 62-72 vertagt
  45. 2.22 BBB-Große Anfrage: Abriss des ehemaligen Gebäudes der Deutsche Siedlungs- und Landesrentenbank bzw. der Lastenausgleichsbank an der Kennedyallee vertagt
  46. 2.22.1 Abriss des ehemaligen Gebäudes der Deutsche Siedlungs- und Landesrentenbank bzw. der Lastenausgleichsbank an der Kennedyallee vertagt
  47. 2.23 FDP/u.w.-Große Anfrage: Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz vertagt
  48. 2.23.1 Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz vertagt
  49. 2.24 Sportplatz Heiderhof und angrenzende Flächen, große Anfrage zu Beschlusstext Drucksachen-Nr. 231014 vertagt
  50. 2.25 BBB-Anfrage: Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee vertagt
  51. 2.26 CDU-Anfrage: Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf vertagt
  52. 2.26.1 Informationen über die Nichtweiterverfolgung des BSI-Neubaus in Plittersdorf vertagt
  53. 2.27 CDU-Anfrage zur Godesburg vertagt
  54. 2.28 CDU-Große Anfrage: Alte Schule Muffendorf: Umsetzung Beschluss DS 210542 vertagt
  55. 2.29 CDU-Große Anfrage: Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg vertagt
  56. 2.29.1 Auswirkung der Verschärfung der Bewirtschaftungsverfügung für Bad Godesberg vertagt
  57. 2.30 CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72 vertagt
  58. 2.31 CDU-Große Anfrage: Auflagen Kirmes Lannesdorf vertagt
  59. 2.31.1 Auflagen Kirmes Lannesdorf vertagt
  60. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  61. 3.1 Verpflichtung von Bezirksverordneten
  62. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  63. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.08.2023 zur Kenntnis genommen
  64. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  65. 6 Beschlüsse
  66. 6.1 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße vertagt
  67. 6.1.1 Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße vertagt
  68. 6.1.2 Grüne-AA: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße Antrag zur Vorlage 220469 vertagt
  69. 6.2 Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße vertagt
  70. 6.2.1 Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße vertagt
  71. 6.3 Bürgerantrag: Errichtung einer Schirmanlage zur Beschattung einer Fläche des Bahnhofsvorplatzes in Bad Godesberg vertagt
  72. 6.4 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße, Bonn-Mehlem vertagt
  73. 6.4.1 Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße, Bonn-Mehlem vertagt
  74. 6.5 Bürgerantrag: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße vertagt
  75. 6.5.1 Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße vertagt
  76. 6.5.2 Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße vertagt
  77. 6.5.3 SPD-AA: Erweiterung des Parkplatzes Margaretenstraße Antrag zur Vorlage 230625 vertagt
  78. 6.6 Bürgerantrag: Tempo 30 in der Mallwitzstraße vertagt
  79. 6.7 Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße 7 - 13 vertagt
  80. 6.7.1 Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße 7 - 13 vertagt
  81. 6.8 Bürgerantrag: „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg vertagt
  82. 6.8.1 „Fahrradstraßen“, insbesondere im Gebiet des Stadtbezirks Bad Godesberg vertagt
  83. 6.9 CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese abgelehnt
  84. 6.9.1 Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese zur Kenntnis genommen
  85. 6.10 BBB-Antrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße vertagt
  86. 6.10.1 Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße vertagt
  87. 6.11 Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße 140 d, 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens vertagt
  88. 6.11.1 Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße 140 d, 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Änderungsantrag zur Vorlage 230605 vertagt
  89. 6.12 CDU-Antrag: Mauer am Draitschbrunnen sanieren vertagt
  90. 6.13 CDU - Antrag: Denkmalschutz für das Aennchen prüfen vertagt
  91. 6.13.1 Denkmalschutz für das Aennchen prüfen vertagt
  92. 6.14 Verwendung der Mittel der Stiftung Kirstein im Jahr 2023 vertagt
  93. 6.15 CDU-Antrag: Ertüchtigung der Grünfläche Servatiusstraße/ Prinzenstraße vertagt
  94. 6.16 CDU-Antrag: Instandsetzung Brunnenanlage Friedrich-Ebert-Str./ Höhe Denkmal zur Deutschen Teilung und Wiedervereinigung vertagt
  95. 6.16.1 Instandsetzung Brunnenanlage Friedrich-Ebert-Str./ Höhe Denkmal zur Deutschen Teilung und Wiedervereinigung vertagt
  96. 6.17 Aufstellung einer Sportbox im Kurpark Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  97. 6.18 [ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus vertagt
  98. 6.18.1 [ÖPNV-Förderung] Bessere Ausschilderung von Opernhaus und Schauspielhaus vertagt
  99. 6.19 Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof vertagt - mit Maßgabe
  100. 6.20 Grüne-Antrag: Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße vertagt
  101. 6.20.1 Einrichtung von Fußgängerüberwegen in der Drachenburgstraße vertagt
  102. 6.21 Prüfauftrag: Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Ubierstraße/Denglerstraße vertagt
  103. 6.21.1 Prüfauftrag: Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Ubierstraße/Denglerstraße vertagt
  104. 6.22 Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) geändert beschlossen
  105. 6.22.1 CDU/SPD u.w. Änderungsantrag: Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) Antrag zur Vorlage 231249 geändert beschlossen
  106. 6.23 Programmaufruf II „Moderne Sportstätte 2022“ ungeändert beschlossen
  107. 6.24 Fällgenehmigung für zwei Säulen-Eichen auf dem Grundstück Otto-Kühne-Platz 5, 53173 Bonn vertagt
  108. 6.25 Neubau des Kurfürstenbades ungeändert beschlossen
  109. 6.25.1 SPD-Fraktion BV Bad Godesberg: Neubau des Kurfürstenbades Antrag zur Vorlage 231408 zurückgezogen
  110. 6.26 CDU-Antrag: Feuerwehrtopf geändert beschlossen
  111. 6.26.1 Feuerwehrtopf zur Kenntnis genommen
  112. 6.27 Signalisierte Querung für den Fußverkehr auf der Friesdorfer Straße vertagt
  113. 6.28 Grüne-Antrag: Reparatur des Volleyballfeldes auf der Rigal'schen Wiese ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  114. 6.29 Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2023, hier: Weihnachtliche Nachlese Dezember 2023 ungeändert beschlossen
  115. 7 Empfehlungen
  116. 7.1 Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf vertagt
  117. 8 Anhörungen
  118. 8.1 CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  119. 8.1.1 Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  120. 8.2 Öffentliche Auslegung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg" Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim ungeändert beschlossen
  121. 8.3 Ausschreibungsergebnis Carsharing vertagt
  122. 8.3.1 BBB-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing vertagt
  123. 8.4 Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn vertagt
  124. 8.4.1 Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn vertagt
  125. 8.4.2 BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn vertagt
  126. 8.4.3 Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636 vertagt
  127. 8.5 Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027 vertagt
  128. 8.5.1 Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027 Antrag zur Vorlage 230623 vertagt
  129. 8.6 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) vertagt
  130. 8.6.1 BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782 vertagt
  131. 8.7 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg geändert beschlossen
  132. 8.8 Radverkehrsnetz Bonn vertagt
  133. 8.8.1 Grüne-AA: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820 vertagt
  134. 8.8.2 Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820 vertagt
  135. 8.9 Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld geändert beschlossen
  136. 8.9.1 CDU-Änderungsantrag: Sanierung/Neubau der Sporthalle Pennenfeld Antrag zur Vorlage 221911-04 ungeändert beschlossen
  137. 8.10 BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539 vertagt
  138. 8.10.1 Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke vertagt
  139. 8.10.2 Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke vertagt

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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de