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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit

Kerndaten

Beginn
24.01.2023, 18:01 Uhr
Ende
24.01.2023, 21:04 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 FDP-Große Anfrage: Landesvermessungsamt Muffendorf; Pläne zur Erweiterung als Flüchtlingsunterkunft zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 FDP-Große Anfrage: Landesvermessungsamt Muffendorf; Pläne zur Erweiterung als Flüchtlingsunterkunft zur Kenntnis genommen
  4. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  5. 3 Genehmigung der Niederschrift
  6. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2022 ungeändert beschlossen
  7. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  8. 5 Beschlüsse
  9. 5.1 Aufnahme des Verbands der Kriegsbeschädigten, Kriegshinterbliebenen und Sozialrentner Deutschlands e. V. (VdK) - Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg in die Kommunale Konferenz Alter und Pflege der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  10. 5.2 Sicherstellung der Finanzierung von Maßnahmen für Menschen mit Behinderung im Rahmen der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes ungeändert beschlossen
  11. 6 Empfehlungen
  12. 6.1 Zielbeschluss Bonner Klimaplan weitere Lesung erforderlich
  13. 6.1.1 Zielbeschluss Bonner Klimaplan weitere Lesung erforderlich
  14. 6.1.2 Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan weitere Lesung erforderlich
  15. 6.2 FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekriese vertagt
  16. 6.2.1 ST zum FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekrise vertagt
  17. 6.3 Zukunft der Diamorphinambulanz ungeändert beschlossen
  18. 6.4 Überführung der Projektförderung "aufsuchende Rechts- und Verbraucherberatung in städtischen Quartieren" in die institutionelle Förderung der allgemeinen Verbraucherberatung der Verbraucherzentrale Bonn - Ergänzungsvertrag für die Laufzeit bis 2024 ungeändert beschlossen
  19. 6.5 Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023 ungeändert beschlossen
  20. 6.5.1 FDP-Änderungsantrag: Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023 Antrag zur Vorlage 222401 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  21. 7 Anhörungen
  22. 8 Anregungen
  23. 9 Mitteilungen
  24. 9.1 Kostenfreie Hygieneprodukte für Frauen/Mädchen in Schulen und anderen Einrichtungen zur Kenntnis genommen
  25. 9.2 Kommunale Konferenz Alter und Pflege der Bundesstadt Bonn -Tätigkeitsbericht für das Jahr 2022 zur Kenntnis genommen
  26. 9.3 Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord) zur Kenntnis genommen
  27. 9.4 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  28. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  29. 11 (nichtöffentlich)
  30. 12 (nichtöffentlich)
  31. 13 (nichtöffentlich)
  32. 13.1 (nichtöffentlich)
  33. 14 (nichtöffentlich)
  34. 15 (nichtöffentlich)
  35. 16 (nichtöffentlich)
  36. 17 (nichtöffentlich)
  37. 18 (nichtöffentlich)
  38. 19 (nichtöffentlich)
  39. 20 (nichtöffentlich)
  40. 21 (nichtöffentlich)

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de