durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Kerndaten
- Beginn
- 28.11.2024, 18:00 Uhr
- Ende
- 28.11.2024, 20:14 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 1.1.1 BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 (Große Anfrage 240986-22)
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Einleitung des Vergabeverfahrens zur IT-Beschaffung "Dienstplan/ Personaleinsatzplanung"
- 5.2 Einleitung des Vergabeverfahrens zur IT-Beschaffung Fördermittelmanagement - Stadt Bonn als Fördermittelgeberin
- 5.3 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung "Eine digitale mehrsprachige Bibliothek für alle Kinder in Bonn"
- 5.4 Einleitungsbeschluss zur Beauftragung einer Generalsanierung der Sortieranlage in der Zentralbibliothek
- 5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens - offenes Verfahren (EU) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zum Einsatz eines Sicherheitsdienstes bei der Stadt Bonn 2025-2029
- 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Recycling-Büropapier für die gesamte Verwaltung und Schulen 2025-2026
- 5.7 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Mehrzweck-Tieflader-Anhängers für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
- 5.8 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Softshell-Jacken für den Rettungsdienst
- 5.9 Einleitung des Vergabeverfahrens "Kunsttransport zur Ausstellung From Dawn Till Dusk – Der Schatten in der Kunst der Gegenwart"
- 5.10 Einleitung des Vergabeverfahrens: Sicherheitstechnischen Nachrüstung Tunnel Bad Godesberg III.Baustufe; hier: Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ertüchtigung der Verkehrstechnik, Videoanlage, Notrufnischen und Beleuchtung
- 5.11 Einleitung des Vergabeverfahrens des ersten Moduls zur Einrichtung eines digitalen Grünflächenmanagementsystems
- 5.12 Einleitung des Vergabeverfahrens Mäharbeiten im Verkehrsgrün
- 5.13 Einleitung des Vergabeverfahrens Landschaftsgärtnerische Pflegearbeiten im Verkehrsgrün
- 6 Empfehlungen
- 6.1 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)
- 6.1.1 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)
- 6.2 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
- 6.2.1 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
- 6.3 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
- 6.4 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
- 6.5 2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
- 6.6 2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
- 6.7 Entgeltordnung für das Kunstmuseum Bonn
- 6.8 Übertragung von bilanziellen Werten der Grünanlage "Kita Swimmy"
- 6.9 Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)
- 6.10 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 6.10.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
- 6.11 Anpassung der AEIWWA-Fördermittel
- 6.12 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VII/2024
- 6.13 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025
- 6.14 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
- 6.14.1 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
- 6.14.2 BBB-Änderungsantrag: Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
- 7 Anhörungen
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)
- 9.2 Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2023 – Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2023
- 9.3 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2024
- 9.3.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2024
- 9.4 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 8/2024
- 9.5 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 15.2 (nichtöffentlich)
- 15.3 (nichtöffentlich)
- 15.4 (nichtöffentlich)
- 15.5 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 16.1 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de