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Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Beginn
17.01.2023, 18:00 Uhr
Ende
17.01.2023, 21:34 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation vertagt
  3. 1.1.1 FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation vertagt
  4. 1.2 CDU-Anfrage: Energetische Situation der Bonner Frei- und Hallenbäder zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 CDU-Anfrage: Energetische Situation der Bonner Frei- und Hallenbäder zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 FDP-Große Anfrage: Zisternenbau und Waldbrandprävention, Umsetzung der DS 211387 vertagt
  7. 1.4 BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel vertagt
  8. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  9. 2.1 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
  10. 3 Genehmigung der Niederschrift
  11. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2022 ungeändert beschlossen
  12. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  13. 5 Beschlüsse
  14. 6 Empfehlungen
  15. 6.1 Zielbeschluss Bonner Klimaplan weitere Lesung erforderlich
  16. 6.1.1 Zielbeschluss Bonner Klimaplan weitere Lesung erforderlich
  17. 6.1.2 BBB-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan weitere Lesung erforderlich
  18. 6.1.3 Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan weitere Lesung erforderlich
  19. 6.1.4 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp Antrag zur Vorlage 222006 weitere Lesung erforderlich
  20. 6.1.5 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Energetische sowie CO2-Bilanz des Seilbahnprojekts Antrag zur Vorlage 222006 weitere Lesung erforderlich
  21. 6.1.6 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Potenzial kommunaler Liegenschaften zur Nutzung von Photovoltaik auf Dächern und Freiflächen Antrag zur Vorlage 222006 weitere Lesung erforderlich
  22. 6.1.7 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Treibhausgasbilanzierung Antrag zur Vorlage 222006 weitere Lesung erforderlich
  23. 6.1.8 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Pendlerzahlen Antrag zur Vorlage 222006 weitere Lesung erforderlich
  24. 6.1.9 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: CO2-Einträge durch die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006 weitere Lesung erforderlich
  25. 6.2 Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 6.3 Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 6.4 Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas vertagt - mit Maßgabe
  28. 6.4.1 Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas vertagt - mit Maßgabe
  29. 6.5 Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern vertagt - mit Maßgabe
  30. 6.5.1 Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern vertagt - mit Maßgabe
  31. 6.5.2 Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 18.08.2022 vertagt - mit Maßgabe
  32. 6.6 Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern vertagt - mit Maßgabe
  33. 6.6.1 Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern vertagt - mit Maßgabe
  34. 6.6.2 Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090 vertagt - mit Maßgabe
  35. 6.7 Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume geändert beschlossen
  36. 6.7.1 Sofortprogramm für Straßenbäume zur Kenntnis genommen
  37. 6.7.2 Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume zur Kenntnis genommen
  38. 6.7.3 Koalitions-ÄA - Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume Antrag zur Vorlage 212091 ungeändert beschlossen
  39. 6.8 Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete geändert beschlossen
  40. 6.8.1 Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete zur Kenntnis genommen
  41. 6.8.2 Koalitions-AÄ - Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete Antrag zur Vorlage 212093 ungeändert beschlossen
  42. 6.9 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf geändert beschlossen
  43. 6.9.1 Koalitions-ÄA - Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf Antrag zur Vorlage 212255 geändert beschlossen
  44. 6.10 Haushaltsanmeldung zur Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung im Doppelhaushalt 2023/24 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 6.11 Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet ungeändert beschlossen
  46. 6.11.1 CDU-Änderungsantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet Antrag zur Vorlage 221009 abgelehnt
  47. 6.12 Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße; hier: Baumfällung ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  48. 6.12.1 Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße; hier: Baumfällung zur Kenntnis genommen
  49. 6.13 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven geändert beschlossen
  50. 6.13.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 221618 geändert beschlossen
  51. 6.13.2 Koalitions-ÄA: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 221618 ungeändert beschlossen
  52. 6.14 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6224-2 "Im Dahl", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl ungeändert beschlossen
  53. 6.14.1 CDU-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6224-2 "Im Dahl", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl Antrag zur Vorlage 222312 abgelehnt
  54. 6.15 Überführung der Projektförderung "aufsuchende Rechts- und Verbraucherberatung in städtischen Quartieren" in die institutionelle Förderung der allgemeinen Verbraucherberatung der Verbraucherzentrale Bonn - Ergänzungsvertrag für die Laufzeit bis 2024 ungeändert beschlossen
  55. 6.16 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  56. 6.16.1 BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  57. 6.16.2 CDU-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 221959 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  58. 7 Anhörungen
  59. 7.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  60. 7.1.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  61. 7.2 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg vertagt
  62. 7.2.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615 vertagt
  63. 7.3 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  64. 8 Anregungen
  65. 8.1 FDP-Dringlichkeitsantrag: Aufstockung der Anzahl von Papiersammelcontainern durch bonnorange geändert beschlossen
  66. 8.1.1 CDU-Änderungsantrag zum FDP-Dringlichkeitsantrag: Aufstockung der Anzahl von Papiersammelcontainern durch bonnorange Antrag zur Vorlage 222192 geändert beschlossen
  67. 8.1.2 FDP-Dringlichkeitsantrag: Aufstockung der Anzahl von Papiersammelcontainern durch bonnorange zur Kenntnis genommen
  68. 9 Mitteilungen
  69. 9.1 Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb hier: Prüfung der Kühlung der Aufenthaltsräume zur Kenntnis genommen
  70. 9.2 Klimafolgenanpassung: Platz für neue Straßenbäume (Hier: Wesselstraße) zur Kenntnis genommen
  71. 9.3 „Vom Grünen C zu den Rheinlandschaften“ und „Tor zum Mittelrhein“ zur Kenntnis genommen
  72. 9.4 Nachhaltiges und digitales Besuchermanagement im Naturpark Siebengebirge - Beschaffung, Inbetriebnahme und Einbindung moderner Infrastruktur zur Kenntnis genommen
  73. 9.5 Neuauflage des Faltblatts „Hunde im Naturschutzgebiet“ zur Kenntnis genommen
  74. 9.6 Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes zur Kenntnis genommen
  75. 9.7 Mitteilung zum Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung zur Kenntnis genommen
  76. 9.8 Aktionsprogramm Biodiversität 2030: Bericht über die Verwendung der außerplanmäßigen Haushaltsmittel 2021/2022 zur Kenntnis genommen
  77. 9.9 Wettbewerb Grüne Inseln zur Kenntnis genommen
  78. 9.10 Kronenpflege der Kirschen in der Inneren Nordstadt zur Kenntnis genommen
  79. 9.11 Energie- und Treibhausgas-Bilanzierung Bonn Fortschreibung 2020 zur Kenntnis genommen
  80. 9.12 Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  81. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  82. 11 (nichtöffentlich)
  83. 12 (nichtöffentlich)
  84. 13 (nichtöffentlich)
  85. 13.1 (nichtöffentlich)
  86. 14 (nichtöffentlich)
  87. 15 (nichtöffentlich)
  88. 16 (nichtöffentlich)
  89. 17 (nichtöffentlich)
  90. 18 (nichtöffentlich)
  91. 19 (nichtöffentlich)
  92. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de