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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Beginn
29.08.2023, 18:00 Uhr
Ende
29.08.2023, 21:42 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Grünrahmenplan Bundesviertel zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage: Grünrahmenplan Bundesviertel zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 FDP Große Anfrage:Statusbericht zum Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in der Bundesstadt Bonn vertagt
  5. 1.2.1 FDP Große Anfrage:Statusbericht zum Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in der Bundesstadt Bonn vertagt
  6. 1.3 FDP/u.w.-Große Anfrage: Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1 Godesberger Bach - Statusbericht zu Starkregenereignissen in dessen Einzugsgebiet und zum Hochwasserschutz zur Kenntnis genommen
  8. 1.4 BBB-Anfrage: Umgang mit Grünflächen zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1 BBB-Anfrage: Umgang mit Grünflächen zur Kenntnis genommen
  10. 1.5 FDP Große Anfrage: Planungs- und Realisierungsstand bei Quartiergaragen zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1 FDP Große Anfrage: Planungs- und Realisierungsstand bei Quartiergaragen zur Kenntnis genommen
  12. 1.6 FDP u. a. Große Anfrage: Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  13. 1.6.1 FDP u. a. Große Anfrage: Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele zur Kenntnis genommen
  14. 1.6.2 FDP u. a. Große Anfrage: Patenschaften für Springbrunnen und Wasserspiele zur Kenntnis genommen
  15. 1.7 Förderfähige Projekte zum Bundesprogramm "Anpassung städtischer Räume an den Klimawandel" vertagt
  16. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  17. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  18. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2023 zur Kenntnis genommen
  19. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  20. 5 Beschlüsse
  21. 5.1 Förderprogramm Obstbäume ungeändert beschlossen
  22. 5.2 FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte vertagt
  23. 5.2.1 FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte vertagt
  24. 5.2.2 FDP Antrag: Aufforstung im Bonner Stadtgebiet zur Kompensation von CO2 privater Haushalte vertagt
  25. 5.3 TOP 5.3 ist neu TOP 6.10
  26. 6 Empfehlungen
  27. 6.1 Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes vertagt
  28. 6.1.1 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes Antrag zur Vorlage 230704 vertagt
  29. 6.2 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf vertagt
  30. 6.3 Bildung einer Trägergemeinschaft zur Einführung eines Telenotarztsystems für Bonn und den Rhein-Sieg-Kreis ungeändert beschlossen
  31. 6.4 Abwasserbeseitigungskonzept - Fortschreibung zum 01.01.2024 vertagt - mit Maßgabe
  32. 6.5 Grüne/SPD/LINKE/Volt-Antrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber ungeändert beschlossen
  33. 6.5.1 Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber zur Kenntnis genommen
  34. 6.5.2 Ergänzende Stellungnahme: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber zur Kenntnis genommen
  35. 6.5.3 CDU-Änderungsantrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber Antrag zur Vorlage 231112 abgelehnt
  36. 6.5.4 Änderungsantrag zur Vorlage 231112 Grüne/SPD/LINKE/Volt-Antrag: Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskammer Roleber abgelehnt
  37. 6.6 Schutz der Goldammerpopulation am Annaberger Hof erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  38. 6.7 BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.8 Anpassungen in Förderrichtlinie Solares Bonn ab 2024 geändert beschlossen
  40. 6.9 Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Beschreibung der weiteren Qualifizierung im Verfahren; Bildung und Besetzung einer Empfehlungskommission; Rahmenbedingungen für die Variantenerstellung CityFörster ohne Votum
  41. 6.10 Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern vertagt - mit Maßgabe
  42. 6.10.1 Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern vertagt
  43. 6.10.2 Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090 vertagt
  44. 7 Anhörungen
  45. 7.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 7.1.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 7.2 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 7.2.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 7.3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6224-2 „Im Dahl“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf – Stellungnahmen und Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  50. 7.4 Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7114-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem; „Mainzer Str. 100“ ungeändert beschlossen
  51. 7.5 FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV vertagt
  52. 7.5.1 FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV vertagt
  53. 7.6 Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn ungeändert beschlossen
  54. 7.6.1 FDP-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 231361 zurückgezogen
  55. 8 Anregungen
  56. 9 Mitteilungen
  57. 9.1 Erstellung eines gesamtstädtischen Konzeptes zur wassersensitiven Stadtentwicklung in Bonn nach dem Prinzip der Schwammstadt – Präsentation des Zwischenberichts zur Kenntnis genommen
  58. 9.2 Sachstand: Gebührenordnung des Friedhofs- und Bestattungswesen für das Jahr 2024 zur Kenntnis genommen
  59. 9.3 Lärmaktionsplanung der Bundesstadt Bonn – Beginn der 4. Runde zur Kenntnis genommen
  60. 9.4 Lärmaktionsplanung der Bundesstadt Bonn – Beginn der 4. Runde zur Kenntnis genommen
  61. 9.5 Spielplatz Landgrabenweg Sanierung Spielbereich Kletterschiff Beueler Rheinaue "Räuberschiff" zur Kenntnis genommen
  62. 9.6 Machbarkeitsstudie „Tor zum Mittelrhein“ zur Kenntnis genommen
  63. 9.7 Region Köln/Bonn e.V.: Endprodukte des Agglomerationsprogramms veröffentlicht; Umsetzung des Programms startet zur Kenntnis genommen
  64. 9.8 Hochwasserschutz in der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  65. 9.9 Aktuelle Information zur Umsetzung "Wasserwagen der Stadtwerke wieder bei Veranstaltungen einsetzen" zur Kenntnis genommen
  66. 9.10 Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen zur Kenntnis genommen
  67. 9.11 Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  68. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  69. 11 (nichtöffentlich)
  70. 12 (nichtöffentlich)
  71. 13 (nichtöffentlich)
  72. 14 (nichtöffentlich)
  73. 15 (nichtöffentlich)
  74. 16 (nichtöffentlich)
  75. 16.1 (nichtöffentlich)
  76. 16.2 (nichtöffentlich)
  77. 17 (nichtöffentlich)
  78. 18 (nichtöffentlich)
  79. 19 (nichtöffentlich)
  80. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:06 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de