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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
19.06.2023, 19:03 Uhr
Ende
19.06.2023, 20:23 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Melanie Grabowy

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung ungeändert beschlossen
  3. 3 Genehmigung der Niederschrift
  4. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  5. 5 Beschlüsse
  6. 5.1 Umsetzung des Parkraumkonzepts Nordstadt, Beschaffung von Parkscheinautomaten Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt Finanzstelle 5.66.00.1205.1001, Finanzposition 78.3100 ungeändert beschlossen
  7. 5.2 Bebauungsplan Nr. 6819-1 - Ludwig-Erhard-Allee/Carlo-Schmidt-Straße - Fällung von 10 Alleebäumen ungeändert beschlossen
  8. 5.3 Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren" ungeändert beschlossen
  9. 6 Anträge
  10. 6.1 Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf ungeändert beschlossen
  11. 6.2 CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn abgelehnt
  12. 6.2.1 CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn zur Kenntnis genommen
  13. 6.3 BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten abgelehnt
  14. 6.3.1 Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten zur Kenntnis genommen
  15. 6.4 CDU-Antrag zur „Münsteraner Erklärung“ abgelehnt
  16. 6.4.1 CDU-Antrag zur „Münsteraner Erklärung“ zur Kenntnis genommen
  17. 6.5 BBB-Antrag Neue Markierung für Umweltspur Hermann-Wandersleb-Ring abgelehnt
  18. 6.6 BBB-Dringlichkeitsantrag: Übergriffe religiös extremistischer Schülergruppen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  19. 7 Mitteilungen
  20. 7.1 Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Umsetzung der Beschlüsse des Rates aus der Ratssitzung vom 23.03.2023, DS-Nr. 221621-03 hier: Ziffer 7.: Öffnung sämtlicher Räume in der Stadthalle, die nicht zwingend aus Sicherheitsgründen geschlossen werden müssen sowie Einrichtung eines Projektbeirates zur Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  21. 7.2 Bericht Mitteilungsvorlage zum mündlichen Änderungsantrag zur SPF 2023/2024 (DS 221663, hier –01 ST) - K. u. – Vermerke an den Stellen der Beratung von HIV-Infizierten oder an AIDS erkrankten Personen zur Kenntnis genommen
  22. 7.3 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023 zur Kenntnis genommen
  23. 7.4 Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn zur Kenntnis genommen
  24. 7.5 Grünrahmenplan Bundesviertel zur Kenntnis genommen
  25. 7.6 Information über die bislang im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von ukrainischen Geflüchteten entstandenen Kosten zur Kenntnis genommen
  26. 7.7 Zwischeninformation zum Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes zur Kenntnis genommen
  27. 7.8 Eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau der Westconnect GmbH zur Kenntnis genommen
  28. 7.9 Forum Exilkultur Bonn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Windeckbunker zur Kenntnis genommen
  29. 7.9.1 Forum Exilkultur Bonn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Windeckbunker zur Kenntnis genommen
  30. 7.10 Sachstand Programmbüro Soziale Gerechtigkeit zur Kenntnis genommen
  31. 7.11 Richtlinie zur Aufstellung des NKF-Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn (Gesamtabschlussrichtlinie) zur Kenntnis genommen
  32. 7.12 Neues Förderangebot der Landesinitiative "Zukunft.InnenStadt.Nordrhein-Westfalen zur Kenntnis genommen
  33. 7.13 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Mai 2023 zur Kenntnis genommen
  34. 7.13.1 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Mai 2023 zur Kenntnis genommen
  35. 7.14 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis IV. Quartal 2022 (Stichtag 31.12.2022) zur Kenntnis genommen
  36. 7.15 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2023 zur Kenntnis genommen
  37. 7.16 Sachstand Resolution zur Geburtshilfe in Bonn zur Kenntnis genommen
  38. 7.17 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  39. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  40. 8.1 Aktueller Stand Solidaritätspartnerschaft Cherson zur Kenntnis genommen
  41. 9 (nichtöffentlich)
  42. 10 (nichtöffentlich)
  43. 11 (nichtöffentlich)
  44. 11.1 (nichtöffentlich)
  45. 11.2 (nichtöffentlich)
  46. 12 (nichtöffentlich)
  47. 13 (nichtöffentlich)
  48. 13.1 (nichtöffentlich)
  49. 13.2 (nichtöffentlich)
  50. 13.3 (nichtöffentlich)
  51. 13.4 (nichtöffentlich)
  52. 13.5 (nichtöffentlich)
  53. 13.6 (nichtöffentlich)
  54. 13.7 (nichtöffentlich)
  55. 13.7.1 (nichtöffentlich)
  56. 14 (nichtöffentlich)
  57. 15 (nichtöffentlich)
  58. 15.1 (nichtöffentlich)
  59. 15.2 (nichtöffentlich)
  60. 15.2.1 (nichtöffentlich)
  61. 15.3 (nichtöffentlich)
  62. 16 (nichtöffentlich)

Dateien

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  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
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Datenstand: 06.09.2026, 22:09 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de