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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Beginn
18.06.2020, 18:00 Uhr
Ende
18.06.2020, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Rat
  1. Haluk Yildiz
  2. Dr. Henning Lotz
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020 vertagt
  3. 1.1.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020 zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020 vertagt
  5. 1.2 Fahrradhauptstadt 2020 zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1 Fahrradhauptstadt 2020 zur Kenntnis genommen
  7. 1.3 „Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses vertagt - mit Maßgabe
  8. 1.3.1 „Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses vertagt
  9. 1.4 Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße, vorgezogene Abrechnung Große Anfrage zur Vorlage 200549 vertagt
  10. 1.5 Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  11. 1.5.1 Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern zur Kenntnis genommen
  12. 1.6 Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände vertagt - mit Maßgabe
  13. 1.6.1 Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände vertagt
  14. 1.7 Verkauf des Universitätsgästehauses vertagt
  15. 1.7.1 Verkauf des Universitätsgästehauses vertagt
  16. 1.8 BBB-Anfrage: Zukünftiges Vorgehen bei der Klärschlammentsorgung der Bonner Kläranlagen; Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.Juni 2019 (1911624EB13) zur Kenntnis genommen
  17. 1.8.1 BBB-Anfrage: Zukünftiges Vorgehen bei der Klärschlammentsorgung der Bonner Kläranlagen; Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.Juni 2019 (1911624EB13) zur Kenntnis genommen
  18. 1.9 Evaluierung der Wirkung des LEAD-City-Projektes auf Bonn zur Kenntnis genommen
  19. 1.9.1 Evaluierung der Wirkung des LEAD-City-Projektes auf Bonn zur Kenntnis genommen
  20. 1.10 Daten zur haushaltswirtschaftlichen Entwicklung im vierten Quartal zur Kenntnis genommen
  21. 1.10.1 Daten zur haushaltswirtschaftlichen Entwicklung im vierten Quartal zur Kenntnis genommen
  22. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  23. 2.1 Einführung und Verpflichtung von Stadtverordneten
  24. 2.2 Einführung und Verpflichtung von Stadtverordneten
  25. 3 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
  26. 3.1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 14.05.2019 ungeändert beschlossen
  27. 3.2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 24.06.2019 ungeändert beschlossen
  28. 3.3 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 04.07.2019 ungeändert beschlossen
  29. 3.4 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 08.07.2019 ungeändert beschlossen
  30. 3.5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 02.09.2019 ungeändert beschlossen
  31. 3.6 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 26.09.2019 ungeändert beschlossen
  32. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  33. 4.1 Parkleitsystem Bonn, Entwurfsplanung ungeändert beschlossen
  34. 4.2 Soziale Stadt Neu-Tannenbusch - Abbruch der eingeschossigen Aufbauten am Stadtbahnzugang Tannenbusch-Mitte ungeändert beschlossen
  35. 4.3 41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  36. 4.4 Weiterentwicklung Seniorenzentren Ersatzneubau Haus Elisabeth ungeändert beschlossen
  37. 4.5 Realschule Beuel, Adelheidisstraße 56, Bonn - Notwendige Erweiterung des 2017 errichteten Neubaus durch zwei Klassen-, zwei Differenzierungsräume, Sanitär- und Nebenräume, sowie eine Aufzugsanlage als Ersatz für das abgängige Variel-Gebäude mit zwei Klassenräumen ungeändert beschlossen
  38. 4.6 Bewerbung der Stadt Bonn für das Netzwerk „Lernende Städte“ (Learning Cities) der UNESCO ungeändert beschlossen
  39. 4.7 Städtebauliches Wettbewerbsverfahren „Umfeld Dottendorfer Straße“ - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter ungeändert beschlossen
  40. 4.7.1 Städtebauliches Wettbewerbsverfahren „Umfeld Dottendorfer Straße“ - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter ungeändert beschlossen
  41. 4.8 Entgelttarif für die Benutzung der Hallen- und Freibäder der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  42. 4.9 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW - Liste II/2020 ungeändert beschlossen
  43. 4.10 Städtebaulicher Wettbewerb "Umfeld Dottendorfer Straße" - Aufgabenstellung und Auslobung ungeändert beschlossen
  44. 4.10.1 Städtebaulicher Wettbewerb "Umfeld Dottendorfer Straße" - Aufgabenstellung und Auslobung Antrag zur Vorlage 200516-1 ungeändert beschlossen
  45. 4.11 Erstattung der Elternbeiträge für die Zeit des Betretungsverbotes aufgrund des Erlasses des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW ungeändert beschlossen
  46. 4.12 Corona Virus - finanzielle Konsequenzen für vertragliche Vereinbarungen und Zahlungsverpflichtungen ungeändert beschlossen
  47. 4.13 Fortführung der Zahlung von vertraglich oder durch Bescheid zugesicherte Fördervorhaben freier Träger ungeändert beschlossen
  48. 4.14 Fortführung der Zahlung von vertraglich oder durch Bescheid zugesicherten Fördervorhaben freier Träger ungeändert beschlossen
  49. 4.15 Fortführung der Zahlung von Betriebskostenzuschüssen für öffentlich geförderte Kindertageseinrichtungen, Tagespflegepersonen und Brückenprojekte ungeändert beschlossen
  50. 4.16 Sicherung der Bachdurchführung des Vilicher Baches durch den Rheindeich im Rahmen der Maßnahme Kläranlage Beuel Hochwasserpumpwerk I; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5.66.08.1308.5090 / Finanzposition 78.5200 ungeändert beschlossen
  51. 4.17 Fortführung der Zahlung von durch Bescheid zugesicherten Fördervorhaben freier Träger im kulturellen Bereich ungeändert beschlossen
  52. 4.18 Einrichtung eines Solidaritäts-Fonds zur Unterstützung der Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn ungeändert beschlossen
  53. 4.19 Erstattung der Elternbeiträge für die Zeit des Betretungsverbotes aufgrund der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coroanvirus SARS-CoV-2 2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO) des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 20.04.2020 ungeändert beschlossen
  54. 4.20 Antrag auf Fördermittel aus dem Landesprogramm „kinderstark – NRW schafft Chancen“ ungeändert beschlossen
  55. 4.21 Entgelttarif für die Benutzung der Hallen- und Freibäder der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  56. 4.22 „Smart Cities – Made in Germany“ – Die Bewerbung der Bundesstadt Bonn (2. Staffelaufruf) ungeändert beschlossen
  57. 4.23 Erstattung der Elternbeiträge für die Zeit des Betretungsverbotes aufgrund der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO) des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 20.05.2020 und während des eingeschränkten Regelbetriebs ab 08.06.2020 ungeändert beschlossen
  58. 5 Beschlüsse
  59. 5.1 Beschluss des Lärmaktionsplans der 3. Runde geändert beschlossen
  60. 5.1.1 Beschluss des Lärmaktionsplans der 3. Runde zur Kenntnis genommen
  61. 5.1.2 Beschluss des Lärmaktionsplans der 3. Runde Antrag zur Vorlage 200341 nicht abgestimmt
  62. 5.2 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft geändert beschlossen
  63. 5.2.1 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 Antrag zur Vorlage 200671-1 AA geändert beschlossen
  64. 5.2.2 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 geändert beschlossen
  65. 5.2.3 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft zur Kenntnis genommen
  66. 5.2.4 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 - zusätzliches Multifunktions-/Gesundheitsbecken nicht abgestimmt
  67. 5.2.5 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 - Prüfung Einhausung Innenhof Frankenbad geändert beschlossen
  68. 5.3 Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz geändert beschlossen
  69. 5.3.1 Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz BBB-Antrag zur Vorlage 191027 ungeändert beschlossen
  70. 5.4 Planung des Stadtarchivs auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule Budapester Str. 23, 53111 Bonn ungeändert beschlossen
  71. 5.4.1 Planung des Stadtarchivs auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule Budapester Str. 23, 53111 Bonn Antrag zur Vorlage 200446 zur Kenntnis genommen
  72. 5.5 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung ungeändert beschlossen
  73. 5.6 Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - nachträglich aufgenommene Maßnahmen ungeändert beschlossen
  74. 5.7 Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  75. 5.8 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof geändert beschlossen
  76. 5.8.1 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof zur Kenntnis genommen
  77. 5.8.2 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof Antrag zur Vorlage 200819 ungeändert beschlossen
  78. 5.8.3 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof zur Kenntnis genommen
  79. 5.8.4 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof Antrag zur Vorlage 200819 abgelehnt
  80. 5.8.5 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof Antrag zur Vorlage 200819 geändert beschlossen
  81. 5.8.6 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof zur Kenntnis genommen
  82. 5.9 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) geändert beschlossen
  83. 5.9.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840 abgelehnt
  84. 5.9.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840 nicht abgestimmt
  85. 5.9.3 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) zur Kenntnis genommen
  86. 5.10 Einrichtung einer Lenkungsgruppe Sportentwicklungsplanung zur Umsetzung der Empfehlungen aus dem Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn zurückgezogen
  87. 5.11 Mitgliedschaft im agbad e.V. und der IAKS vertagt
  88. 5.12 Olympische und Paralympische Spiele 2032 vertagt
  89. 5.13 Benennung einer Straße nach Christoph Probst vertagt
  90. 5.14 Benennung der aus der Teilung der „Rheinschule“ hervorgegangenen beiden eigenständigen Förderschulen in Endenich und in Beuel als „Schule am Hügel“ und „Schule am Rheingarten“ zum Schuljahr 2020/2021 vertagt
  91. 5.15 Einrichtung einer Stelle im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, „Meister im Betrieb für elektrotechnische Projekte“ vertagt
  92. 5.15.1 Einrichtung einer Stelle im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, „Meister im Betrieb für elektrotechnische Projekte“ Antrag zur Vorlage 200847 vertagt
  93. 5.16 Stellenübersicht für das Theater der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsjahr 2020/2021 vertagt
  94. 5.17 Rechtsextremismus: Umsetzung der jährlichen Berichterstattung zur lokalen Entwicklung vertagt
  95. 5.18 Mietordnung für die Veranstaltungsräume im "Haus an der Redoute" vertagt
  96. 5.19 Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells vertagt
  97. 5.19.1 Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells vertagt
  98. 5.19.2 Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 200183 vertagt
  99. 5.19.3 Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 200183 vertagt
  100. 5.20 Anpassung der Mietverträge für Grundstücke des allgemeinen Liegenschaftsvermögens bei Nutzung als Sportstätte vertagt
  101. 5.21 Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022 vertagt
  102. 5.22 Gewährung von Sonderzuschüssen an katholische Träger von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Bonn zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf Kindergartenplätze vertagt
  103. 5.23 Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen vertagt
  104. 5.24 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2020 vertagt
  105. 5.25 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen vertagt
  106. 5.26 Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2018/19 des Theater Bonn vertagt
  107. 5.27 Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2020/2021 vertagt
  108. 5.28 Entwurf des Jahresabschlusses 2019 der Bundesstadt Bonn vertagt
  109. 5.29 4. Änderung des Entgelttarifs zur Satzung für das StadtMuseum Bonn vertagt
  110. 5.30 Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt, Grundstück Kaiser-Karl-Ring 59-61 sowie Dorotheenstraße 103 vertagt
  111. 5.31 Stellungnahmen und Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 7623-19, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt, "Ennemoserstraße" vertagt
  112. 5.32 Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2020 vertagt
  113. 5.32.1 Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2020 vertagt
  114. 5.33 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn vertagt
  115. 5.33.1 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 200720 vertagt
  116. 5.33.2 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn vertagt
  117. 5.33.3 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn Stellungnahme zum Änderungsantrag 200720-2 AA vertagt
  118. 5.34 Wahlordnung für den Integrationsrat der Stadt Bonn vertagt
  119. 5.35 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Im Schmalzacker 49, 53125 Bonn - Ückesdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  120. 5.36 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Hardtberg-Gymnasium, Gaußstraße 1, 53125 Bonn – Hardtberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  121. 5.37 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24, 53177 Bonn - Pennenfeld bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  122. 5.38 Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben vertagt
  123. 5.39 Zuschuss nach § 48 KiBiz zur Flexibilisierung der Kinderbetreuungszeiten vertagt
  124. 5.40 Erweiterungsneubau mit Mensa der KGS Rochusschule und Umbau im Bestand bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  125. 5.41 Neubau einer Grundschule mit Sporthalle in Bonn Buschdorf, Peter-Klein-Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  126. 5.42 Ausweitung der „Parkplatz-Terrassen“ für Gastronomie vertagt
  127. 6 Anträge
  128. 6.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) vertagt
  129. 6.1.1 Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn- und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307AA7) vertagt
  130. 6.1.2 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) vertagt
  131. 6.2 Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871) vertagt
  132. 6.2.1 Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST2) vertagt
  133. 6.2.2 Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST3) vertagt
  134. 6.3 Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  135. 6.3.1 Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  136. 6.4 Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion) vertagt
  137. 6.4.1 Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062ST3, FF Amt 61) vertagt
  138. 6.4.2 Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion) Antrag zur Vorlage 190084 vertagt
  139. 6.4.3 Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion) Antrag zur Vorlage 190084 Antrag zur Vorlage 190084-2 AA vertagt
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de