durchgeführt
Sitzung des Rates
Kerndaten
- Beginn
- 18.06.2020, 18:00 Uhr
- Ende
- 18.06.2020, 23:59 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Teilnehmer:innen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
- 1.1.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
- 1.1.2 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
- 1.2 Fahrradhauptstadt 2020
- 1.2.1 Fahrradhauptstadt 2020
- 1.3 „Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses
- 1.3.1 „Wirtschaftlichkeitsuntersuchung“ hinsichtlich der Sanierung bzw. des Neubaus des Stadthauses
- 1.4 Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße, vorgezogene Abrechnung Große Anfrage zur Vorlage 200549
- 1.5 Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern
- 1.5.1 Sachstand Gespräche mit Bonnorange über Sondernutzungsrechte für die Aufstellung von Entsorgungscontainern
- 1.6 Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände
- 1.6.1 Wohnungen mit Mietpreisbindung auf dem LVR-Gelände
- 1.7 Verkauf des Universitätsgästehauses
- 1.7.1 Verkauf des Universitätsgästehauses
- 1.8 BBB-Anfrage: Zukünftiges Vorgehen bei der Klärschlammentsorgung der Bonner Kläranlagen; Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.Juni 2019 (1911624EB13)
- 1.8.1 BBB-Anfrage: Zukünftiges Vorgehen bei der Klärschlammentsorgung der Bonner Kläranlagen; Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.Juni 2019 (1911624EB13)
- 1.9 Evaluierung der Wirkung des LEAD-City-Projektes auf Bonn
- 1.9.1 Evaluierung der Wirkung des LEAD-City-Projektes auf Bonn
- 1.10 Daten zur haushaltswirtschaftlichen Entwicklung im vierten Quartal
- 1.10.1 Daten zur haushaltswirtschaftlichen Entwicklung im vierten Quartal
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 2.1 Einführung und Verpflichtung von Stadtverordneten
- 2.2 Einführung und Verpflichtung von Stadtverordneten
- 3 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
- 3.1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 14.05.2019
- 3.2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 24.06.2019
- 3.3 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 04.07.2019
- 3.4 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 08.07.2019
- 3.5 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 02.09.2019
- 3.6 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 26.09.2019
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 4.1 Parkleitsystem Bonn, Entwurfsplanung
- 4.2 Soziale Stadt Neu-Tannenbusch - Abbruch der eingeschossigen Aufbauten am Stadtbahnzugang Tannenbusch-Mitte
- 4.3 41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
- 4.4 Weiterentwicklung Seniorenzentren Ersatzneubau Haus Elisabeth
- 4.5 Realschule Beuel, Adelheidisstraße 56, Bonn - Notwendige Erweiterung des 2017 errichteten Neubaus durch zwei Klassen-, zwei Differenzierungsräume, Sanitär- und Nebenräume, sowie eine Aufzugsanlage als Ersatz für das abgängige Variel-Gebäude mit zwei Klassenräumen
- 4.6 Bewerbung der Stadt Bonn für das Netzwerk „Lernende Städte“ (Learning Cities) der UNESCO
- 4.7 Städtebauliches Wettbewerbsverfahren „Umfeld Dottendorfer Straße“ - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter
- 4.7.1 Städtebauliches Wettbewerbsverfahren „Umfeld Dottendorfer Straße“ - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter
- 4.8 Entgelttarif für die Benutzung der Hallen- und Freibäder der Bundesstadt Bonn
- 4.9 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW - Liste II/2020
- 4.10 Städtebaulicher Wettbewerb "Umfeld Dottendorfer Straße" - Aufgabenstellung und Auslobung
- 4.10.1 Städtebaulicher Wettbewerb "Umfeld Dottendorfer Straße" - Aufgabenstellung und Auslobung Antrag zur Vorlage 200516-1
- 4.11 Erstattung der Elternbeiträge für die Zeit des Betretungsverbotes aufgrund des Erlasses des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW
- 4.12 Corona Virus - finanzielle Konsequenzen für vertragliche Vereinbarungen und Zahlungsverpflichtungen
- 4.13 Fortführung der Zahlung von vertraglich oder durch Bescheid zugesicherte Fördervorhaben freier Träger
- 4.14 Fortführung der Zahlung von vertraglich oder durch Bescheid zugesicherten Fördervorhaben freier Träger
- 4.15 Fortführung der Zahlung von Betriebskostenzuschüssen für öffentlich geförderte Kindertageseinrichtungen, Tagespflegepersonen und Brückenprojekte
- 4.16 Sicherung der Bachdurchführung des Vilicher Baches durch den Rheindeich im Rahmen der Maßnahme Kläranlage Beuel Hochwasserpumpwerk I; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt - Finanzstelle 5.66.08.1308.5090 / Finanzposition 78.5200
- 4.17 Fortführung der Zahlung von durch Bescheid zugesicherten Fördervorhaben freier Träger im kulturellen Bereich
- 4.18 Einrichtung eines Solidaritäts-Fonds zur Unterstützung der Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn
- 4.19 Erstattung der Elternbeiträge für die Zeit des Betretungsverbotes aufgrund der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coroanvirus SARS-CoV-2 2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO) des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 20.04.2020
- 4.20 Antrag auf Fördermittel aus dem Landesprogramm „kinderstark – NRW schafft Chancen“
- 4.21 Entgelttarif für die Benutzung der Hallen- und Freibäder der Bundesstadt Bonn
- 4.22 „Smart Cities – Made in Germany“ – Die Bewerbung der Bundesstadt Bonn (2. Staffelaufruf)
- 4.23 Erstattung der Elternbeiträge für die Zeit des Betretungsverbotes aufgrund der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO) des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 20.05.2020 und während des eingeschränkten Regelbetriebs ab 08.06.2020
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Beschluss des Lärmaktionsplans der 3. Runde
- 5.1.1 Beschluss des Lärmaktionsplans der 3. Runde
- 5.1.2 Beschluss des Lärmaktionsplans der 3. Runde Antrag zur Vorlage 200341
- 5.2 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
- 5.2.1 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 Antrag zur Vorlage 200671-1 AA
- 5.2.2 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671
- 5.2.3 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
- 5.2.4 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 - zusätzliches Multifunktions-/Gesundheitsbecken
- 5.2.5 Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 200671 - Prüfung Einhausung Innenhof Frankenbad
- 5.3 Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz
- 5.3.1 Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz BBB-Antrag zur Vorlage 191027
- 5.4 Planung des Stadtarchivs auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule Budapester Str. 23, 53111 Bonn
- 5.4.1 Planung des Stadtarchivs auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule Budapester Str. 23, 53111 Bonn Antrag zur Vorlage 200446
- 5.5 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung
- 5.6 Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - nachträglich aufgenommene Maßnahmen
- 5.7 Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung
- 5.8 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof
- 5.8.1 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof
- 5.8.2 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof Antrag zur Vorlage 200819
- 5.8.3 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof
- 5.8.4 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof Antrag zur Vorlage 200819
- 5.8.5 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof Antrag zur Vorlage 200819
- 5.8.6 Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof
- 5.9 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)
- 5.9.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840
- 5.9.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840
- 5.9.3 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)
- 5.10 Einrichtung einer Lenkungsgruppe Sportentwicklungsplanung zur Umsetzung der Empfehlungen aus dem Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn
- 5.11 Mitgliedschaft im agbad e.V. und der IAKS
- 5.12 Olympische und Paralympische Spiele 2032
- 5.13 Benennung einer Straße nach Christoph Probst
- 5.14 Benennung der aus der Teilung der „Rheinschule“ hervorgegangenen beiden eigenständigen Förderschulen in Endenich und in Beuel als „Schule am Hügel“ und „Schule am Rheingarten“ zum Schuljahr 2020/2021
- 5.15 Einrichtung einer Stelle im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, „Meister im Betrieb für elektrotechnische Projekte“
- 5.15.1 Einrichtung einer Stelle im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, „Meister im Betrieb für elektrotechnische Projekte“ Antrag zur Vorlage 200847
- 5.16 Stellenübersicht für das Theater der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsjahr 2020/2021
- 5.17 Rechtsextremismus: Umsetzung der jährlichen Berichterstattung zur lokalen Entwicklung
- 5.18 Mietordnung für die Veranstaltungsräume im "Haus an der Redoute"
- 5.19 Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells
- 5.19.1 Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells
- 5.19.2 Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 200183
- 5.19.3 Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 200183
- 5.20 Anpassung der Mietverträge für Grundstücke des allgemeinen Liegenschaftsvermögens bei Nutzung als Sportstätte
- 5.21 Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022
- 5.22 Gewährung von Sonderzuschüssen an katholische Träger von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Bonn zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf Kindergartenplätze
- 5.23 Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen
- 5.24 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2020
- 5.25 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen
- 5.26 Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2018/19 des Theater Bonn
- 5.27 Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2020/2021
- 5.28 Entwurf des Jahresabschlusses 2019 der Bundesstadt Bonn
- 5.29 4. Änderung des Entgelttarifs zur Satzung für das StadtMuseum Bonn
- 5.30 Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt, Grundstück Kaiser-Karl-Ring 59-61 sowie Dorotheenstraße 103
- 5.31 Stellungnahmen und Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 7623-19, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt, "Ennemoserstraße"
- 5.32 Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2020
- 5.32.1 Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2020
- 5.33 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn
- 5.33.1 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 200720
- 5.33.2 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn
- 5.33.3 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn Stellungnahme zum Änderungsantrag 200720-2 AA
- 5.34 Wahlordnung für den Integrationsrat der Stadt Bonn
- 5.35 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Im Schmalzacker 49, 53125 Bonn - Ückesdorf
- 5.36 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Hardtberg-Gymnasium, Gaußstraße 1, 53125 Bonn – Hardtberg
- 5.37 Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24, 53177 Bonn - Pennenfeld
- 5.38 Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben
- 5.39 Zuschuss nach § 48 KiBiz zur Flexibilisierung der Kinderbetreuungszeiten
- 5.40 Erweiterungsneubau mit Mensa der KGS Rochusschule und Umbau im Bestand
- 5.41 Neubau einer Grundschule mit Sporthalle in Bonn Buschdorf, Peter-Klein-Straße
- 5.42 Ausweitung der „Parkplatz-Terrassen“ für Gastronomie
- 6 Anträge
- 6.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)
- 6.1.1 Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn- und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307AA7)
- 6.1.2 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)
- 6.2 Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871)
- 6.2.1 Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST2)
- 6.2.2 Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST3)
- 6.3 Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
- 6.3.1 Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)
- 6.4 Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion)
- 6.4.1 Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062ST3, FF Amt 61)
- 6.4.2 Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion) Antrag zur Vorlage 190084
- 6.4.3 Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion) Antrag zur Vorlage 190084 Antrag zur Vorlage 190084-2 AA
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de