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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bonn

Kerndaten

Beginn
20.09.2022, 17:00 Uhr
Ende
20.09.2022, 21:46 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bonn

Teilnehmer:innen

  1. Christopher Gogos

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Bornheimer Straße: Verkehrssicherheit für den Fußverkehr vertagt
  3. 1.2 Umsetzung Straßenausbauplanung Bornheimer Straße zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1 Umsetzung Straßenausbauplanung Bornheimer Straße zur Kenntnis genommen
  5. 2 Fragestunde öffentlich
  6. 2.1 CDU-Große Anfrage: Stand der Umsetzung Neuorganisation Gehwegflächen Kölnstraße 480 bis 464 zur Kenntnis genommen
  7. 2.1.1 Stand der Umsetzung Neuorganisation Gehwegflächen Kölnstraße 480 bis 464 zur Kenntnis genommen
  8. 2.2 CDU-Große Anfrage: Kita-Plätze in Bonn zur Kenntnis genommen
  9. 2.2.1 Kita-Plätze in Bonn zur Kenntnis genommen
  10. 2.3 Große Anfrage zum „Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg, Alte Stadtgärtnerei“ DS 221126 zur Kenntnis genommen
  11. 2.3.1 Große Anfrage zum „Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg, Alte Stadtgärtnerei“ DS 221126 zur Kenntnis genommen
  12. 2.4 Große Anfrage zum Baubedarf im Stadtbezirk Bonn vertagt
  13. 2.5 Grüne-Große Anfrage: Umsetzung des Votums zur Aufstellung von Wasserspendern vertagt
  14. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  15. 4 Genehmigung der Niederschrift
  16. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  17. 5.1 Delegationsbesuch im ungarischen Partnerbezirk Budafok-Tétény ungeändert beschlossen
  18. 6 Beschlüsse
  19. 6.1 Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt vertagt
  20. 6.1.1 Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt vertagt
  21. 6.2 Bürgerantrag: Sitzgelegenheiten am Paulusplatz in Bonn-Tannenbusch geändert beschlossen
  22. 6.2.1 Sitzgelegenheiten am Paulusplatz in Bonn-Tannenbusch zur Kenntnis genommen
  23. 6.3 Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) vertagt
  24. 6.3.1 Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße) vertagt
  25. 6.4 Bürgerantrag: Abriss der Sporthalle am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (EMA) und Neubau einer Mehrfachsporthalle abgelehnt
  26. 6.4.1 Abriss der Sporthalle am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (EMA) und Neubau einer Mehrfachsporthalle zur Kenntnis genommen
  27. 6.5 Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau geändert beschlossen
  28. 6.5.1 Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau zur Kenntnis genommen
  29. 6.6 Bürgerantrag: Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee vertagt - mit Maßgabe
  30. 6.6.1 Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee vertagt
  31. 6.7 Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz vertagt
  32. 6.8 Bürgerantrag: Verbesserung des Verkehrsflusses in der südlichen Argelanderstraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  33. 6.8.1 Verbesserung des Verkehrsflusses in der südlichen Argelanderstraße zur Kenntnis genommen
  34. 6.9 Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00 vertagt
  35. 6.9.1 Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00 vertagt
  36. 6.10 Bürgerantrag: Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen vertagt
  37. 6.10.1 Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen vertagt
  38. 6.11 Bürgerantrag: Fahrradständer im Bereich der Eifelstraße ungeändert beschlossen
  39. 6.11.1 Fahrradständer im Bereich der Eifelstraße zur Kenntnis genommen
  40. 6.12 Bürgerantrag: Tempo 30 und Durchfahrverbot für Lkw auf der Reichsstraße in Bonn-Röttgen abgelehnt
  41. 6.12.1 Tempo 30 und Durchfahrverbot für Lkw auf der Reichsstraße in Bonn-Röttgen zur Kenntnis genommen
  42. 6.13 Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus" vertagt
  43. 6.13.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus" vertagt
  44. 6.14 Bürgerantrag: Umgestaltung Bornheimer Straße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  45. 6.14.1 Umgestaltung Bornheimer Straße zur Kenntnis genommen
  46. 6.15 Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen vertagt - mit Maßgabe
  47. 6.15.1 Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen vertagt
  48. 6.16 Straßenplanung Straße Am Hauptbahnhof – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche abgelehnt
  49. 6.16.1 Straßenplanung Straße Am Hauptbahnhof – Umplanung zur Erhaltung der Rosskastanie zur Kenntnis genommen
  50. 6.17 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich vertagt
  51. 6.17.1 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich vertagt
  52. 6.17.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324 vertagt
  53. 6.17.3 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich vertagt
  54. 6.17.4 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich vertagt
  55. 6.18 Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn vertagt
  56. 6.18.1 Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 vertagt
  57. 6.19 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf vertagt
  58. 6.20 Zielbeschluss zur Umgestaltung der Kölnstraße im Masterplan 2.0 - Abschnitt Bertha-von-Suttner-Platz bis Wilhelmsplatz nicht abgestimmt
  59. 6.21 Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164650 Masterplan 2.0, Projekt Nr. 5 - Kölnstraße ungeändert beschlossen
  60. 6.22 Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Richard-Wagner-Straße 57, 53115 Bonn vertagt
  61. 6.23 SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in der Weststadt und am Hermann-Wandersleb-Ring vertagt
  62. 6.24 SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Endenich vertagt
  63. 6.24.1 Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Endenich vertagt
  64. 6.25 Erweiterung, Umbau und Herstellung eines zweiten Rettungsweges an der Elsa-Brändström-Schule/Paulusschule: Baumfällung im Rahmen der Errichtung eines Erweiterungsbaus und der dazugehörigen Nebenanlagen. Lage: Hohe Straße 11 53119 Bonn geändert beschlossen
  65. 6.26 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung Verkehrsgrün in Bonn-Buschdorf ungeändert beschlossen
  66. 6.27 SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg vertagt - mit Maßgabe
  67. 6.27.1 Verkehrsberuhigung Gallierweg vertagt
  68. 6.28 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrsregelungen Pützstraße ungeändert beschlossen
  69. 6.29 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bushaltestelle "Auf dem Hügel" ungeändert beschlossen
  70. 6.29.1 Bushaltestelle "Auf dem Hügel" zur Kenntnis genommen
  71. 6.30 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Erhöhung der Fußgängerfreundlichkeit an der Viktoriabrücke vertagt
  72. 6.31 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bushaltestelle "Immenburgpark" ungeändert beschlossen
  73. 6.31.1 Bushaltestelle "Immenburgpark" zur Kenntnis genommen
  74. 6.32 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee ungeändert beschlossen
  75. 6.33 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssicherheit an der Michaelschule ungeändert beschlossen
  76. 6.34 CDU-Antrag: Kein Radverkehr mehr auf der Friedrichstraße und der Sterntorbrücke zu Geschäftszeiten vertagt
  77. 6.35 CDU-Antrag: Packstation Auerberg vertagt
  78. 6.36 Fußgängerüberweg in den Farben eines Regenbogens (Bezug zur Vorlage DS 211565) ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  79. 6.37 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Bonn ungeändert beschlossen
  80. 6.38 Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens für die Kindertageseinrichtung Poppelsdorfer Allee (ehemaliges Zurichgelände) ungeändert beschlossen
  81. 6.39 Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für an der Oxford-Woche beteiligte Gruppen: Feuerwehr Bonn und Schulchor CvO ungeändert beschlossen
  82. 6.40 CDU-Antrag: Schaffung einer Fußwegverbindung von der Siedlung "Apfelgarten" zur Gemeinschaftsgrundschule "Am Apfelgarten", Peter-Klein-Straße/Schlesienstraße - Verbesserung der Schulwegsituation und Verringerung des automobilen Hol- und Bringverkehrs vertagt
  83. 6.40.1 Schaffung einer Fußwegverbindung von der Siedlung "Apfelgarten" zur Gemeinschaftsgrundschule "Am Apfelgarten", Peter-Klein-Straße/Schlesienstraße - Verbesserung der Schulwegsituation und Verringerung des automobilen Hol- und Bringverkehrs vertagt
  84. 6.41 Masterplan 2.0 Kölnstraße - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung geändert beschlossen
  85. 6.41.1 Masterplan 2.0 Kölnstraße - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 221662 abgelehnt
  86. 6.42 CDU-Antrag: Bürgerplatz Auerberg vertagt
  87. 6.43 Poppelsdorfer-Allee-Unterführung: Durchfahrverbot für Radler*innen von 9 bis 21 Uhr geändert beschlossen
  88. 6.43.1 Poppelsdorfer-Allee-Unterführung: Durchfahrverbot für Radler*innen von 9 bis 21 Uhr zur Kenntnis genommen
  89. 6.44 Aufstellen größerer Müllkörbe am Rhein zwischen Bonn Castell und Hersel. geändert beschlossen
  90. 6.44.1 Aufstellen größerer Müllkörbe am Rhein zwischen Bonn Castell und Hersel. zur Kenntnis genommen
  91. 6.45 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Aufwertung des Spielplatzes Hinter Hoben/Dottendorfer Park vertagt
  92. 6.46 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ersatzpflanzung am Hauptbahnhof vertagt
  93. 6.47 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einfahrtsverbotsschild am Hochstadenring vertagt
  94. 6.48 Grüne/SPD-u.w.-Antrag: Baumerhaltung beim Spielplatz Lindenhof und umgehende Realisierung vertagt
  95. 6.48.1 Baumerhaltung beim Spielplatz Lindenhof und umgehende Realisierung vertagt
  96. 6.49 Oskar-Walzel-Straße als Fahrradstraße geändert beschlossen
  97. 6.50 CDU-Dringlichkeitsantrag: Übernahme der Trägerschaft der katholischen Kindertagestätte St. Bernhard im Stadtteil Auerberg durch die Stadt Bonn geändert beschlossen
  98. 7 Empfehlungen
  99. 7.1 Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn vertagt
  100. 7.1.1 Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn vertagt
  101. 7.2 CDU-Antrag: Viktoriabrücke vertagt
  102. 7.2.1 CDU-Antrag: Viktoriabrücke vertagt
  103. 7.3 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg nicht abgestimmt
  104. 7.3.1 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg - Umgang mit Freilegungskosten zur Kenntnis genommen
  105. 8 Anhörungen
  106. 8.1 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet" ungeändert beschlossen
  107. 8.1.1 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet" zur Kenntnis genommen
  108. 8.2 Planung zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseitig der Bahntrasse Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) nach VOB ungeändert beschlossen
  109. 8.3 Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme ungeändert beschlossen
  110. 8.3.1 Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme zur Kenntnis genommen
  111. 8.4 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft an der Insterburger Straße 1-15 im Ortsteil Auerberg, Stadtbezirk Bonn geändert beschlossen
  112. 8.5 Zielbeschluss zur Errichtung eines gemischten Wohnquartiers an der Buschdorfer Straße 60 im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn geändert beschlossen
  113. 8.6 Errichtung eines Sport- und Begegnungszentrum Bonn-Nord ungeändert beschlossen
  114. 8.7 Erlass einer Veränderungssperre für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum, zwischen Kasernenstraße, Oxfordstraße, Bonngasse und Friedrichstraße ungeändert beschlossen
  115. 8.8 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung und Neugestaltung der Oberfläche in der Brüdergasse geändert beschlossen
  116. 8.9 Wettbewerb Neubebauung Ollenhauerstraße 4 – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht ohne Votum
  117. 8.10 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet geändert beschlossen
  118. 8.11 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Kessenicher Herbstmarktes" ungeändert beschlossen
  119. 8.12 Hochbauliches Qualifizierungsverfahren "Erweiterungsbau Studierendenwohnheim Pariser Straße" - Benennung von politischen Berater*innen ohne Votum
  120. 8.13 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei ungeändert beschlossen
  121. 8.13.1 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei zur Kenntnis genommen
  122. 8.14 Ausweisung von Motorradparkplätzen ungeändert beschlossen
  123. 8.14.1 Ausweisung von Motorradparkplätzen zur Kenntnis genommen
  124. 8.15 Dringlichkeitsantrag der Koalition - Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663 Antrag zur Vorlage 210302-05 ungeändert beschlossen
  125. 9 Stellungnahmen
  126. 10 Anregungen
  127. 10.1 Berichtspflicht ÖPNV-Maßnahmen geändert beschlossen
  128. 10.1.1 Berichtspflicht ÖPNV-Maßnahmen zur Kenntnis genommen
  129. 10.2 Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen auf der Reuterstraße ungeändert beschlossen
  130. 10.2.1 Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen auf der Reuterstraße zur Kenntnis genommen
  131. 10.3 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Begrünung der Baumreihe an der Joseph-Beuys-Allee erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  132. 10.3.1 Begrünung der Baumreihe an der Joseph-Beuys-Allee zur Kenntnis genommen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de