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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Kerndaten

Beginn
13.03.2024, 18:00 Uhr
Ende
13.03.2024, 19:52 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage Haushaltsplan 2023/24, Ansätze der Bindungsgrade 2-7 zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage Haushaltsplan 2023/24, Ansätze der Bindungsgrade 2-7 zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 BBB-Anfrage Haushaltsplan 2023/24, Ansätze der Bindungsgrade 2-7 zur Kenntnis genommen
  5. 1.2 BBB-Anfrage Neue und unbesetzte Stellen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  6. 1.2.1 Neue und unbesetzte Stellen zur Kenntnis genommen
  7. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  8. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  9. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.01.2024 zur Kenntnis genommen
  10. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  11. 5 Beschlüsse
  12. 5.1 Einleitung des Vergabeverfahrens (beschränkte Ausschreibung UVgO) zur Durchführung der Entrümpelung der Stadthalle Bad Godesberg, Koblenzer Straße 80, 53177 Bonn ungeändert beschlossen
  13. 5.2 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Mittagessen an 22 städtische Kindertageseinrichtungen ungeändert beschlossen
  14. 5.3 Einleitung des Vergabeverfahrens für den Austausch des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Roleber ungeändert beschlossen
  15. 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens Zustandserfassung von Großprofilen der städtischen Kanalisation ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  16. 5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der Sicherheitsbeleuchtung auf der Kläranlage Salierweg ungeändert beschlossen
  17. 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Anmietung von Hubarbeitsbühnen (3-Jahresvertrag)vom 01.07.2024 – 30.06.2027 ungeändert beschlossen
  18. 5.7 Einleitung des Vergabeverfahrens Parkraumkonzept Nordstadt – Markierung und Beschilderung ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  19. 6 Empfehlungen
  20. 6.1 CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn abgelehnt
  21. 6.1.1 CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn zur Kenntnis genommen
  22. 6.2 Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 6.3 Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Projekt "Klimagerechte Neugestaltung Bonner Zentren - Innenstadt Bad Godesberg und Innenstadt Bonn Stiftsplatz" - hier: Nachweis kommunaler Eigenanteil ungeändert beschlossen
  24. 6.4 Seilbahn, Kooperationsvereinbarung mit SWBV ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  25. 6.5 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Vivatsgasse ungeändert beschlossen
  26. 6.6 Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“ geändert beschlossen
  27. 6.7 Anpassung der AEIWWA-Fördermittel vertagt
  28. 6.8 Planungsmittel für den Bau und den Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  29. 6.9 Entgeltordnung für das Beethoven Orchester Bonn ungeändert beschlossen
  30. 6.10 Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023 (01.08.2022 – 31.07.2023), Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung ungeändert beschlossen
  31. 6.11 Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt vertagt - mit Maßgabe
  32. 6.12 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2024 ungeändert beschlossen
  33. 7 Anhörungen
  34. 8 Anregungen
  35. 9 Mitteilungen
  36. 9.1 Klimaschonend Bauen, Sanieren und Wohnen in Bonn DS 210846 zur Kenntnis genommen
  37. 9.2 Umsetzung der sog. Energiepreisbremsengesetze zur Kenntnis genommen
  38. 9.3 Wirtschaftsplan 2024 des Wahnbachtalsperrenverbandes (WTV) zur Kenntnis genommen
  39. 9.4 Wirtschaftsplan 2024 der bonnorange AöR zur Kenntnis genommen
  40. 9.5 Prüfung alternativer Organisationsformen für den Bäderbetrieb zur Kenntnis genommen
  41. 9.6 Jahresabschluss 2023 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten) zur Kenntnis genommen
  42. 9.7 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2023 zur Kenntnis genommen
  43. 9.8 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2024 zur Kenntnis genommen
  44. 9.9 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  45. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  46. 11 (nichtöffentlich)
  47. 12 (nichtöffentlich)
  48. 13 (nichtöffentlich)
  49. 13.1 (nichtöffentlich)
  50. 14 (nichtöffentlich)
  51. 15 (nichtöffentlich)
  52. 15.1 (nichtöffentlich)
  53. 15.1.1 (nichtöffentlich)
  54. 15.2 (nichtöffentlich)
  55. 15.3 (nichtöffentlich)
  56. 16 (nichtöffentlich)
  57. 16.1 (nichtöffentlich)
  58. 16.1.1 (nichtöffentlich)
  59. 16.1.2 (nichtöffentlich)
  60. 16.2 (nichtöffentlich)
  61. 16.2.1 (nichtöffentlich)
  62. 16.2.2 (nichtöffentlich)
  63. 16.3 (nichtöffentlich)
  64. 16.4 (nichtöffentlich)
  65. 17 (nichtöffentlich)
  66. 18 (nichtöffentlich)
  67. 19 (nichtöffentlich)
  68. 19.1 (nichtöffentlich)
  69. 19.2 (nichtöffentlich)
  70. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

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  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
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Datenstand: 06.09.2026, 22:06 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de