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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Kerndaten

Beginn
10.05.2023, 18:00 Uhr
Ende
10.05.2023, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Teilnehmer:innen

  1. Tobias Folde

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Genehmigung der Niederschrift
  4. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.02.2023 vertagt
  5. 3.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.03.2023 vertagt
  6. 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
  7. 4.1 Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten ungeändert beschlossen
  8. 4.1.1 Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten zur Kenntnis genommen
  9. 4.2 Bürgerantrag: Überprüfung und Überarbeitung der Sicherungsmaßnahmen im Vorfeld von Hochwassern erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  10. 4.2.1 Überprüfung und Überarbeitung der Sicherungsmaßnahmen im Vorfeld von Hochwassern zur Kenntnis genommen
  11. 4.3 Bürgerantrag: Touristisches Leitbild für die Stadt Bonn/Segment Bad Godesberg abgelehnt
  12. 4.3.1 Touristisches Leitbild für die Stadt Bonn/Segment Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  13. 4.4 Bürgerantrag: Balkonkraftwerke für Mieter abgelehnt
  14. 4.4.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Balkonkraftwerke für Mieter zur Kenntnis genommen
  15. 4.5 Bürgerantrag: Aufnahme des Namens "Hans-Georg-Masuhr" in die Straßenbenennungsliste ungeändert beschlossen
  16. 4.5.1 Aufnahme des Namens "Hans-Georg-Masuhr" in die Straßenbenennungsliste zur Kenntnis genommen
  17. 4.6 Bürgerantrag: Aufnahme von Prof. Dr. Ernst J. Kiphard in die Straßenbenennungsliste ungeändert beschlossen
  18. 4.6.1 Aufnahme von Prof. Dr. Ernst J. Kiphard in die Straßenbenennungsliste zur Kenntnis genommen
  19. 4.7 Bürgerantrag: Beteiligung der Straßenanlieger an den Einnahmen aus der Bewirtschaftung der vor ihren Gebäuden liegenden Parkflächen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  20. 4.8 Bürgerantrag: Senkung der Straßenkehrgebühren für Anlieger, bei denen die Stadt die an der Anliegerstraße liegenden Parkflächen bewirtschaftet und die Anlieger über die Straßenreinigungsgebühr für die Reinigung der Flächen herangezogen werden bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  21. 4.9 Bürgerantrag: Errichtung und Unterhaltung eines (städtischen) Gymnasiums im Beueler Norden erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  22. 4.9.1 Errichtung und Unterhaltung eines (städtischen) Gymnasiums im Beueler Norden zur Kenntnis genommen
  23. 4.10 Bürgerantrag: Mehr Klimaschutz durch optimierte Buslinienführung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 4.10.1 Mehr Klimaschutz durch optimierte Buslinienführung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  25. 4.11 Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern, bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 4.12 Bürgerantrag: Einrichtung des kostenpflichtigen Bewohnerparkens in der Brunnenallee erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  27. 4.12.1 Einrichtung des kostenpflichtigen Bewohnerparkens in der Brunnenallee zur Kenntnis genommen
  28. 4.13 Bürgerantrag: Festsetzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zur Beschleunigung des ÖPNV auf der Römerstraße zwischen Augustusring und Bushaltestelle Friesenweg, ersatzweise Bushaltestelle Bataverweg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 5 Beschlüsse
  30. 5.1 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164662 - Uni trifft City geändert beschlossen
  31. 5.1.1 Beteiligungskonzept Uni trifft City zur Kenntnis genommen
  32. 5.2 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164663 - Platz der Kinderrechte ungeändert beschlossen
  33. 5.3 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164664 - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee" ungeändert beschlossen
  34. 5.4 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164665 - Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6923-1 „Wilhelm-Flohe-Straße“ ungeändert beschlossen
  35. 5.5 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164666 - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, „Schlossallee“ ungeändert beschlossen
  36. 5.6 Beteiligungskonzept „Lärmaktionsplanung der 4. Runde“ ungeändert beschlossen
  37. 5.7 Bebauungsplan 6224-4 "Buschdorfer Straße" - Beteiligungskonzept ungeändert beschlossen
  38. 5.8 Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beteiligungskonzept geändert beschlossen
  39. 6 Empfehlungen
  40. 6.1 18. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn sowie 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden ungeändert beschlossen
  41. 7 Anhörungen
  42. 8 Anregungen
  43. 9 Mitteilungen
  44. 9.1 Mitteilungsvorlage zum Mitwirkungsverfahren „Bönnsche Viertel – Lebendige Räume für Menschen“ zur Kenntnis genommen
  45. 9.2 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis genommen
  46. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  47. 11 (nichtöffentlich)
  48. 12 (nichtöffentlich)
  49. 13 (nichtöffentlich)
  50. 14 (nichtöffentlich)
  51. 15 (nichtöffentlich)
  52. 16 (nichtöffentlich)
  53. 17 (nichtöffentlich)
  54. 18 (nichtöffentlich)
  55. 19 (nichtöffentlich)
  56. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de