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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Kerndaten

Beginn
28.09.2022, 18:00 Uhr
Ende
28.09.2022, 19:20 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch vertagt
  3. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  4. 3 Genehmigung der Niederschrift
  5. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  6. 5 Beschlüsse
  7. 5.1 Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Büromaterial für die gesamte Verwaltung 2022/2023 ungeändert beschlossen
  8. 5.2 Einleitung des Vergabeverfahrens – Ausschreibung/Vergabe/ Beauftragung Ersatzbeschaffung AVA-Verfahrens durch eine GAEB-zertifizierte, cloudbasierte Lösung ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  9. 5.3 Planung zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseitig der Bahntrasse Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) nach VOB ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  10. 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens Erneuerung Sandfangräumer auf der Kläranlage Beuel ungeändert beschlossen
  11. 5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag 2023) ungeändert beschlossen
  12. 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Pflegearbeiten auf 4 Friedhöfen für die Jahre 2023-2025 ungeändert beschlossen
  13. 6 Empfehlungen
  14. 6.1 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg ungeändert beschlossen
  15. 6.1.1 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg Antrag zur Vorlage 221126-01 abgelehnt
  16. 6.2 Verzicht auf das neue Vorkaufsrecht an Grundstücken nach § 31 (1) Denkmalschutzgesetz NRW ohne Votum - mit Maßgabe
  17. 6.3 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung und Neugestaltung der Oberfläche in der Brüdergasse ungeändert beschlossen
  18. 6.4 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in den Produktgruppen 1.15.07 und 1.15.08 für Planungs- und Baunachträge unter EUR 100.000,00 ungeändert beschlossen
  19. 6.5 Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes vertagt
  20. 6.6 Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023 vertagt
  21. 6.7 Koalitionsantrag: Städtische Förderverträge ohne Haushaltsvorbehalt ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  22. 6.7.1 Koalitionsantrag: Städtische Förderverträge ohne Haushaltsvorbehalt zur Kenntnis genommen
  23. 6.8 Förderantrag Kompetenzzentrum Frau und Beruf ungeändert beschlossen
  24. 7 Anhörungen
  25. 8 Anregungen
  26. 9 Mitteilungen
  27. 9.1 Festlegung der Ausschlussfristen im Dritten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen und dessen Auswirkungen zur Kenntnis genommen
  28. 9.2 Sicherstellung der Betreuung und Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine durch die Deutsche Rote Kreuz Bonn Soziale Dienste gGmbH (DRK) im Auftrag der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  29. 9.3 Aktueller Sachstand zum geplanten Erwerb von Ökopunkten aus einer zur ökologischen Aufwertung geeigneten Erstaufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg in Bonn-Beuel zur Kenntnis genommen
  30. 9.4 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2022 (Stichtag 31.3.2022) zur Kenntnis genommen
  31. 9.5 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das 1. Halbjahr 2022 (Stichtag 30.6.2022) zur Kenntnis genommen
  32. 9.6 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen zur Kenntnis genommen
  33. 9.7 Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022 zur Kenntnis genommen
  34. 9.8 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  35. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  36. 10.1 Information über die Gesetzesinitiative des Landes NRW aufgrund des OVG-Urteils zur Gebührenkalkulation zur Kenntnis genommen
  37. 10.2 Information über das geplante Isolierungsgesetz zur Berücksichtigung der Corona- und kriegsbedingten Belastungen zur Kenntnis genommen
  38. 11 (nichtöffentlich)
  39. 12 (nichtöffentlich)
  40. 13 (nichtöffentlich)
  41. 14 (nichtöffentlich)
  42. 14.1 (nichtöffentlich)
  43. 15 (nichtöffentlich)
  44. 15.1 (nichtöffentlich)
  45. 15.2 (nichtöffentlich)
  46. 15.3 (nichtöffentlich)
  47. 15.4 (nichtöffentlich)
  48. 16 (nichtöffentlich)
  49. 16.1 (nichtöffentlich)
  50. 16.2 (nichtöffentlich)
  51. 16.3 (nichtöffentlich)
  52. 16.4 (nichtöffentlich)
  53. 16.5 (nichtöffentlich)
  54. 16.6 (nichtöffentlich)
  55. 16.7 (nichtöffentlich)
  56. 16.8 (nichtöffentlich)
  57. 16.9 (nichtöffentlich)
  58. 17 (nichtöffentlich)
  59. 18 (nichtöffentlich)
  60. 19 (nichtöffentlich)
  61. 19.1 (nichtöffentlich)
  62. 19.2 (nichtöffentlich)
  63. 19.3 (nichtöffentlich)
  64. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de