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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
13.07.2026, 19:00 Uhr
Ende
13.07.2026, 21:28 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Anna-Maria Jaworski
  2. Rachid Jaghou
  3. Karolin Elisabeth Rübo
  4. Paula Luise Erdmann
  5. Patrick Tollasz
  6. Stefan Günther

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschriften
  4. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  5. 5 Beschlüsse
  6. 6 Anträge
  7. 6.1 Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien geändert beschlossen
  8. 6.1.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103 abgelehnt
  9. 6.1.2 Änderungsantrag Linke: Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien Antrag zur Vorlage 261103 abgelehnt
  10. 6.1.3 BBB-Änderungsantrag Finanzierung 19 € Schüler*innen [sic] Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen [sic] in den Sommerferien Drucksachengruppen 261103 und 253056 geändert beschlossen
  11. 6.1.4 Vertagungsbitte zum Antrag: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien zur Kenntnis genommen
  12. 6.1.5 Kooperation CDU/SPD/FDP: Finanzierung 19 € Schüler*innen Ticket, Finanzierung Sozialticket, Finanzierung kostenfreier Eintritt für Schüler*innen in den Sommerferien zur Kenntnis genommen
  13. 6.2 Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern geändert beschlossen
  14. 6.2.1 Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern zur Kenntnis genommen
  15. 6.2.2 Änderungsantrag Grüne: Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern zur Vorlage 261104 abgelehnt
  16. 6.2.3 Volt-Gruppe-Änderungsantrag zu Kooperationsantrag: Sommerferien-Eintritt frei in den Bonner Bädern Antrag zur Vorlage 261104 abgelehnt
  17. 6.3 Grüner Antrag: KI-gestützte Assistenz für die Wohngeldbearbeitung („Wohni“) einführen abgelehnt
  18. 6.3.1 Grüner Antrag: KI-gestützte Assistenz für die Wohngeldbearbeitung („Wohni“) einführen zur Kenntnis genommen
  19. 6.4 Antrag der Kooperation: Recht auf analoges Leben ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  20. 6.4.1 Antrag der Kooperation: Recht auf analoges Leben zur Kenntnis genommen
  21. 6.5 Antrag-Grüne: Umsetzung des Bund-Länder-Startchancen-Programms für bessere Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit an Bonner Schulen mit hohem Sozialindex geändert beschlossen
  22. 6.5.1 Umsetzung des Bund-Länder-Startchancen-Programms für bessere Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit an Bonner Schulen mit hohem Sozialindex zur Kenntnis genommen
  23. 6.5.2 Änderungsantrag der Kooperation: Antrag-Grüne: Umsetzung des Bund-Länder-Startchancen-Programms für bessere Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit an Bonner Schulen mit hohem Sozialindex Antrag zur Vorlage 261238 nicht abgestimmt
  24. 6.6 Antrag-BSW/SBI: Prüfauftrag zur Sicherung des individuellen Fragerechts – Kommunalaufsichtliche Einschätzung zu Kleinen Anfragen nach § 12 GO Rat abgelehnt
  25. 6.6.1 Antrag-BSW/SBI: Prüfauftrag zur Sicherung des individuellen Fragerechts – Kommunalaufsichtliche Einschätzung zu Kleinen Anfragen nach § 12 GO Rat zur Kenntnis genommen
  26. 6.6.2 BSW/SBI-Änderungsantrag DS-Nr. 261254-02 AA Betreff: ​Prüfauftrag zur Sicherung des individuellen Fragerechts – Kommunalaufsichtliche Einschätzung zu Kleinen Anfragen nach § 12 GO Rat abgelehnt
  27. 6.7 Antrag der AfD-Fraktion: Beflaggung öffentlicher Gebäude abgelehnt
  28. 6.7.1 Antrag der AfD-Fraktion: Beflaggung öffentlicher Gebäude zur Kenntnis genommen
  29. 6.8 Volt-/FDP-Dringlichkeitsantrag: Bad Godesberg als struktureller Ausweichkorridor – Prüfauftrag Verkehrsmanagement und Mobilitätssicherung bis 2034 geändert beschlossen
  30. 6.8.1 BBB-Änderungsantrag: Bad Godesberg als struktureller Ausweichkorridor – Prüfauftrag Verkehrsmanagement und Mobilitätssicherung bis 2034 Antrag zur Vorlage 261277 geändert beschlossen
  31. 6.9 Volt/Grüne Dringlichkeitsantrag: Akute Krise der Rheinquerungen: Planungsbeschleunigung und Ressourcenmobilisierung für die Projekte „Seilbahn“ und „Fuß- und Radverkehrsbrücke“ abgelehnt
  32. 6.10 Grüne-Dringlichkeitsantrag: Runder Tisch Innenstadt geändert beschlossen
  33. 6.11 Grüne/Linke/Volt-Dringlichkeitsantrag: Sicherheit für den Radverkehr auf der Ost-West-Achse geändert beschlossen
  34. 6.12 Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag: Hitzemaßnahmen in Schulen ungeändert beschlossen
  35. 6.13 Dringlichkeitsantrag CDU/SPD/FDP: Einsatz der Wasserwagen der SWB in Hitzeperioden geändert beschlossen
  36. 6.13.1 ÄA GRÜNE - Dringlichkeitsantrag CDU/SPD/FDP: Einsatz der Wasserwagen der SWB in Hitzeperioden Antrag zur Vorlage 261343 ungeändert beschlossen
  37. 6.14 BBB-Dringlichkeitsantrag VHS-Kurs 1310 „Wie passt die Seilbahn zu Bonn? Großer Wurf oder Luxusprojekt“ abgelehnt
  38. 7 Mitteilungen
  39. 7.1 Projekt Zukunft Stadthaus-Areal in Bonn: Sachstandsbericht zum Ergebnis des Realisierungswettbewerbs, zur Fortschreibung der Abwicklungsstrategie und zum weiteren Vorgehen im VgV-Verfahren vertagt - mit Maßgabe
  40. 7.2 Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028, insbesondere Lärmsanierung geändert beschlossen
  41. 7.3 Alternative Finanzierungsinstrumente - Nachhaltigkeitsschuldschein zur Kenntnis genommen
  42. 7.4 Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy" zur Kenntnis genommen
  43. 7.5 Seilbahn hier: Sachstand und weitere Projektschritte zur Kenntnis genommen
  44. 7.6 Umsetzung Aktionsplan des Bonner Freiraumplans – Sachstandsbericht zur Kenntnis genommen
  45. 7.7 Änderung der Geschäftsordnung des Verwaltungsrates der bonnorange AöR zur Kenntnis genommen
  46. 7.8 Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030 zur Kenntnis genommen
  47. 7.9 Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 3 (2025) zur Kenntnis genommen
  48. 7.10 Sicherheitstechnische Nachrüstung Tunnel Bad Godesberg III.Baustufe; hier: Start der Ausführung der Arbeiten für die Ertüchtigung der Verkehrstechnik, Videoanlage, Notrufnischen und Beleuchtung zur Kenntnis genommen
  49. 7.10.1 Sicherheitstechnische Nachrüstung Tunnel Bad Godesberg III.Baustufe; hier: Start der Ausführung der Arbeiten für die Ertüchtigung der Verkehrstechnik, Videoanlage, Notrufnischen und Beleuchtung Offene Fragen aus der Sitzung des Hauptausschusses am 30.06.2026 zur Kenntnis genommen
  50. 7.11 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2026 zur Kenntnis genommen
  51. 7.11.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2026 zur Kenntnis genommen
  52. 7.12 SPNV-Strukturreform NRW, hier: Errichtung einer landesweiten AöR zum 1. Januar 2027 zur Kenntnis genommen
  53. 7.13 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2026 (Stichtag 31. März 2026) zur Kenntnis genommen
  54. 7.14 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.–IV. Quartal 2025 (Stichtag 31. Dezember 2025) zur Kenntnis genommen
  55. 7.15 Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2027/2028 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2026 bis 2031 zur Kenntnis genommen
  56. 7.16 Jahresabschluss 2025 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH zur Kenntnis genommen
  57. 7.17 Jahresabschluss 2025 der Stadtentwicklungsgesellschaft Bonn (SEG) zur Kenntnis genommen
  58. 7.18 Jahresabschluss 2025 der SWB GmbH und des Konzerns zur Kenntnis genommen
  59. 7.19 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 5/2026 zur Kenntnis genommen
  60. 7.20 11. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  61. 7.21 Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb - Neubewertung der Kosten zur Kenntnis genommen
  62. 7.21.1 Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb - Neubewertung der Kosten zur Kenntnis genommen
  63. 7.22 Vertretung der Stadt Bonn im AR der Digital Hub AG zur Kenntnis genommen
  64. 7.23 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  65. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  66. 9 (nichtöffentlich)
  67. 10 (nichtöffentlich)
  68. 11 (nichtöffentlich)
  69. 11.1 (nichtöffentlich)
  70. 11.2 (nichtöffentlich)
  71. 12 (nichtöffentlich)
  72. 13 (nichtöffentlich)
  73. 13.1 (nichtöffentlich)
  74. 13.2 (nichtöffentlich)
  75. 13.3 (nichtöffentlich)
  76. 13.3.1 (nichtöffentlich)
  77. 13.4 (nichtöffentlich)
  78. 13.5 (nichtöffentlich)
  79. 13.6 (nichtöffentlich)
  80. 13.7 (nichtöffentlich)
  81. 13.8 (nichtöffentlich)
  82. 13.9 (nichtöffentlich)
  83. 13.10 (nichtöffentlich)
  84. 13.11 (nichtöffentlich)
  85. 13.12 (nichtöffentlich)
  86. 13.13 (nichtöffentlich)
  87. 14 (nichtöffentlich)
  88. 15 (nichtöffentlich)
  89. 15.1 (nichtöffentlich)
  90. 16 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 22.10.2026, 05:03 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de