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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
20.06.2024, 17:00 Uhr
Ende
20.06.2024, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Astrid Mehmel
  2. Dr. Philipp Hoffmann

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten vertagt
  3. 1.1.1 Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg vertagt
  4. 1.2 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen vertagt - mit Maßgabe
  5. 1.2.1 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen vertagt
  6. 1.2.2 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen vertagt
  7. 1.3 CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB vertagt
  8. 1.3.1 CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB zur Kenntnis genommen
  9. 1.3.2 CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB vertagt
  10. 1.4 CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen vertagt
  11. 1.4.1 CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen zur Kenntnis genommen
  12. 1.5 Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  13. 1.5.1 Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen zur Kenntnis genommen
  14. 1.6 BBB-Anfrage: Verkehrsversuch Adenauerallee zur Kenntnis genommen
  15. 1.6.1 Stellungnahme zu BBB-Anfrage: Verkehrsversuch Adenauerallee zur Kenntnis genommen
  16. 1.7 BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage; Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Drucksachengruppe 230893) zur Kenntnis genommen
  17. 1.7.1 BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage; Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Drucksachengruppe 230893) zur Kenntnis genommen
  18. 1.7.2 BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Stellungnahme zu DS 230893-07) zur Kenntnis genommen
  19. 1.8 CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke) vertagt
  20. 1.8.1 CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke) zur Kenntnis genommen
  21. 1.9 BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen Drucksachengruppe 231400 vertagt
  22. 1.10 BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024 zur Kenntnis genommen
  23. 1.10.1 BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024 zur Kenntnis genommen
  24. 1.11 BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG vertagt
  25. 1.11.1 BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG vertagt
  26. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  27. 3 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  28. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  29. 5 Beschlüsse
  30. 5.1 Bestellung der Schriftführung für den Rat ungeändert beschlossen
  31. 5.2 Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW ungeändert beschlossen
  32. 5.2.1 FDP-Änderungsantrag zu Drucksachen-Nr. 240695 "Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW abgelehnt
  33. 5.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 verwiesen
  34. 5.4 Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2024 ungeändert beschlossen
  35. 5.5 Strategische IT-Partnerschaften ungeändert beschlossen
  36. 5.6 Digitalisierung der Gremienarbeit - Durchführung einer Testsitzung ungeändert beschlossen
  37. 5.6.1 Digitalisierung der Gremienarbeit - Ergänzende Information zum Abstimmungssystem zur Kenntnis genommen
  38. 5.7 Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  39. 5.8 Umgestaltung Rheingasse geändert beschlossen
  40. 5.8.1 BBB-Änderungsantrag: Umgestaltung Rheingasse abgelehnt
  41. 5.9 Beschluss zum Bonner Freiraumplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 5.9.1 CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 5.9.2 Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 5.9.3 Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 5.9.4 2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 5.10 Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn ungeändert beschlossen
  47. 5.10.1 RheinGrün-Änderungsantrag: Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240020 abgelehnt
  48. 5.10.2 wurde zu TOP 6.8.2
  49. 5.10.3 Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn Hier: Stellungnahme zu den Änderungsanträgen 240020-01 AA und 240020-02 AA zur Kenntnis genommen
  50. 5.11 Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6719-2 "Kurt-Schumacher-Straße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7920-22 "Heinrich-Brüning-Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau ungeändert beschlossen
  51. 5.12 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau geändert beschlossen
  52. 5.12.1 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau zur Kenntnis genommen
  53. 5.13 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 7522-77 zum Zwecke seiner Aufhebung, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Bleichgraben“ ungeändert beschlossen
  54. 5.14 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" geändert beschlossen
  55. 5.15 Architektonische Qualifizierung zum Bebauungsplan "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" - Besetzung des Preisgerichts geändert beschlossen
  56. 5.16 Teilaufhebung des Bebauungsplan Nr. 7425-7 sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6225-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf, „Azaleenweg ungeändert beschlossen
  57. 5.16.1 Teilaufhebung des Bebauungsplan Nr. 7425-7 sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6225-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf, „Azaleenweg zur Kenntnis genommen
  58. 5.17 Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen geändert beschlossen
  59. 5.17.1 Änderungsantrag CDU: Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231785 abgelehnt
  60. 5.18 Aufnahme Wilhelm Marx in die Benennungsliste ungeändert beschlossen
  61. 5.19 Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes geändert beschlossen
  62. 5.20 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 geändert beschlossen
  63. 5.20.1 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 zur Kenntnis genommen
  64. 5.20.2 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 zur Kenntnis genommen
  65. 5.20.3 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 Antrag zur Vorlage 240679 ungeändert beschlossen
  66. 5.21 Einführung eines Klima-Tagestickets auf Bonner Stadtgebiet geändert beschlossen
  67. 5.22 Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg geändert beschlossen
  68. 5.22.1 Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  69. 5.22.2 Änderungsantrag der Koalition - Bau eines Fahrradparkhauses im Bahnhof Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 240516 nicht abgestimmt
  70. 5.23 Beschlussvorlage "Regionales Fahrradmietsystem" geändert beschlossen
  71. 5.23.1 Änderungsantrag der Koalition - Beschlussvorlage "Regionales Fahrradmietsystem" Antrag zur Vorlage 240581 zurückgezogen
  72. 5.23.2 Koalitionsänderungsantrag: Beschlussvorlage "Regionales Fahrradmietsystem" Antrag zur Vorlage 240581 ungeändert beschlossen
  73. 5.24 Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) in der Bonner Stadtverwaltung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  74. 5.25 Umsetzung Vormundschaftsreform: Organisationsveränderung des Fachdienstes „Gesetzliche Vertretung Minderjähriger“ sowie Einrichtung einer neuen Leitungsstelle im Bereich des Fachdienstes „Unbegleitete Minderjährige Ausländer“ (UMA) ungeändert beschlossen
  75. 5.26 Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung geändert beschlossen
  76. 5.26.1 Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung zur Kenntnis genommen
  77. 5.26.2 Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung zur Kenntnis genommen
  78. 5.26.3 FDP-Änderungsantrag: Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung Antrag zur Vorlage 240204 nicht abgestimmt
  79. 5.26.4 Änderungsantrag: Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung Antrag zur Vorlage 240204 zurückgezogen
  80. 5.26.5 Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung Antrag zur Vorlage 240204 nicht abgestimmt
  81. 5.26.6 Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung zur Kenntnis genommen
  82. 5.27 Robert-Wetzlar Berufskolleg, Kölnstr. 229, Bonn, Entwurfsplanung und Kostenberechnung zur erweiterten, energetische Brandschutzsanierung inkl. Einbau einer Lüftungsanlage im Bauteil C ungeändert beschlossen
  83. 5.28 Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn ungeändert beschlossen
  84. 5.28.1 BBB-Änderungsantrag: Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn abgelehnt
  85. 5.29 Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes ungeändert beschlossen
  86. 5.30 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo 30 nördlich des Marienhospitals - Beanstandung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  87. 5.31 Einrichtung von einer Stelle im Sachgebiet 51-04 „Eltern- und Betreuungsgeld" ungeändert beschlossen
  88. 5.32 Entfristung „Stelle Internationales Marketing“ geändert beschlossen
  89. 5.32.1 Entfristung „Stelle Internationales Marketing“ zur Kenntnis genommen
  90. 5.33 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  91. 5.34 Ersatzwahl für den Vorstand der Weisweiler Stiftung geändert beschlossen
  92. 5.35 Ersatzbenennung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Mitgliederversammlung des Region Köln/Bonn e.V. geändert beschlossen
  93. 5.36 Beitritt der Bundesstadt Bonn zur kommunalen Einkaufsgenossenschaft KoPart eG geändert beschlossen
  94. 5.37 Beitritt der Stadt Bonn in den Betreuungsgerichtstag e.V. (BGT) ungeändert beschlossen
  95. 5.38 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Nachwahl eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat der bonnorange AöR geändert beschlossen
  96. 5.39 Vertretung der Bundesstadt Bonn im Betriebsausschuss KDN.sozial ungeändert beschlossen
  97. 5.40 Vertretung der Bundesstadt Bonn beim KDN-Dachverband kommunaler IT-Dienstleister ungeändert beschlossen
  98. 5.41 Städtebaulich-landschaftsplanerischer Wettbewerb „Wilhelm-Flohe-Straße“ - Benennung der Sachpreisrichter*innen geändert beschlossen
  99. 5.42 Verlängerung der Betrauung der Verbraucherzentrale NRW ungeändert beschlossen
  100. 5.43 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  101. 5.43.1 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  102. 5.43.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  103. 5.43.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  104. 5.43.4 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  105. 5.43.5 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  106. 5.44 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Änderung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege § 5 Abs. 7 für das Kindergartenjahr 2024/2025 geändert beschlossen
  107. 5.45 12. Änderung der Betriebssatzung des SGB – Erhöhung des Stammkapitals (§ 3); Befugnisse der Betriebsleitung (§ 8 Abs. 3) ungeändert beschlossen
  108. 5.46 Neufassung der Sportförderrichtlinien der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  109. 5.47 Redaktionelle Anpassung der DA 50-08 Richtlinien für die Ausstellung des Bonn-Ausweises ungeändert beschlossen
  110. 5.48 Förderung von in Bonn ansässigen Kleingastronomiebetrieben, die ausschließlich Mehrweggeschirr einsetzen ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  111. 5.48.1 CDU-Änderungsantrag: Förderung von in Bonn ansässigen Kleingastronomiebetrieben, die ausschließlich Mehrweggeschirr einsetzen Antrag zur Vorlage 240664 abgelehnt
  112. 5.49 Zuschussgewährung an die Aids-Initiative Bonn e. V. ungeändert beschlossen
  113. 5.50 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2024 ungeändert beschlossen
  114. 5.51 Entwurf des Jahresabschlusses 2023 der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  115. 5.51.1 Entwurf des Jahresabschlusses 2023 der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  116. 5.52 Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2024/25 ungeändert beschlossen
  117. 5.53 Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V. ungeändert beschlossen
  118. 5.53.1 BBB-Änderungsantrag: Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V. abgelehnt
  119. 5.54 21. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  120. 5.55 Baumaßnahme Holtorfer Bach, Ertüchtigung Hochwasserschutz und Renaturierungsmaßnahmen am Holtorfer Bach; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt; Finanzstelle 5660813085210 ungeändert beschlossen
  121. 5.56 KLAR GmbH, Planungen der Monoklärschlammverwertungsanlage (MKVA) in Köln ungeändert beschlossen
  122. 6 Anträge
  123. 6.1 Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  124. 6.1.1 Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  125. 6.1.2 Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  126. 6.1.3 Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  127. 6.2 BBB-Antrag: Verkehrsversuch Adenauerallee abgelehnt
  128. 6.2.1 BBB-Antrag: Verkehrsversuch Adenauerallee zur Kenntnis genommen
  129. 6.3 CDU-Dringlichkeitsantrag: Bauarbeiten Adenauerallee geändert beschlossen
  130. 6.3.1 Stellungnahme zu CDU-Dringlichkeitsantrag: Bauarbeiten Adenauerallee zur Kenntnis genommen
  131. 6.3.2 Koalitionsänderungsantrag: CDU-Dringlichkeitsantrag: Bauarbeiten Adenauerallee Antrag zur Vorlage 240974 ungeändert beschlossen
  132. 6.4 Antrag CDU: Temporärer Stopp Markierungsarbeiten Fahrradstraßen abgelehnt
  133. 6.4.1 Antrag CDU: Temporärer Stopp Markierungsarbeiten Fahrradstraßen zur Kenntnis genommen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de