durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Kerndaten
- Beginn
- 26.06.2024, 18:00 Uhr
- Ende
- 26.06.2024, 23:59 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Teilnehmer:innen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2024
- 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
- 4.1 Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten
- 4.1.1 BBB-Änderungsantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten
- 4.1.2 Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten
- 4.1.3 Änderungsantrag Koalition zu Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten Antrag zur Vorlage 232244
- 4.2 Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz
- 4.3 Auslagerung des geplanten Discounters aus dem Schlosshöfe-Projekt in den II. Bauabschnitt des Projektes Südspitze (jeweils Mehlem) - Beschlussvorlage 240101
- 4.3.1 Stellungnahme der Verwaltung zu: Auslagerung des geplanten Discounters aus dem Schlosshöfe-Projekt in den II. Bauabschnitt des Projektes Südspitze (jeweils Mehlem) - Beschlussvorlage 240101
- 4.4 Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
- 4.4.1 Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
- 4.5 Bürgerantrag: Verbesserungen im Bereich des Hundefreilaufs in der Rheinaue
- 4.6 Bürgerantrag: Wegfall von Parkplätzen zur Umsetzung der Fahrradstraße im "Frankengraben"
- 4.6.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Wegfall von Parkplätzen zur Umsetzung der Fahrradstraße im "Frankengraben"
- 4.7 Bürgerantrag: Antrag auf sofortigen Stopp und gemeinsame Begehung von Fahrradstraßen-Markierungsarbeiten in Bad Godesberg
- 4.8 Bürgerantrag: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen
- 4.8.1 Bürgerantrag: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen
- 4.9 Bürgerantrag: Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen
- 4.9.1 Bürgerantrag: Frankenbadsanierung - Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen
- 4.10 Bürgerantrag: Kindern mehr Freiraum gewähren: Schulhöfe und Spielplätze sollten keine Parkplätze sein
- 4.10.1 Kindern mehr Freiraum gewähren: Schulhöfe und Spielplätze sollten keine Parkplätze sein
- 4.10.2 Bürgerantrag: Kindern mehr Freiraum gewähren: Schulhöfe und Spielplätze sollten keine Parkplätze sein
- 4.11 Bürgerantrag: Datenbasis zur Betreuungsreduktion und -ausfall in städtischen Kindertageseinrichtungen
- 4.11.1 Bürgerantrag: Datenbasis zur Betreuungsreduktion und -ausfall in städtischen Kindertageseinrichtungen
- 4.12 Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
- 4.12.1 Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
- 4.13 Bürgerantrag: Änderung Bebauungsplan 8025-12
- 4.13.1 Bürgerantrag: Änderung Bebauungsplan 8025-12
- 4.14 Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis-Markierung im Bereich Promenadenweg vor den Häusern Nr. 73 - 89
- 4.15 Bürgerantrag: Einrichtung von Kanälen in sozialen Netzwerken für den Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164679 - Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans
- 5.2 Konzept zur Beteiligung von Kinder und Jugendlichen an der Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans
- 5.3 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164680 - Kommunale Wärmeplanung
- 6 Empfehlungen
- 6.1 Einstellung der städtischen Ombudsstelle
- 6.2 Bürger*innenbefragung zu Klimaneutralität und Klimaanpassung (Klimaplan 1.1.1.1.)
- 7 Anhörungen
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 1 (2023)
- 9.2 Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Öffentliche Informationsveranstaltungen zum Nahversorgungskonzept
- 9.3 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:09 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de