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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen

Kerndaten

Beginn
25.01.2023, 18:07 Uhr
Ende
25.01.2023, 22:47 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin vertagt
  3. 1.1.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier: Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin vertagt
  4. 1.1.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier: Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin vertagt
  5. 1.1.3 BBB-Anfrage zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin vertagt
  6. 1.2 Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem. vertagt
  7. 1.2.1 Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem. vertagt
  8. 1.2.2 Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem. vertagt
  9. 1.2.3 Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem. vertagt
  10. 1.3 BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement vertagt
  11. 1.3.1 BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement vertagt
  12. 1.4 CDU-Große Anfrage: Gewinnung von Wohnraum durch den Ausbau von Dachgeschossen und Dachaufstockungen vertagt
  13. 1.5 BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel vertagt
  14. 1.5.1 BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel vertagt
  15. 1.6 BBB-Anfrage: Umbau des Bonner Talwegs vertagt
  16. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  17. 3 Genehmigung der Niederschrift
  18. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2022 ungeändert beschlossen
  19. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  20. 5 Beschlüsse
  21. 6 Empfehlungen
  22. 6.1 Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn geändert beschlossen
  23. 6.1.1 Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn zur Kenntnis genommen
  24. 6.1.2 CDU-Änderungsantrag: Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn Antrag zur Vorlage 220814 zurückgezogen
  25. 6.1.3 Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn Antrag zur Vorlage 220814 ungeändert beschlossen
  26. 6.1.4 FDP-Änderungsantrag: Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn Antrag zur Vorlage abgelehnt
  27. 6.2 CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren vertagt
  28. 6.2.1 Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren vertagt
  29. 6.2.2 CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203 vertagt
  30. 6.3 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 6.3.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  32. 6.4 Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters ungeändert beschlossen
  33. 6.4.1 CDU-Änderungsantrag: Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters Antrag zur Vorlage 221861 abgelehnt
  34. 6.4.2 Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters zur Kenntnis genommen
  35. 6.5 Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel geändert beschlossen
  36. 6.5.1 Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel zur Kenntnis genommen
  37. 6.5.2 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 221299 abgelehnt
  38. 6.6 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf geändert beschlossen
  39. 6.6.1 Koalitions-ÄA - Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf Antrag zur Vorlage 212255 ungeändert beschlossen
  40. 6.7 Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet geändert beschlossen
  41. 6.7.1 CDU-Änderungsantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet Antrag zur Vorlage 221009 abgelehnt
  42. 6.7.2 Bürgerantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet Antrag zur Vorlage 221009 ungeändert beschlossen
  43. 6.8 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg vertagt - mit Maßgabe
  44. 6.8.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615 vertagt
  45. 6.9 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven geändert beschlossen
  46. 6.9.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 221618 geändert beschlossen
  47. 6.9.2 Koalitionsänderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 221618 ungeändert beschlossen
  48. 6.10 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 6.11 Zielbeschluss Bonner Klimaplan weitere Lesung erforderlich
  50. 6.11.1 Zielbeschluss Bonner Klimaplan weitere Lesung erforderlich
  51. 6.11.2 Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan weitere Lesung erforderlich
  52. 6.12 Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  53. 6.13 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6621-2 „Clara-Schumann-Gymnasium“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße ungeändert beschlossen
  54. 6.14 BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  55. 6.15 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6224-2 "Im Dahl", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl ungeändert beschlossen
  56. 6.15.1 CDU-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6224-2 "Im Dahl", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl Antrag zur Vorlage 222312 abgelehnt
  57. 6.16 Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 30.03.2017 zur Anordnung einer Umlegung im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf „An den Lappenstrünken“ (Drucksachen-Nr. 1710558). ungeändert beschlossen
  58. 6.17 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebauförderung - Programmjahr 2023 ungeändert beschlossen
  59. 6.18 Hochbauliches Qualifizierungsverfahren "Wohnquartier Buschdorfer Straße" - Benennung von politischen Berater*innen geändert beschlossen
  60. 6.19 Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt vertagt
  61. 6.20 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum - Ergänzende Beschlüsse zum weiteren Vorgehen ungeändert beschlossen
  62. 6.20.1 CDU-Änderungsantrag: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum Antrag zur Vorlage 221430 zurückgezogen
  63. 7 Anhörungen
  64. 7.1 Grundstück in Bonn-Kessenich, Bergstraße 211 - Errichtung einer Erweiterung Az.: 10504/2022 ungeändert beschlossen
  65. 7.2 Grundstück in Bonn-Vilich-Müldorf, Burbankstraße 62 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage Az.: 40727/2022 ungeändert beschlossen
  66. 7.3 Grundstück in Bonn-Schweinheim, Waldstraße 38 - Errichtung eines Büros Az.: 40641/2022 ungeändert beschlossen
  67. 7.4 Grundstück in Bonn-Beuel, Am Knippchen 42 a - Errichtung eines Einfamilienhauses und zwei Stellplätzen in 2. Baureihe Az.: 40554/2022 ungeändert beschlossen
  68. 7.5 Grundstück in Bonn-Beuel Zentrum, Friedrich-Breuer-Straße 17 - Errichtung einer Werbeanlage, freistehende doppelseitige Werbetafel mit Fremdwerbung, angestrahlt Az.: 40205/2022 ungeändert beschlossen
  69. 7.6 Grundstück Bonn-Nordstadt, Dorotheenstraße 79 - Umnutzung von Lager- zu Wohnraum und Erweiterung am Hinterhaus Az.: 10576/2022 ungeändert beschlossen
  70. 7.7 Grundstück in Bonn-Nordstadt, Ellerstraße 67 - Errichtung einer Appartementanlage für Studierende Az.: 168688 (neu: 3831/2020) ungeändert beschlossen
  71. 7.8 Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Bonner Straße 113 - Neubau eines Zweifamilienhauses Az. 460292 (neu: 2143/2021) ungeändert beschlossen
  72. 7.9 Grundstück in Bonn, Mirbachstraße 3, 5 - Neubau Verwaltungsgebäude: Alexander-von-Humboldt-Stiftung Az.: 40061/2022 ungeändert beschlossen
  73. 7.10 Grundstück in Bonn-Buschdorf, Christian Lassen-Straße 2 - Neubau einer Montage- u. Logistikhalle, Wareneingangs- und -ausgangshalle, Lagerhallen Az.: 10164/2022 geändert beschlossen
  74. 8 Anregungen
  75. 8.1 Koalitionsantrag: Veröffentlichung städtebaulicher Verträge auf bonn.de bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  76. 9 Mitteilungen
  77. 9.1 Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts zur Kenntnis genommen
  78. 9.1.1 Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes zur Kenntnis genommen
  79. 9.2 Bebauung ehemaliges Zurich-Areal - Ergebnis des Fassadenwettbewerbs Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße zur Kenntnis genommen
  80. 9.3 „Vom Grünen C zu den Rheinlandschaften“ und „Tor zum Mittelrhein“ zur Kenntnis genommen
  81. 9.4 Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  82. 9.5 Innovationsdreieck - Ergebnis des Hochhauswettbewerbs Immenburgstraße zur Kenntnis genommen
  83. 9.6 Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) zur Kenntnis genommen
  84. 9.7 Planfeststellung nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i. V. m. dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für den 8-streifigen Ausbau der Bundesautobahn 59 (A 59) zwischen dem Autobahndreieck Sankt Augustin-West und dem Autobahndreieck Bonn-Nordost, von Bau-km 23+440 bis Bau-km 26+650, einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter sowie der erforderlichen Kompensationsmaßnahmen auf den Gebieten der Städte Bonn und Sankt Augustin zur Kenntnis genommen
  85. 9.8 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  86. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  87. 11 (nichtöffentlich)
  88. 12 (nichtöffentlich)
  89. 13 (nichtöffentlich)
  90. 13.1 (nichtöffentlich)
  91. 14 (nichtöffentlich)
  92. 15 (nichtöffentlich)
  93. 16 (nichtöffentlich)
  94. 16.1 (nichtöffentlich)
  95. 16.2 (nichtöffentlich)
  96. 17 (nichtöffentlich)
  97. 18 (nichtöffentlich)
  98. 19 (nichtöffentlich)
  99. 19.1 (nichtöffentlich)
  100. 20 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:05 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de