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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
08.02.2023, 17:00 Uhr
Ende
08.02.2023, 22:40 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Teilnehmer:innen

  1. Ralf Jochen Ehresmann

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828) vertagt
  4. 2.1.1 Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828) vertagt
  5. 2.2 FDP Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg: Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung in den letzten 3 ½ Jahren der Erkundung und Planung gewonnen? zur Kenntnis genommen
  6. 2.2.1 FDP Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg: Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung in den letzten 3 ½ Jahren der Erkundung und Planung gewonnen? zur Kenntnis genommen
  7. 2.3 CDU-Große Anfrage: Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern vertagt
  8. 2.3.1 Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern vertagt
  9. 2.4 BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel zur Kenntnis genommen
  10. 2.4.1 BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel zur Kenntnis genommen
  11. 2.5 BBB-Anfrage Fahrtkürzungen auf der Linie 613 vertagt
  12. 2.5.1 Fahrtkürzungen auf der Linie 613 vertagt
  13. 2.6 BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße vertagt
  14. 2.6.1 Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße vertagt
  15. 2.7 BBB-Große Anfrage: Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Bad Godesberg; hier insbesondere der Parkplatz an der Chinesischen Botschaft vertagt
  16. 2.8 BBB-Anfrage: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg vertagt
  17. 2.9 Taxibuslinie T652 vertagt
  18. 2.10 BBB-Anfrage: Aufstellung von Fitnessgeräten auf der Rigal’schen Wiese in Bad Godesberg Drucksachengruppe 222344 ff vertagt
  19. 2.11 BBB-Anfrage Geschwindigkeitsmessungen in der Seufertstraße Drucksachengruppe 221114 ff vertagt
  20. 2.11.1 Geschwindigkeitsmessungen in der Seufertstraße Drucksachengruppe 221114 ff vertagt
  21. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  22. 4 Genehmigung der Niederschrift
  23. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  24. 6 Beschlüsse
  25. 6.1 Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße vertagt
  26. 6.1.1 Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße vertagt
  27. 6.2 Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße vertagt
  28. 6.2.1 Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße vertagt
  29. 6.3 Bürgerantrag: Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  30. 6.3.1 Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr zur Kenntnis genommen
  31. 6.3.2 Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr zur Kenntnis genommen
  32. 6.3.3 BBB-Änderungsantrag Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr Antrag zur Vorlage 220473 nicht abgestimmt
  33. 6.4 Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße vertagt
  34. 6.4.1 Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße vertagt
  35. 6.5 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße geändert beschlossen
  36. 6.5.1 Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße zur Kenntnis genommen
  37. 6.5.2 Grüne Fraktion AA zum Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße Änderungsantrag zur Vorlage 221235 ungeändert beschlossen
  38. 6.6 Bürgerantrag: Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße vertagt
  39. 6.7 Bürgerantrag: Parksituation im Veedel "Unter der Godesburg" erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  40. 6.7.1 Parksituation im Veedel "Unter der Godesburg" zur Kenntnis genommen
  41. 6.7.2 Grüne AA zum Bürgerantrag: Parksituation im Veedel "Unter der Godesburg" Änderungsantrag zur Vorlage 222440 abgelehnt
  42. 6.8 Bürgerantrag: Perspektive für den Aennchenplatz vertagt
  43. 6.9 Bürgerantrag: Baustellensituation Bushaltestellen Koblenzer Straße und Weißenburgstraße vertagt
  44. 6.9.1 Baustellensituation Bushaltestellen Koblenzer Straße und Weißenburgstraße vertagt
  45. 6.10 Bürgerantrag: Lärmbelästigung und Geschwindigkeitsverstöße in der Deutschherrenstraße geändert beschlossen
  46. 6.10.1 Lärmbelästigung und Geschwindigkeitsverstöße in der Deutschherrenstraße zur Kenntnis genommen
  47. 6.10.2 Grüne-AA zum Bürgerantrag: Lärmbelästigung und Geschwindigkeitsverstöße in der Deutschherrenstraße Änderungsantrag zur Vorlage 230165 geändert beschlossen
  48. 6.11 Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen BBB-Antrag zur Vorlage 212008 ungeändert beschlossen
  49. 6.11.1 Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen zur Kenntnis genommen
  50. 6.12 Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657 vertagt
  51. 6.12.1 Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657 vertagt
  52. 6.13 Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf abgelehnt
  53. 6.13.1 Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf zur Kenntnis genommen
  54. 6.13.2 Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf zur Kenntnis genommen
  55. 6.14 Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern ungeändert beschlossen
  56. 6.14.1 Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern zur Kenntnis genommen
  57. 6.15 CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld geändert beschlossen
  58. 6.15.1 Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld zur Kenntnis genommen
  59. 6.15.2 ÄA-SPD: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722 geändert beschlossen
  60. 6.15.3 Grüne-Änderungsantrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Änderungsantrag zur Vorlage 220722 ungeändert beschlossen
  61. 6.15.4 Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722 geändert beschlossen
  62. 6.16 Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ vertagt - mit Maßgabe
  63. 6.16.1 Stellungnahme zu Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ vertagt
  64. 6.16.2 Grüne-Änderungsantrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ Änderungsantrag zur Vorlage 221112 vertagt
  65. 6.16.3 Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ vertagt
  66. 6.17 SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten" vertagt
  67. 6.17.1 Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten" vertagt
  68. 6.18 Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg vertagt
  69. 6.19 BBB-Antrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße geändert beschlossen
  70. 6.19.1 BBB-Änderungsantrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße nicht abgestimmt
  71. 6.19.2 Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße zur Kenntnis genommen
  72. 6.20 Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen vertagt
  73. 6.20.1 BBB-Änderungsantrag: Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen vertagt
  74. 6.21 BBB-Antrag: Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert vertagt
  75. 6.21.1 Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert vertagt
  76. 6.22 CDU - Antrag: Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen vertagt
  77. 6.22.1 Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen vertagt
  78. 6.23 CDU-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße vertagt
  79. 6.23.1 Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße vertagt
  80. 6.24 CDU-Antrag: Greifzangen für Schulen vertagt
  81. 6.24.1 Greifzangen für Schulen vertagt
  82. 6.25 CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese vertagt
  83. 6.25.1 Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese vertagt
  84. 6.26 BBB-Antrag: Umsetzung der Gestaltungssatzung Bad Godesberg – Baumbeete vertagt
  85. 6.27 Kanalbaumaßnahme Rolandstraße – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche geändert beschlossen
  86. 6.28 Fällgenehmigung für zwei Riesen-Lebensbäume auf dem Grundstück Bonner Straße 30, 53173 Bonn ungeändert beschlossen
  87. 6.29 Gewährung eines Zuschusses im Rahmen von städtepartnerschaftlichen Begegnungsmaßnahmen ungeändert beschlossen
  88. 6.30 Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V. für das Jahr 2023 ungeändert beschlossen
  89. 6.31 Neubau Außenanlagen Kindertagesstätte "Mallwitzstraße" in Bonn - Lannesdorf ungeändert beschlossen
  90. 7 Empfehlungen
  91. 8 Anhörungen
  92. 8.1 Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme abgelehnt
  93. 8.1.1 Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme zur Kenntnis genommen
  94. 8.2 Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023 vertagt
  95. 8.3 Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren vertagt
  96. 8.3.1 Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren vertagt
  97. 8.3.2 CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767 vertagt
  98. 8.3.3 Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767 vertagt
  99. 8.3.4 Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767 vertagt
  100. 8.4 BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg vertagt
  101. 8.4.1 Naturschutzgebiet Lyngsberg vertagt
  102. 8.5 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf ungeändert beschlossen
  103. 8.5.1 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221871 zurückgezogen
  104. 8.6 Zielbeschluss Bonner Klimaplan vertagt
  105. 8.6.1 Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan vertagt
  106. 8.6.2 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch von Liegenschaften der Kommune, sowie der Konzerntöchter Antrag zur Vorlage 222006 vertagt
  107. 8.6.3 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Bäder und CO2-Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006 vertagt
  108. 8.6.4 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Kläranlagen und Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006 vertagt
  109. 8.6.5 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Stadtverwaltung inklusive Konzerntöchter als Vorbild für Arbeitgeber Antrag zur Vorlage 222006 vertagt
  110. 8.6.6 Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen vertagt
  111. 8.7 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“ vertagt
  112. 9 Stellungnahmen
  113. 10 Anregungen
  114. 10.1 BBB-Antrag: Ersatzflächen für den Trainings- und Spielbetrieb des DJK Blau Weiß Friesdorf abgelehnt
  115. 10.2 SPD-Antrag: Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie geändert beschlossen
  116. 10.2.1 Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie zur Kenntnis genommen
  117. 10.2.2 Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie zur Kenntnis genommen
  118. 10.3 Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg vertagt
  119. 10.3.1 CDU-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621 vertagt
  120. 10.3.2 Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg vertagt
  121. 10.4 SPD-Antrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone vertagt
  122. 10.4.1 BBB-Änderungsantrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone vertagt
  123. 10.4.2 Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone vertagt
  124. 10.4.3 Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Antrag zur Vorlage 221901 vertagt
  125. 10.5 Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld vertagt
  126. 10.5.1 Sanierung der Sporthalle Pennenfeld vertagt
  127. 10.6 CDU-Antrag: Reparatur eines Schlaglochs vertagt
  128. 10.6.1 Reparatur eines Schlaglochs vertagt
  129. 10.7 BBB-Antrag Parkstandsmarkierungen Elliger Höhe vertagt
  130. 10.7.1 Parkstandsmarkierungen Elliger Höhe vertagt
  131. 10.8 Spielplatzbedarfsplanung 2022 vertagt
  132. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
  133. 12 Mitteilungen
  134. 12.1 Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen zur Kenntnis genommen
  135. 12.2 Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße vertagt
  136. 12.3 Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts vertagt
  137. 12.4 Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen vertagt
  138. 12.5 Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051 vertagt

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Datenstand: 06.09.2026, 22:21 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de