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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Beginn
31.08.2021, 18:00 Uhr
Ende
31.08.2021, 18:45 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Genehmigung der Niederschrift
  4. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.06.2021 ungeändert beschlossen
  5. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  6. 4.1 Einleitung der Vergabe Sanierung der Niederspannungsanlage Pumpwerk (P072) Hohe Straße ungeändert beschlossen
  7. 5 Beschlüsse
  8. 5.1 Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss eines Jahresvertrags über die Lieferung von Büromaterial für die gesamte Verwaltung 2021/2022 ungeändert beschlossen
  9. 5.2 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung und Installation von Differenzstromüberwachungstechnik für die Leitstellentechnik von Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  10. 5.3 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von einem Rettungswagen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  11. 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens; Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Beschaffung und Lieferung von alterungsbeständigen Verpackungsmaterialien für Archivgut im Zeitraum 2021-2023 ungeändert beschlossen
  12. 5.5 Beschaffung eines mobilen Vermessungs- und Architektur-Scanners ungeändert beschlossen
  13. 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag von Januar bis Dezember 2022) ungeändert beschlossen
  14. 5.7 Einleitung des Vergabeverfahrens Nachrüstung von Personenanschlagpunkten auf den Kläranlagen und Pumpwerken ungeändert beschlossen
  15. 5.8 Einleitung der Vergabe für die Ersatzbeschaffung von zwei Batterieanlagen für die Notstromversorgung des Straßentunnels Bonn-Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  16. 5.9 Entsperrung von Haushaltsmitteln für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) ungeändert beschlossen
  17. 6 Empfehlungen
  18. 6.1 Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie vertagt - mit Maßgabe
  19. 6.1.1 Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie vertagt
  20. 6.1.2 Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie Antrag zur Vorlage 210086 ungeändert beschlossen
  21. 6.2 Friedhofskonzept vertagt
  22. 6.2.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797 vertagt
  23. 6.2.2 Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept vertagt
  24. 6.3 Erneuerung der Brückenbauwerke "Auf dem Grendt" über die DB- und die SWB-Gleise ungeändert beschlossen
  25. 6.4 Förderprogramm Emissionsfreie Innenstadt (EFRE) Neubau einer Fahrradbrücke über die Straße ‚Am Propsthof‘ im Zuge des Ausbaus der Radpendlerroute Bornheim-Bonn ungeändert beschlossen
  26. 6.5 Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW zur Errichtung eines Umkleide- und Sanitärgebäudes am Sportplatz Buschdorf ungeändert beschlossen
  27. 6.6 Sonderzuschuss Tierheim Albert-Schweitzer geändert beschlossen
  28. 6.6.1 Sonderzuschuss Tierheim Albert-Schweitzer zur Kenntnis genommen
  29. 6.7 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen ohne Votum
  30. 7 Anhörungen
  31. 7.1 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag vertagt
  32. 8 Anregungen
  33. 9 Mitteilungen
  34. 9.1 Information über Sponsoringaktivitäten 2020 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  35. 9.2 Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2020 zur Kenntnis genommen
  36. 9.3 Verträge über die Verfügung über Gemeindevermögen, Vornahme von Schenkungen und Hingabe von Darlehen im Haushaltsjahr 2020 zur Kenntnis genommen
  37. 9.4 Vergabeverfahren zur Leistung von IT-Schulsupport für die pädagogischen Netze und die Schulverwaltungsnetze der insgesamt 89 Schulen der Bundesstadt Bonn ab dem 01.10.2021-31.12.2022 mit der Option der Verlängerung um drei weitere Jahre zur Kenntnis genommen
  38. 9.5 Erweiterung eines Beschaffungsvorganges nach Einleitung, DS.Nr. 210063 zur Kenntnis genommen
  39. 9.6 Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB) zur Kenntnis genommen
  40. 9.7 Jahresabschluss 2020 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH (MVA) zur Kenntnis genommen
  41. 9.8 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2021 zur Kenntnis genommen
  42. 9.9 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2021 zur Kenntnis genommen
  43. 9.10 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  44. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  45. 10.1 Coronabedingte Haushaltsveränderungen zur Kenntnis genommen
  46. 11 (nichtöffentlich)
  47. 12 (nichtöffentlich)
  48. 13 (nichtöffentlich)
  49. 13.1 (nichtöffentlich)
  50. 14 (nichtöffentlich)
  51. 14.1 (nichtöffentlich)
  52. 14.2 (nichtöffentlich)
  53. 15 (nichtöffentlich)
  54. 15.1 (nichtöffentlich)
  55. 15.2 (nichtöffentlich)
  56. 15.3 (nichtöffentlich)
  57. 16 (nichtöffentlich)
  58. 16.1 (nichtöffentlich)
  59. 16.2 (nichtöffentlich)
  60. 16.3 (nichtöffentlich)
  61. 16.4 (nichtöffentlich)
  62. 16.5 (nichtöffentlich)
  63. 16.6 (nichtöffentlich)
  64. 16.7 (nichtöffentlich)
  65. 16.8 (nichtöffentlich)
  66. 16.9 (nichtöffentlich)
  67. 16.10 (nichtöffentlich)
  68. 17 (nichtöffentlich)
  69. 18 (nichtöffentlich)
  70. 19 (nichtöffentlich)
  71. 19.1 (nichtöffentlich)
  72. 19.2 (nichtöffentlich)
  73. 19.3 (nichtöffentlich)
  74. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de