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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Hauptausschusses

Kerndaten

Beginn
23.04.2020, 18:00 Uhr
Ende
23.04.2020, 20:15 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Hauptausschuss

Tagesordnung

  1. Formalia
  2. 1 Fragestunde öffentlich
  3. 1.1 Viktoriakarree; Bedarf Hochschulbibliothek und Parkplatznutzung (DS alt: 1910960) zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.1 Viktoriakarree; Bedarf Hochschulbibliothek und Parkplatznutzung (DS alt: 1910960) zur Kenntnis genommen
  5. 1.2 Parkraumkonzept Bonner Norden erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  6. 1.2.1 Parkraumkonzept Bonner Norden zur Kenntnis genommen
  7. 1.3 Maßnahmen zur Überwachung des Fütterungsverbotes für Tauben im Bonner Innenstadtbereich zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.1 Maßnahmen zur Überwachung des Fütterungsverbotes für Tauben im Bonner Innenstadtbereich zur Kenntnis genommen
  9. 1.4 Veranstaltungsstättenkonzept erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  10. 1.4.1 Veranstaltungsstättenkonzept zur Kenntnis genommen
  11. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  12. 3 Genehmigung der Niederschrift
  13. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.01.2020 ungeändert beschlossen
  14. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  15. 5 Beschlüsse
  16. 5.1 Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  17. 5.1.1 Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234ST2) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  18. 5.1.2 Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  19. 5.1.3 Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  20. 5.1.4 Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  21. 5.2 Prüfauftrag: Fahrradgerechte Erweiterung des Fußwegs zwischen den Straßen "Am Burgfriedhof" Ecke "Burgblick" und "Promenadenweg" (alt: 1912295) ungeändert beschlossen
  22. 5.3 Prüfauftrag: Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße (alt: 1912294) ungeändert beschlossen
  23. 5.4 Masterplan Godesburg: Sofortiger Beginn einer interdisziplinären Zustandserhebung von Burgweg und Burg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  24. 5.4.1 Masterplan Godesburg: Sofortiger Beginn einer interdisziplinären Zustandserhebung von Burgweg und Burg zur Kenntnis genommen
  25. 5.5 Erarbeitung einer Satzung zur Sondernutzungserlaubnis von E-Scootern/E-Rollern zurückgezogen
  26. 5.5.1 Erarbeitung einer Satzung zur Sondernutzungserlaubnis von E-Scootern/E-Rollern Vertagungsbitte zur Kenntnis genommen
  27. 5.5.2 Erarbeitung einer Satzung zur Sondernutzungserlaubnis von E-Scootern/E-Rollern zur Kenntnis genommen
  28. 5.6 Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 5.7 Gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten der Sparkasse KönBonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 5.7.1 Gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten der Sparkasse KönBonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 5.8 Fassadenbegrünung von Gebäuden, Stand der Umsetzung (DS alt 1813053NV5) ungeändert beschlossen
  32. 5.9 Benennung der Platzfläche im Bereich Oxfordstraße/Black Hotel (vormals Hotel Konsul) in Bonn-Zentrum ungeändert beschlossen
  33. 5.10 Ausbau der Pendler-Infrastruktur - Park&Ride-Parkplätze und Expressbusse geändert beschlossen
  34. 5.10.1 Ausbau der Pendler-Infrastruktur - Park&Ride-Parkplätze und Expressbusse zur Kenntnis genommen
  35. 5.10.2 Ausbau der Pendler-Infrastruktur - Park&Ride-Parkplätze und Expressbusse geändert beschlossen
  36. 5.11 Entwicklung eines Konzepts für Bewohnerparken in Tiefgaragen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 5.12 Beleuchtung Radweg entlang der B56 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  38. 5.12.1 Beleuchtung Radweg entlang der B56 zur Kenntnis genommen
  39. 5.13 Grundstücke des Bundeseisenbahnvermögens (BEV) in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 5.13.1 Grundstücke des Bundeseisenbahnvermögens (BEV) in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 5.14 Zusammenfassung von Tempo-30-Abschnitten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 5.14.1 Zusammenfassung von Tempo-30-Abschnitten - Stellungnahme bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  43. 5.15 Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  44. 5.15.1 Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  45. 5.16 Verstetigung der Quartiersentwicklung Medinghoven bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 5.17 Kinderärztliche Versorgung Tannenbusch ungeändert beschlossen
  47. 5.17.1 Kinderärztliche Versorgung Tannenbusch zur Kenntnis genommen
  48. 5.18 Benennung einer Straße nach Christoph Probst ungeändert beschlossen
  49. 5.18.1 Benennung einer Straße nach Christoph Probst zur Kenntnis genommen
  50. 5.19 Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept verwiesen
  51. 5.19.1 Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424 verwiesen
  52. 5.19.2 Stadthalle Bad Godesberg - Raum- und Nutzungskonzept Antrag zur Vorlage 200424 verwiesen
  53. 5.20 Relaunch der Streaming-Umsetzung für das Rats-TV bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  54. 5.20.1 Relaunch der Streaming-Umsetzung für das Rats-TV bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  55. 5.21 Schutzmaßnahmen in städtischen Einrichtungen nicht abgestimmt
  56. 5.21.1 Schutzmaßnahmen in städtischen Einrichtungen zur Kenntnis genommen
  57. 5.21.2 Schutzmaßnahmen in städtischen Einrichtungen Änderungsantrag zur Vorlage 200524 ungeändert beschlossen
  58. 5.21.3 Schutzmaßnahmen in städtischen Einrichtungen zur Kenntnis genommen
  59. 5.22 Fortführung der Zahlung von durch Bescheid zugesicherten Fördervorhaben freier Träger im kulturellen Bereich ungeändert beschlossen
  60. 5.23 Bewerbung der Stadt Bonn für das Netzwerk „Lernende Städte“ (Learning Cities) der UNESCO ungeändert beschlossen
  61. 5.24 Städtebaulicher Wettbewerb "Umfeld Dottendorfer Straße" - Aufgabenstellung und Auslobung nicht abgestimmt
  62. 5.24.1 Städtebaulicher Wettbewerb "Umfeld Dottendorfer Straße" - Aufgabenstellung und Auslobung zur Kenntnis genommen
  63. 5.24.2 Städtebaulicher Wettbewerb "Umfeld Dottendorfer Straße" - Aufgabenstellung und Auslobung Antrag zur Vorlage 200516-1 geändert beschlossen
  64. 5.25 Städtebauliches Wettbewerbsverfahren „Umfeld Dottendorfer Straße“ - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter ungeändert beschlossen
  65. 5.25.1 Städtebauliches Wettbewerbsverfahren „Umfeld Dottendorfer Straße“ - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter zur Kenntnis genommen
  66. 5.26 Ausfallhonorare für städtische Honorarkräfte während der Corona-Krise verwiesen - mit Maßgabe
  67. 5.27 Einrichtung eines Solidaritäts-Fonds zur Unterstützung der Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn ungeändert beschlossen
  68. 6 Empfehlungen
  69. 6.1 12. Änderung der Parkgebührenordnung ungeändert beschlossen
  70. 6.1.1 12. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 190761 abgelehnt
  71. 6.2 Änderung der Bonner Taxitarifs ungeändert beschlossen
  72. 6.3 Übernahme von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum in die Trägerschaft der Stadt Bonn ungeändert beschlossen
  73. 6.4 Einrichtung einer landesgeförderten Stelle im Kommunalen Integrationszentrum für das Programm Rucksack ungeändert beschlossen
  74. 6.5 Aufnahme von Frauen in die Straßenbenennungsliste ungeändert beschlossen
  75. 6.6 Fahrradabstellplätze an Schulen ungeändert beschlossen
  76. 6.7 Einrichtung einer Stelle in der Stabsstelle "Stadt als Steuerschuldner" im Kassen- und Steueramt ungeändert beschlossen
  77. 7 Anhörungen
  78. 8 Anregungen
  79. 9 Mitteilungen
  80. 9.1 Erlebnisort Rheinufer zur Kenntnis genommen
  81. 9.2 Fassadenbegrünung von Gebäuden zur Kenntnis genommen
  82. 9.3 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  83. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  84. 10.1 Änderung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 190635-1) zur alternativen Durchführung der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren Nr. 6918-4 Kennedyallee 62-72 zur Kenntnis genommen
  85. (nichtöffentlich)
  86. 11 (nichtöffentlich)
  87. 11.1 (nichtöffentlich)
  88. 11.1.1 (nichtöffentlich)
  89. 12 (nichtöffentlich)
  90. 13 (nichtöffentlich)
  91. 13.1 (nichtöffentlich)
  92. 14 (nichtöffentlich)
  93. 15 (nichtöffentlich)
  94. 15.1 (nichtöffentlich)
  95. 15.2 (nichtöffentlich)
  96. 15.3 (nichtöffentlich)
  97. 15.4 (nichtöffentlich)
  98. 15.5 (nichtöffentlich)
  99. 16 (nichtöffentlich)
  100. 16.1 (nichtöffentlich)
  101. 17 (nichtöffentlich)
  102. 18 (nichtöffentlich)
  103. 19 (nichtöffentlich)
  104. (nichtöffentlich)
  105. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de