durchgeführt
Sitzung des Rates
Kerndaten
- Beginn
- 11.12.2025, 17:00 Uhr
- Ende
- 11.12.2025, 23:59 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Teilnehmer:innen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
- 1.1.1 BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
- 1.1.2 Beschluss zum Bonner Freiraumplan hier: Stellungnahme zur DS 231965-14 - Große Anfrage BBB
- 1.2 BBB-Anfrage: Steuerliche Auswirkung der Unternehmensverlagerung der DHL Express von Bonn nach Schkeuditz
- 1.2.1 BBB-Anfrage: Steuerliche Auswirkung der Unternehmensverlagerung der DHL Express von Bonn nach Schkeuditz
- 1.3 Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen
- 1.3.1 Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen
- 1.3.2 Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen
- 1.4 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
- 1.4.1 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
- 1.4.2 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
- 1.4.3 BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
- 1.5 BBB-Anfrage: Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise Antrag zur Vorlage 240073
- 1.5.1 BBB-Anfrage: Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise Antrag zur Vorlage 240073
- 1.6 Große Anfrage - Grüne: Rückbau der Beschilderung in der Fahrradstraße Rheinaustraße
- 1.6.1 Große Anfrage - Grüne: Rückbau der Beschilderung in der Fahrradstraße Rheinaustraße
- 1.7 Grüne-Anfrage: Neue Prüfung Straßenaufteilung Adenauerallee
- 1.8 BBB-Anfrage Unterbringung Stadtmuseum, Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Drucksachengruppe 253682
- 1.8.1 BBB-Anfrage Unterbringung Stadtmuseum, Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Drucksachengruppe 253682
- 1.9 AfD-Anfrage: Wohnkosten ausländischer Bürgergeldempfänger
- 1.9.1 AfD-Anfrage: Wohnkosten ausländischer Bürgergeldempfänger
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 2.1 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes nach § 67 Abs. 3 GO NRW
- 3 Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften
- 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 13.11.2025
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 4.1 Liquiditätssicherung Städtisches Gebäudemanagement; hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste(r)" an ausscheidene Ratsmitglieder
- 5.1.1 Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste(r)" an ausscheidene Ratsmitglieder
- 5.2 Bildung der 16. Landschaftsversammlung Rheinland; hier: Wahlen des Rates der Bundesstadt Bonn
- 5.3 Bildung des Regionalrates des Regierungsbezirks Köln
- 5.4 44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
- 5.5 12. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn, 3. Änderung der Entgeltordnung der Projektabteilung der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn
- 5.5.1 Änderungsantrag Linke:12. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn, 3. Änderung der Entgeltordnung der Projektabteilung der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn Antrag zur Vorlage 253843
- 5.6 48. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
- 5.6.1 Änderungsantrag Die Linke: 48. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 253844
- 5.6.2 Änderungsantrag Die Linke: 48. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 253844
- 5.7 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
- 5.7.1 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
- 5.8 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
- 5.9 3. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
- 5.10 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
- 5.11 47. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
- 5.11.1 Grüner Änderungsantrag: 47. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) Antrag zur Vorlage 253885
- 5.12 2. Satzung zur Änderung der Satzung für das Amt für Kinder, Jugend und Familie der Bundesstadt Bonn
- 5.13 8. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Seniorenzentren
- 5.13.1 Änderungsantrag von CDU, SPD und FDP: 8. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Seniorenzentren Antrag zur Vorlage 253901
- 5.14 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn
- 5.14.1 Änderungsantrag - BSW/SBI: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn
- 5.14.2 Änderungsantrag CDU/Grüne/SPD/FDP: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 253847
- 5.15 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026
- 5.15.1 Änderungsantrag CDU/Grüne/SPD/FDP: Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 253837
- 5.16 Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung II/2025
- 5.17 Festlegung der Zügigkeit an der Gesamtschule „Bonn’s Fünfte" (Schulnr.: 196289)
- 5.18 Erhöhung der Zügigkeit des städtischen Clara-Schumann-Gymnasiums (Schulnummer 166340) auf fünf Züge ab dem Schuljahr 2026/2027
- 5.19 Erhöhung der Zügigkeit des Helmholtz-Gymnasiums auf fünf Züge und entsprechender Ausbau
- 5.19.1 Grüne-Fraktion - Änderungsantrag : Erhöhung der Zügigkeit des Helmholtz-Gymnasiums auf 5 Züge und entsprechender Ausbau Antrag zur Vorlage 210807
- 5.20 Entsperrung von Haushaltsmitteln für die Sanierung und Erweiterung des Trainingsplatzes am Mondorfer Bach im Sportpark Nord
- 5.21 Bewilligung von Zuschüssen an Sportvereine nach Abschnitt I, Ziffer 3.1 der Sportförderrichtlinien der Bundesstadt Bonn
- 5.22 Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ für die Maßnahme "Errichtung eines Kombibades als Ersatzneubau am Standort Ennertbad in Beuel"
- 5.22.1 Änderungsantrag-Linke: Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ für die Maßnahme "Errichtung eines Kombibades als Ersatzneubau am Standort Ennertbad in Beuel" Antrag zur Vorlage 253986
- 5.23 Fortführung des Quartiersmanagements in Auerberg durch das Büro für Architektur und Stadtentwicklung, kurz BASTA, in 2026
- 5.23.1 Grüne-Fraktion - Änderungsantrag: Fortführung des Quartiersmanagements in Auerberg durch das Büro für Architektur und Stadtentwicklung, kurz BASTA, in 2026 Antrag zur Vorlage 253933
- 5.24 Einleitung des Vergabeverfahrens eines Rahmenvertrages zur Wegesanierung in Grünanlagen
- 5.25 Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Büromaterial für die gesamte Verwaltung 2026-2027
- 5.26 Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Recycling-Büropapier für die gesamte Verwaltung und Schulen 2026-2027
- 5.27 Einleitungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung eines neuen IT-Ticketsystems
- 5.28 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2025
- 5.29 Ausbuchung/Auflösung der Bilanzierungshilfe nach NKF-CUIG NRW
- 5.30 Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot
- 5.31 Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn
- 5.32 Videoüberwachung in den Eingangsbereichen der Bonner Freibäder
- 5.32.1 Grüne/Volt- Änderungsantrag: Videoüberwachung in den Eingangsbereichen der Bonner Freibäder Antrag zur Vorlage 253574
- 5.33 Bestellung von Mitgliedern des Rates für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
- 5.34 Vorstand Bonner Energie Agentur e.V.
- 5.34.1 Änderungsantrag: Vorstand Bonner Energie Agentur e.V.
- 5.35 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verwaltungsrat der bonnorange AöR
- 5.36 Besetzung der Gremien bei anderen Körperschaften und Behörden, hier: - Kreispolizeibeirat
- 5.37 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Wahnbachtalsperrenverband (WTV)
- 5.38 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Rheinische Entsorgungskooperation (REK)
- 5.39 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Aufsichtsrat der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH (IBFB)
- 5.40 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Aufsichtsrat der Stadtwerke Bonn Verkehrs- GmbH (SWBV)
- 5.41 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschafterversammlung der Elektrische Bahnen der Stadtwerke Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises GmbH (SSB GmbH)
- 5.42 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Aufsichtsrat der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB)
- 5.43 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Sparkasse KölnBonn
- 5.44 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Vereinigte Bonner Wohnungsbau AG (VEBOWAG)
- 5.45 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Müllverwertungsanlage Bonn GmbH (MVA)
- 5.46 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: 1. Verbandsversammlung des Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) 2. Aufsichtsrat der Verkehrsverbund Rhein-Sieg GmbH
- 5.46.1 Stellungnahme der Verwaltung zur Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: 2. Aufsichtsrat der Verkehrsverbund Rhein-Sieg GmbH
- 5.47 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier "Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG"
- 5.47.1 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier "Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG"
- 5.48 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Aufsichtsrat der Bonn Conference Center Management GmbH (BonnCC)
- 5.49 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschafterversammlung der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
- 5.50 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Aufsichtsrat der Bonner City Parkraum GmbH (BCP)
- 5.51 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschaft für Energie- und Gebäudemanagement Bonn mbH (EGM)
- 5.52 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Aufsichtsrat sowie Stadtwerke Bonn Beteiligungs- GmbH (SWBB): Konsortialausschusses
- 5.53 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Flugplatzgesellschaft Hangelar mbH: Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat und den Lärmschutzbeirat
- 5.54 Vertreter/-innen für die Mitgliederversammlung des Region Köln/Bonn e.V.
- 5.55 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Stadtentwicklungsgesellschaft Bonn GmbH (SEG)
- 5.56 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn; Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn entsandten Mitglieder gemäß § 15 GKG NRW i. V. m. § 113 Abs. 1 GO NRW
- 5.56.1 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn; Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn entsandten Mitglieder gemäß § 15 GKG NRW i. V. m. § 113 Abs. 1 GO NRW
- 5.57 Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung August Macke Haus der Sparkasse in Bonn
- 5.58 Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Ludwig van Beethoven der Sparkasse in Bonn
- 5.59 Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Sport der Sparkasse in Bonn
- 5.60 Besetzung des Begleitgremiums für den Erarbeitungsprozess des ISEK Hardtberg
- 5.61 Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7519-14, „An der Ziegelei“ der Bundesstadt Bonn im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf
- 5.62 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar
- 5.63 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf
- 5.64 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung
- 5.65 N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.
- 5.66 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo 30 nördlich des Marienhospitals - Beanstandung
- 5.67 Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße
- 5.67.1 Grüner Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Antrag zur Vorlage 254057
- 5.67.2 Volt-Änderungsantrag zu: Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Antrag zur Vorlage 254057
- 5.67.3 Änderungsantrag: Zuschnitt der Ausschüsse Antrag zur Vorlage 254057
- 5.67.4 Änderungsantrag der AfD-Fraktion betr. "Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße"
- 5.67.5 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Antrag zur Vorlage 254057
- 5.68 Grundsatzbeschluss zur Errichtung zweier 3-Feld-Sporthallen in vertikaler Bauweise sowie zur Festlegung des Raumprogramms am Standort Sportpark Pennenfeld
- 5.69 Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ für die Maßnahme "Sanierung der Sportfreianlagen im Endenicher Park"
- 5.70 Liquiditätssicherung Städtisches Gebäudemanagement; hier: Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Haushaltsmittel
- 5.71 Vorgehensweise bei der Veranlagung der Grundsteuer B für das Jahr 2026 unter Berücksichtigung der Entscheidungen des VG Gelsenkirchen vom 4. Dezember 2025
- 5.72 Überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 308.000€ für die Baumaßnahme Bornheimer Straße
- 6 Anträge
- 6.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
- 6.1.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de