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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
25.06.2025, 17:00 Uhr
Ende
25.06.2025, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes vertagt
  4. 2.1.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes: hier Vertagungsbitte vertagt
  5. 2.1.2 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03 vertagt
  6. 2.1.3 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255 vertagt
  7. 2.1.4 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255 vertagt
  8. 2.1.5 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255 vertagt
  9. 2.2 BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167 vertagt
  10. 2.2.1 BBB-Anfrage: Genehmigung, Duldung bzw. Abriss von Aufbauten in Landschaftsschutzgebieten von Friesdorf, Lannesdorf und im Bereich beiderseites der Elisabethstraße Drucksachengruppe 241167 vertagt
  11. 2.3 Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  12. 2.3.1 Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion, u.w.: Betrieb des Taubenschlages am Theaterplatz zur Kenntnis genommen
  13. 2.4 CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule vertagt - mit Maßgabe
  14. 2.4.1 CDU Große Anfrage: Erreichbarkeit der Turnhalle an der Burgschule vertagt
  15. 2.5 SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077) vertagt - mit Maßgabe
  16. 2.5.1 Hochwasserentlastung am Godesberger Bach (zu DS 220077) vertagt
  17. 2.6 FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12 vertagt - mit Maßgabe
  18. 2.6.1 FDP und BBB Große Anfrage: Photovoltaikanlage an der zur Straßenfront gelegenen Fassade des Gebäudes Annettenstraße 12 vertagt
  19. 2.7 interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf vertagt
  20. 2.8 BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf vertagt - mit Maßgabe
  21. 2.8.1 BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf hier: Stellungnahme der Verwaltung vertagt
  22. 2.9 CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  23. 2.9.1 CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  24. 2.9.2 CDU Große Anfrage: Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  25. 2.10 CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg vertagt - mit Maßgabe
  26. 2.10.1 CDU Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg vertagt
  27. 2.11 Interfraktionelle Große Anfrage zur aktuellen Situation von Geflüchteten sowie Voraussetzungen für eine gute Integrationsarbeit für Flüchtlinge und Zugewanderte zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  28. 2.11.1 Interfraktionelle Große Anfrage zur aktuellen Situation von Geflüchteten sowie Voraussetzungen für eine gute Integrationsarbeit für Flüchtlinge und Zugewanderte zur Kenntnis genommen
  29. 2.11.2 Interfraktionelle Große Anfrage zur aktuellen Situation von Geflüchteten sowie Voraussetzungen für eine gute Integrationsarbeit für Flüchtlinge und Zugewanderte zur Kenntnis genommen
  30. 2.12 Grüne-Anfrage: Fragen zu den Stellungnahmen der Verwaltung, des Deutschen Instituts für Urbanistik und der Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Köln nach DS 231582-14 ST zum Baumschutzsatzungsrecht wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  31. 2.13 BBB-Anfrage Bauarbeiten im Mehlemer Spatzenbrunnenpark wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  32. 2.14 BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  33. 2.14.1 BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  34. 2.15 BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  35. 2.15.1 BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  36. 2.16 CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  37. 2.16.1 CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  38. 2.17 CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  39. 2.18 BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  40. 2.18.1 BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  41. 2.19 CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  42. 2.19.1 CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  43. 2.20 BBB-Anfrage: vormalige Liegenschaft der Lastenausgleichsbank (LAB, später DtA, heute KfW) Mirbachstraße 10 / Wielandstraße 4 - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage; hier Abbrucharbeiten Drucksachengruppe 232335 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  44. 2.21 CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  45. 2.21.1 Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  46. 2.22 CDU-Große Anfrage: Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  47. 2.22.1 Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  48. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  49. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  50. 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.04.2025 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  51. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  52. 6 Beschlüsse
  53. 6.1 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf vertagt
  54. 6.1.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung und Radverkehrsanlagen: Maßnahmen an der Annaberger Straße und im Ortskern Friesdorf vertagt
  55. 6.2 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße vertagt
  56. 6.2.1 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße vertagt
  57. 6.2.2 Grüne-Änderungsantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869 vertagt
  58. 6.2.3 Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 241869-02 AA vertagt
  59. 6.2.4 FDP-Änderungsantrag als Prüfauftrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869 vertagt
  60. 6.3 Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 104 d vertagt
  61. 6.4 Bürgerantrag: Umwandlung des Sommerbergwegs ab Einmündung Heiderhofring bis einschließlich des Bereichs vor der Kita Sommerberg in eine verkehrsberuhigte Straße (Spielstraße) geändert beschlossen
  62. 6.4.1 Bürgerantrag: Umwandlung des Sommerbergwegs ab Einmündung Heiderhofring bis einschließlich des Bereichs vor der Kita Sommerberg in eine verkehrsberuhigte Straße (Spielstraße) zur Kenntnis genommen
  63. 6.5 Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße 253 vertagt - mit Maßgabe
  64. 6.5.1 Bürgerantrag: Hühnerhaltung auf dem Grundstück Friesdorfer Straße 253 vertagt - mit Maßgabe
  65. 6.6 Bürgerantrag: Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg geändert beschlossen
  66. 6.6.1 Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg zur Kenntnis genommen
  67. 6.6.2 Bürgerantrag: Erweiterung Bürgersteig im Bereich Marienforster Steinweg zur Kenntnis genommen
  68. 6.7 Bürgerantrag: Instandsetzung des Basketballplatzes in der Rheinaue vertagt
  69. 6.8 Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße "Am Draitschbusch" in 53177 Bonn - Bad Godesberg vertagt
  70. 6.9 Bürgerantrag: Einführung von Tempo 30 auf der Brunnenallee in Bad Godesberg abgelehnt
  71. 6.10 SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle geändert beschlossen
  72. 6.10.1 SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Beleuchtung-Laurelle zur Kenntnis genommen
  73. 6.10.2 SPD-Änderungsantrag: Beleuchtung-Laurelle Antrag zur Vorlage 242171 ungeändert beschlossen
  74. 6.11 SPD-Antrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem geändert beschlossen
  75. 6.11.1 Prüfung einer Boulebahn für Mehlem zur Kenntnis genommen
  76. 6.11.2 FDP-Änderungsantrag: Prüfung einer Boulebahn für Mehlem Antrag zur Vorlage 242233 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  77. 6.11.3 Prüfung einer Boulebahn für Mehlem Antrag zur Vorlage hier Stellungnahme der Verwaltung zur DS 242233-02 AA FDP-Änderungsantrag zur Kenntnis genommen
  78. 6.12 CDU-Antrag: Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  79. 6.12.1 Keine Aufstellung und Inbetriebnahme von Komposttoiletten in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  80. 6.12.2 Grüne Änderungsantrag: Rückholung der an den Stadtbezirk Bonn abgegebenen Komposttoilette zur Aufstellung auf dem Ria-Maternus-Platz – zu DS 242339 abgelehnt
  81. 6.13 Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem ungeändert beschlossen
  82. 6.13.1 Stellungnahme der Verwaltung zu "Interfraktioneller CDU-, BBB-, FDP-Antrag zur Verlegung der Ladestation Giselherstraße 37 in Mehlem" zur Kenntnis genommen
  83. 6.14 SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn geändert beschlossen
  84. 6.14.1 Grüne-AA: „Alles-Rot“-Schaltung Ampelkreuzung Hochkreuzallee / Martin-Luther-Allee bzw. Godesberger Straße – zu DS 242345 abgelehnt
  85. 6.14.2 FDP-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345 nicht abgestimmt
  86. 6.14.3 BBB-Änderungsantrag: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn Antrag zur Vorlage 242345 ungeändert beschlossen
  87. 6.14.4 SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn zur Kenntnis genommen
  88. 6.14.5 SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn zur Kenntnis genommen
  89. 6.15 BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  90. 6.16 CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen ungeändert beschlossen
  91. 6.16.1 CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen zur Kenntnis genommen
  92. 6.16.2 AfD-Änderungsantrag zu CDU-Antrag: Sicherheits- und Schutzmaßnahmen öffentlicher Veranstaltungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vor Anschlägen abgelehnt
  93. 6.17 BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt abgelehnt
  94. 6.17.1 BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt, Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  95. 6.17.2 AfD-Änderungsantrag zum BBB-Antrag: Erweitertes Sicherheitskonzept für den Bad Godesberger Nikolausmarkt abgelehnt
  96. 6.18 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  97. 6.18.1 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  98. 6.19 CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  99. 6.19.1 CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  100. 6.20 CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  101. 6.20.1 CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  102. 6.21 BBB-Antrag: Bismarckturm Bad Godesberg wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  103. 6.22 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164686 - Kinderfreundliche Kommune: Belebung des öffentlichen Raums für Jugendliche – hier: Pennenfeld wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  104. 6.23 BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt geändert beschlossen
  105. 6.23.1 FDP-Änderungsantrag: Gedenken an Niklas Pöhler an der Rheinallee (DS alt: 1711673) Antrag zur Vorlage 202330 zurückgezogen
  106. 6.23.2 BBB-Antrag: Aufstellung eines Gedenksteins/-tafel an Niklas Pöhler und seinen Tod als Opfer sinnloser Gewalt zur Kenntnis genommen
  107. 6.24 Ausschreibungsergebnis Carsharing; Änderung des Standortes in Lannesdorf wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  108. 6.24.1 FDP-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing, Änderung des Standortes in Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221504 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  109. 6.24.2 Grüne-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing Antrag zur Vorlage 221504-08 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  110. 6.25 ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Überarbeitung Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt geändert beschlossen
  111. 6.25.1 Grüne-Änderungsantrag: Verkehrsversuch zum Motorisierten Individual Verkehr in Bad Godesberg um die Straße Am Kurpark – Antrag zur Vorlage DS 231249-02 abgelehnt
  112. 6.25.2 Interfraktioneller Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 241097 ungeändert beschlossen
  113. 6.26 CDU-Antrag: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  114. 6.26.1 Grüne-Änderungsantrag: Nachhaltige Reduzierung des Elterntaxiverkehrs in der Elisabeth-Selbert-Allee – Antrag zu DS 252756 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  115. 6.27 CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  116. 6.27.1 CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  117. 6.28 Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  118. 6.28.1 Interfraktioneller Änderungsantrag BBB, CDU, SPD, FDP: Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme Änderungsantrag zur Vorlage 252749 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  119. 6.29 N-Vorlage Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  120. 6.30 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 29.01.2025 zum Antrag: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  121. 6.31 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 05.06.2024 zum Antrag "Genehmigung des Caracciola Cups im Drachensteinpark, Ortsteil Mehlem" wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  122. 6.32 Endgültige Abschaltung und Rückbau der Lichtsignalanlage einschließlich der Fußgängerfurt Burgstraße zwischen den Hausnummern 37 und 60 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  123. 6.33 Fällgenehmigung für eine Birke auf dem Baugrundstück Horionstraße 43, 53177 Bonn im Rahmen eines gem. § 63 BauO NRW 2018 - Genehmigungsfreistellungsvefahren ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  124. 6.34 Fällgenehmigung für einen Berg-Ahorn auf dem Baugrundstück Kennedyallee 41, 53175 Bonn ungeändert beschlossen
  125. 6.35 Fällgenehmigung für eine Himalaja-Zeder und eine Schwarz-Kiefer auf dem Baugrundstück Mirbachstr. 10/Wielandstr. 4, 53173 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens ungeändert beschlossen
  126. 6.36 BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de