durchgeführt
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Kerndaten
- Beginn
- 10.07.2025, 18:00 Uhr
- Ende
- 10.07.2025, 19:01 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Teilnehmer:innen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage: Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029; Hier: Reaktion auf prognostizierte Steuermindereinnahmen auf Basis der bundesweiten Steuerschätzung vom Mai 2025 Drucksachengruppe 240986
- 1.1.1 BBB-Anfrage: Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029; Hier: Reaktion auf prognostizierte Steuermindereinnahmen auf Basis der bundesweiten Steuerschätzung vom Mai 2025 Drucksachengruppe 240986
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Bekanntgabe der Niederschrift
- 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2025
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Einleitung des Vergabeverfahrens (Öffentliche Ausschreibung UVgO) gemäß Ziff. 3.5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn, Winterdienst auf den Schrittwegeflächen des Amtes für Wirtschaftsförderung für zwei Jahre, Winterperiode 2025/2026 und 2026/2027
- 5.2 Einleitungsbeschluss zur Beschaffung von Soft- und Hardware für ein digitales Inputmanagement
- 5.3 Einleitung des Vergabeverfahrens für Fahrzeuge und selbst fahrende Arbeitsmaschinen (Großgeräte etc.) für den städtischen Fuhrpark 2025/2026
- 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wahrnehmung von Aufgaben als Notfallsanitäterschule für Auszubildende von Feuerwehr und Rettungsdienst im Ausbildungsjahrgang 2026
- 5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die naturwissenschaftlichen Fachbereiche der weiterführenden Schulen der Bundesstadt Bonn im Jahr 2025
- 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Umzug der Bestände des Stadtmuseums Bonn aus dem jetzigen Standort in der Franziskanerstraße
- 5.7 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Bewachung der Ausstellungsräume und die Besetzung der Leitstelle im Kunstmuseum Bonn (nicht offenes Verfahren, Angebotsaufforderung nach vorhergehendem öffentlichem Teilnahmewettbewerb)
- 5.8 Entsperrung von Haushaltsmitteln zum Austausch des defekten Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz 2, An der Josefshöhe im Sportpark Nord
- 5.9 Baureife Planung zur Umgestaltung der Wesselstraße
- 5.10 Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2026
- 5.11 Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Fahrbahndeckeninstandsetzungen 2026-2027
- 5.12 Einleitung des Vergabeverfahrens für Bauleistungen gem. VOB; denkmalgerechte Sanierung der Außenanlage Kaiser-Friedrich-Straße in Bonn
- 5.13 Einleitung des Vergabeverfahrens für den Austausch von automatischen Brandmeldern auf der Kläranlage Salierweg
- 5.14 Einleitung des Vergabeverfahrens Baulicher Kanalunterhaltungsarbeiten im Bonner Stadtgebiet 2025-2028
- 5.15 Einleitung des Vergabeverfahrens für den Winterdienst, 2 Jahre, Winterperiode 2025/2026 und 2026/2027
- 5.16 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung ordnungsbehördlich angeordneter Bestattungen
- 5.17 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Pflegearbeiten auf Friedhöfen für die Jahre 2026-2028
- 5.18 Einleitung des Vergabeverfahrens (Öffentliche Ausschreibung VOB/A) Mäharbeiten im Stadtgebiet, Wiesenprogramm 2026/2027
- 5.19 Einleitung des Vergabeverfahrens für den Winterdienst, Zwei Jahre, Winterperiode 2025/2026 und 2026/2027
- 6 Empfehlungen
- 6.1 Machbarkeitsstudie für einen Naturkapitalfonds, um zusätzliche Finanzmittel für Klimaschutz und -anpassung zu mobilisieren
- 6.1.1 Koalitionsänderungsantrag: Machbarkeitsstudie für einen Naturkapitalfonds, um zusätzliche Finanzmittel für Klimaschutz und -anpassung zu mobilisieren Antrag zur Vorlage 253186
- 6.2 Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn (Veröffentlichung als Satzung)
- 6.3 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025
- 6.4 Weiterentwicklung Seniorenzentren der Stadt Bonn Wilhelmine-Lübke-Haus
- 6.5 Seniorenzentren der Stadt Bonn Jahresabschluss 2024
- 6.6 Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2025/26
- 6.7 KLAR GmbH - Wirtschaftsplan 2026
- 7 Anhörungen
- 7.1 Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn Städtebauliches Entwicklungskonzept und Antrag für das Städtebauförderprogramm 2026 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
- 8 Anregungen
- 9 Mitteilungen
- 9.1 Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
- 9.2 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-IV. Quartal 2024 (Stichtag 31.12.2024)
- 9.3 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2025 (Stichtag 31.3.2025)
- 9.4 Seniorenzentren der Stadt Bonn Controlling 1. Quartal 2025
- 9.5 Jahresabschluss 2024 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH
- 9.6 KLAR GmbH - Jahresabschluss 2024
- 9.7 Umsetzung der Grundsteuerreform: Entwicklung der Grundsteuermessbeträge und des Steueraufkommens nach Umsetzung der Reform
- 9.8 Stellungnahme zur Umsetzung der Haushaltsbegleitanträge DS-Nr.: 240896-121 AA und DS-Nr.: 240986-125 AA
- 9.9 Haushaltssatzung 2025/2026 - Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage sowie Vortrag eines Teils des Jahresfehlbetrages im Haushaltsjahr 2026 und Bildung von Verlustvorträgen in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung
- 9.10 Alternative Finanzierungsinstrumente zur Finanzierung nachhaltiger sozialer und grüner Projekte -Green/Social Bond
- 9.10.1 Alternative Finanzierungsinstrumente zur Finanzierung nachhaltiger sozialer und grüner Projekte -Green/Social Bond
- 9.11 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 2/2025
- 9.12 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025
- 9.12.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025
- 9.13 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
- 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 11 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 15.2 (nichtöffentlich)
- 15.3 (nichtöffentlich)
- 15.4 (nichtöffentlich)
- 15.5 (nichtöffentlich)
- 15.6 (nichtöffentlich)
- 15.7 (nichtöffentlich)
- 15.8 (nichtöffentlich)
- 15.9 (nichtöffentlich)
- 15.10 (nichtöffentlich)
- 15.10.1 (nichtöffentlich)
- 15.11 (nichtöffentlich)
- 15.11.1 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
- 16.1 (nichtöffentlich)
- 16.2 (nichtöffentlich)
- 16.3 (nichtöffentlich)
- 16.4 (nichtöffentlich)
- 16.5 (nichtöffentlich)
- 16.6 (nichtöffentlich)
- 16.7 (nichtöffentlich)
- 16.8 (nichtöffentlich)
- 17 (nichtöffentlich)
- 18 (nichtöffentlich)
- 19 (nichtöffentlich)
- 19.1 (nichtöffentlich)
- 19.2 (nichtöffentlich)
- 19.3 (nichtöffentlich)
- 20 (nichtöffentlich)
Dateien
Datenstand: 06.09.2026, 22:06 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de