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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda

Beginn
28.05.2020, 18:00 Uhr
Ende
28.05.2020, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf; Sachstand zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf; Sachstand zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020 vertagt
  5. 1.2.1 Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020 vertagt
  6. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  7. 3 Genehmigung der Niederschrift
  8. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.03.2020 ungeändert beschlossen
  9. 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
  10. 4.1 Bürgerantrag: Bauvorhaben Melbbad (alt: 1912214NV4) abgelehnt
  11. 4.1.1 Bürgerantrag: Bauvorhaben Melbbad (alt: 1912214NV4) zur Kenntnis genommen
  12. 4.1.2 Bürgerantrag: Bauvorhaben Melbbad (alt: 1912214NV4) zur Kenntnis genommen
  13. 4.2 Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  14. 4.2.1 Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  15. 4.2.2 Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  16. 4.3 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung verwiesen
  17. 4.3.1 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung verwiesen
  18. 4.3.2 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung verwiesen
  19. 4.3.3 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung verwiesen
  20. 4.4 Bürgerantrag: Gebührenstruktur Bewohnerparken / Voraussetzungen Gehwegparken erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  21. 4.4.1 Bürgerantrag: Gebührenstruktur Bewohnerparken / Voraussetzungen Gehwegparken zur Kenntnis genommen
  22. 4.5 Bürgerantrag: Thematisierung vereinfachter Voraussetzungen für den Erhalt von Job-Tickets erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  23. 4.5.1 Bürgerantrag: Thematisierung vereinfachter Voraussetzungen für den Erhalt von Job-Tickets zur Kenntnis genommen
  24. 4.5.2 Bürgerantrag: Thematisierung vereinfachter Voraussetzungen für den Erhalt von Job-Tickets zur Kenntnis genommen
  25. 4.6 Bürgerantrag: Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  26. 4.6.1 Bürgerantrag: Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden zur Kenntnis genommen
  27. 4.7 Bürgerantrag: Beschleunigung des ÖPNV Bus- und Bahnverkehrs im Stadtgebiet Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 4.7.1 Bürgerantrag: Beschleunigung des ÖPNV Bus- und Bahnverkehrs im Stadtgebiet Bonn vertagt
  29. 4.8 Bürgerantrag: Beleuchtung Rad- und Fußweg bahnparallel im Bereich Museumsmeile bis Friesdorf westlich geändert beschlossen
  30. 4.8.1 Bürgerantrag: Beleuchtung Rad- und Fußweg bahnparallel im Bereich Museumsmeile bis Friesdorf westlich zur Kenntnis genommen
  31. 4.9 Bürgerantrag: Einrichtung von Bussonderspuren als "Umweltspuren" erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  32. 4.9.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Bussonderspuren als "Umweltspuren" zur Kenntnis genommen
  33. 4.9.2 Bürgerantrag: Einrichtung von Bussonderspuren als "Umweltspuren" zur Kenntnis genommen
  34. 4.10 Bürgerantrag: Lennépark Bonn-Endenich abgelehnt
  35. 4.10.1 Bürgerantrag: Lennépark Bonn-Endenich zur Kenntnis genommen
  36. 4.11 Bürgerantrag: Stadtautarke Energiepolitik erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  37. 4.11.1 Bürgerantrag: Stadtautarke Energiepolitik zur Kenntnis genommen
  38. 4.12 Bürgerantrag: Zwischennutzung zur Pacht von zwei Freiflächen im Stadtgebiet Bonn für Tiny Houses erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  39. 4.12.1 Bürgerantrag: Zwischennutzung zur Pacht von zwei Freiflächen im Stadtgebiet Bonn für Tiny Houses zur Kenntnis genommen
  40. 4.13 Bürgerantrag: Lebenswerte Stadt erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  41. 4.13.1 Bürgerantrag: Lebenswerte Stadt zur Kenntnis genommen
  42. 4.14 Bürgerantrag: Umgestaltung des Preissystems für ÖPNV erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  43. 4.14.1 Bürgerantrag: Umgestaltung des Preissystems für ÖPNV zur Kenntnis genommen
  44. 4.15 Bürgerantrag: Bus- und Bahnverkehr erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  45. 4.15.1 Bürgerantrag: Bus- und Bahnverkehr zur Kenntnis genommen
  46. 4.16 Bürgerantrag: Umgestaltung des Busbahnhofs erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  47. 4.16.1 Bürgerantrag: Umgestaltung des Busbahnhofs zur Kenntnis genommen
  48. 4.17 Bürgerantrag: ÖPNV-Umfrage erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  49. 4.17.1 Bürgerantrag: ÖPNV-Umfrage zur Kenntnis genommen
  50. 4.18 Bürgerantrag : Einbindung des A 565 Ausbaus ( Tausendfüßler) in innerstädtisches Verkehrskonzept abgelehnt
  51. 4.18.1 Bürgerantrag : Einbindung des A 565 Ausbaus ( Tausendfüßler) in innerstädtisches Verkehrskonzept zur Kenntnis genommen
  52. 4.19 Bürgerantrag: Ausbau des 5G-Netzes in Bonn erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  53. 4.19.1 Bürgerantrag: Ausbau des 5G-Netzes in Bonn zur Kenntnis genommen
  54. 4.20 Bürgerantrag: Zügige Dachsanierung des Frankenbades geändert beschlossen
  55. 4.20.1 Bürgerantrag: Zügige Dachsanierung des Frankenbades zur Kenntnis genommen
  56. 4.21 Bürgerantrag: Frankenbad denkmalgerecht als Leuchtturmprojekt für Sport, Kunst, Kultur und Begegnung unter einem Dach sanieren erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  57. 4.21.1 Bürgerantrag: Frankenbad denkmalgerecht als Leuchtturmprojekt für Sport, Kunst, Kultur und Begegnung unter einem Dach sanieren zur Kenntnis genommen
  58. 4.22 Bürgerantrag: Bau der Rampe an der Viktoriabrücke nicht weiter verschleppen verwiesen
  59. 4.23 Bürgerantrag: Wort halten - keine weiteren Verzögerungen bei der Verkehrsentlastung und Verkehrsberuhigung der Bornheimer Straße zwischen Ellerstraße und Alter Friedhof verwiesen
  60. 4.24 Bürgerantrag: "Regelungen für Fahrradfahrende und zu Fuß Gehende" abgelehnt
  61. 4.24.1 Bürgerantrag: "Regelungen für Fahrradfahrende und zu Fuß Gehende" zur Kenntnis genommen
  62. 4.25 Bürgerantrag: Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz verwiesen
  63. 4.25.1 Bürgerantrag: Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz verwiesen
  64. 4.26 Bürgerantrag: Einbahnstraßenregelung in der Fritz-Tillmann-Straße und "Am Hofgarten" im Kontext des Testversuches zum erweiterten City-Ring Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  65. 4.27 Bürgerantrag: Ja zum Baudenkmal Frankenbad; Sanierung als Leuchtturmprojekt für Schwimmen sowie Kunst, Kultur und Sport unter einem Dach endlich starten erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  66. 4.27.1 Bürgerantrag: Ja zum Baudenkmal Frankenbad; Sanierung als Leuchtturmprojekt für Schwimmen sowie Kunst, Kultur und Sport unter einem Dach endlich starten zur Kenntnis genommen
  67. 4.28 Bürgerantrag: Zeitenwende für Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  68. 4.28.1 Bürgerantrag: Zeitenwende für Bonn vertagt
  69. 4.29 Bürgerantrag: Temporäre Umwandlung von Straßenflächen in Fahrradspuren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  70. 4.29.1 Bürgerantrag: Temporäre Umwandlung von Straßenflächen in Fahrradspuren vertagt
  71. 4.30 Bürgerantrag: Realisierung von Umweltspuren im Stadtgebiet Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  72. 5 Beschlüsse
  73. 5.1 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Neugestaltung Rheinuferpromenade Bürgerbeteiligungskonzept geändert beschlossen
  74. 5.2 Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste ungeändert beschlossen
  75. 5.3 Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022 ungeändert beschlossen
  76. 5.4 Städtische Bürgerinformationsveranstaltung zum Ausbau des Tausendfüßlers/BAB 565 ungeändert beschlossen
  77. 6 Empfehlungen
  78. 6.1 Mehr Transparenz bei Kinder- und Jugendbeteiligungen ungeändert beschlossen
  79. 7 Anhörungen
  80. 8 Anregungen
  81. 9 Mitteilungen
  82. 9.1 5. Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Bonn, Berichtszeitraum 2016-2018 zur Kenntnis genommen
  83. 9.2 Umfrage im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans zur Kenntnis genommen
  84. 9.3 Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  85. 9.4 Bauvorhaben Melbbad, Trierer Straße zur Kenntnis genommen
  86. 9.5 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda zur Kenntnis genommen
  87. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  88. 10.1 Bürgerbeteiligung zum Ausbau der A565 zur Kenntnis genommen
  89. 11 (nichtöffentlich)
  90. 12 (nichtöffentlich)
  91. 13 (nichtöffentlich)
  92. 14 (nichtöffentlich)
  93. 15 (nichtöffentlich)
  94. 16 (nichtöffentlich)
  95. 17 (nichtöffentlich)
  96. 18 (nichtöffentlich)
  97. 19 (nichtöffentlich)
  98. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de