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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Kerndaten

Beginn
07.03.2024, 17:00 Uhr
Ende
07.03.2024, 23:00 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Bad Godesberg

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 2 Fragestunde öffentlich
  3. 2.1 Große Anfrage der SPD: Geplante Elemente der Schwammstadt vertagt
  4. 2.2 Große Anfrage der SPD: Nachhaltige Wasserversorgung für die Wasserläufe und Brunnen vertagt
  5. 2.3 SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt
  6. 2.3.1 Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt
  7. 2.3.2 SPD-Große Anfrage: Alternativen für Radschnellweg in der Rheinaue vertagt
  8. 2.4 CDU-Große Anfrage: Alte Schule Muffendorf: Umsetzung Beschluss DS 210542 vertagt
  9. 2.5 CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72 vertagt
  10. 2.5.1 CDU-Große Anfrage: Baumfällungen ehemals Postbankgelände, Kennedyallee 62-72 vertagt
  11. 2.6 BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  12. 2.6.1 BBB-Große Anfrage: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  13. 2.6.2 Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  14. 2.7 BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  15. 2.7.1 BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a Drucksachengruppe 210526 zur Kenntnis genommen
  16. 2.7.2 BBB-Große Anfrage: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a zur Kenntnis genommen
  17. 2.8 Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof zur Kenntnis genommen
  18. 2.8.1 Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof zur Kenntnis genommen
  19. 2.8.2 Eröffnung der Radstation am Godesberger Bahnhof zur Kenntnis genommen
  20. 2.9 CDU-Große Anfrage: Die Rolle und Arbeit des Zentrenmanagements in der Innenstadt vertagt
  21. 2.10 FDP/u.A. - Große Anfrage: zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 vertagt
  22. 2.11 CDU-Große Anfrage: Sachstand Brunnen Ria-Maternus-Platz vertagt - mit Maßgabe
  23. 2.11.1 CDU-Große Anfrage: Sachstand Brunnen Ria-Maternus-Platz vertagt - mit Maßgabe
  24. 2.12 CDU-Große Anfrage: Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg vertagt
  25. 2.12.1 Sachstand Toiletten Ria-Maternus-Platz/ Bahnhof Bad Godesberg vertagt
  26. 2.13 CDU-Große Anfrage: Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen vertagt
  27. 2.13.1 Schulhofsanierung an der Donatusschule sowie Schulhofoffensive bei Bad Godesberger Schulen vertagt
  28. 2.14 CDU-Große Anfrage: Beleuchtung - Weg zur Godesburg vertagt
  29. 2.15 Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg vertagt
  30. 2.15.1 Große Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bad Godesberg: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg vertagt
  31. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  32. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  33. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  34. 6 Beschlüsse
  35. 6.1 Bürgerantrag: Straßenbenennung nach Gerd Höllige geändert beschlossen
  36. 6.1.1 Straßenbenennung nach Gerd Höllige zur Kenntnis genommen
  37. 6.2 Bürgerantrag: Entfernung der Parkbuchten im Bereich "Freier Weg" erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  38. 6.2.1 Bürgerantrag: Entfernung der Parkbuchten im Bereich "Freier Weg" zur Kenntnis genommen
  39. 6.3 Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Goldbergweg/Heiderhofring vertagt
  40. 6.4 Bürgerantrag: Temporäre Benennung des Weihnachtsmarktes auf dem Moltkeplatz in "Ralf Reifenberg Plateau" erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  41. 6.4.1 Temporäre Benennung des Weihnachtsmarktes auf dem Moltkeplatz in "Ralf Reifenberg Plateau" zur Kenntnis genommen
  42. 6.5 Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm vertagt
  43. 6.5.1 Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor dem Verbrauchermarkt in der Mittelstraße 6 -10 in Plittersdorf zur Sicherstellung einer Mindestgehwegbreite von 1500 mm vertagt
  44. 6.6 Grünen-Antrag: Regenbogenzebrastreifen in Bad Godesberg vertagt
  45. 6.6.1 Grünen-Antrag: Regenbogenzebrastreifen in Bad Godesberg vertagt
  46. 6.7 Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen vertagt
  47. 6.7.1 FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463 vertagt
  48. 6.7.2 Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage) vertagt
  49. 6.7.3 FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463 vertagt
  50. 6.7.4 Änderungsantrag Bündnis 90/ Die Grünen zum ISEK Mobilitätskonzept- DS 231463-02 ST vertagt
  51. 6.7.5 Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Stellungnahme wie DS-Nr. 230737-04ST) vertagt
  52. 6.8 CDU-Antrag: Erfassung der Leerstandsquote vertagt
  53. 6.9 Antrag Grüne: Verbesserung der Verkehrssituation auf der Brunnenallee geändert beschlossen
  54. 6.9.1 Antrag Grüne: Verbesserung der Verkehrssituation auf der Brunnenallee zur Kenntnis genommen
  55. 6.10 BBB-Antrag Stromanschlüsse auf öffentlichen Plätzen ungeändert beschlossen
  56. 6.11 FDP u. A.-Antrag: Prüfauftrag für einen Kreisverkehr vor dem Haupteingang der linksrheinischen Rheinaue (Kreuzung aus Ludwig-Erhard-Allee, Heinemannstraße und Herbert-Wehner-Platz) ungeändert beschlossen
  57. 6.11.1 FDP u. A.-Antrag: Prüfauftrag für einen Kreisverkehr vor dem Haupteingang der linksrheinischen Rheinaue (Kreuzung aus Ludwig-Erhard-Allee, Heinemannstraße und Herbert-Wehner-Platz) zur Kenntnis genommen
  58. 6.12 CDU-Antrag: Solargenerator für Vereine, Ortsteil- und Straßenfeste in Bad Godesberg vertagt
  59. 6.13 CDU-Antrag: Sofortiger Kauf von Druckverteilungsplatten für den Stadtbezirk Bad Godesberg ungeändert beschlossen
  60. 6.14 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023 vertagt - mit Maßgabe
  61. 6.14.1 Fällgenehmigung für eine Blut-Buche mit einem Stammumfang von 371 cm auf dem Grundstück Rolandswerther Straße 140 d, 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Antrag zur Vorlage 230605 ungeändert beschlossen
  62. 7 Empfehlungen
  63. 7.1 Benennung einer von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden Erschließungsanlage im Bereich des zukünftigen EZMW in Bad Godesberg-Hochkreuz abgelehnt
  64. 7.1.1 BBB-Änderungsantrag: Benennung einer von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden Erschließungsanlage im Bereich des zukünftigen EZMW in Bad Godesberg-Hochkreuz Antrag zur Vorlage 232294 abgelehnt
  65. 7.2 BBB-Antrag Verbreiterung des Fußweges von der Offenbachstraße zur Konstantinstraße geändert beschlossen
  66. 7.3 CDU-Antrag: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg geändert beschlossen
  67. 7.3.1 BBB-Änderungsantrag: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg Drucksachengruppe 232184 ungeändert beschlossen
  68. 7.3.2 CDU-Antrag: Planung von Windenergieanlagen (WEA) auf dem Haselingsberg zur Kenntnis genommen
  69. 7.4 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf "Deutschherrenstraße" ungeändert beschlossen
  70. 7.5 Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes geändert beschlossen
  71. 7.5.1 BBB-Änderungsantrag: Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Antrag zur Vorlage 240101 ungeändert beschlossen
  72. 8 Anhörungen
  73. 8.1 CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg geändert beschlossen
  74. 8.1.1 Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  75. 8.1.2 CDU-Änderungsantrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230546 nicht abgestimmt
  76. 8.1.3 CDU-Antrag: Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  77. 8.1.4 Sanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer- Realschule im Stadtbezirk Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  78. 8.2 FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639 geändert beschlossen
  79. 8.2.1 FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639 zur Kenntnis genommen
  80. 8.2.2 FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639 zur Kenntnis genommen
  81. 8.3 Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen verwiesen
  82. 8.3.1 CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332 verwiesen
  83. 8.4 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) geändert beschlossen
  84. 8.4.1 BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782 abgelehnt
  85. 8.5 Beschluss zum Bonner Freiraumplan vertagt
  86. 8.5.1 FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 vertagt
  87. 8.5.2 CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 vertagt
  88. 8.5.3 Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan vertagt
  89. 8.6 Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Projekt "Klimagerechte Neugestaltung Bonner Zentren - Innenstadt Bad Godesberg und Innenstadt Bonn Stiftsplatz" - hier: Nachweis kommunaler Eigenanteil ungeändert beschlossen
  90. 8.7 Wirtschaftsplan SGB 2024 abgelehnt
  91. 9 Stellungnahmen
  92. 10 Anregungen
  93. 10.1 SPD-Antrag: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg vertagt
  94. 10.1.1 Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg vertagt
  95. 10.1.2 Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737 vertagt
  96. 10.1.3 BBB-Änderungsantrag: Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 230737 vertagt
  97. 10.1.4 Stellungnahme der Verwaltung zu DS-Nr. 230737, DS-Nr. 230737-02 AA und DS-Nr. 230737-03 AA: Änderungen am Entwurf des Masterplans für die Innenstadt Bad Godesberg vertagt
  98. 10.2 Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg geändert beschlossen
  99. 10.2.1 Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg Antrag zur Vorlage 201997 ungeändert beschlossen
  100. 10.3 BBB/CDU/FDP-Antrag Einhaltung der Vorgaben des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“ Drucksachengruppe 211954 ungeändert beschlossen
  101. 10.3.1 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee zur Kenntnis genommen
  102. 10.4 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) geändert beschlossen
  103. 10.4.1 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) zur Kenntnis genommen
  104. 10.4.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 nicht abgestimmt
  105. 10.4.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 ungeändert beschlossen
  106. 10.4.4 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA zur Kenntnis genommen
  107. 10.4.5 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA zur Kenntnis genommen
  108. 10.5 SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem vertagt
  109. 10.5.1 FDP und andere zu SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282 vertagt
  110. 10.5.2 CDU-Änderungsantrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282 vertagt
  111. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
  112. 12 Mitteilungen
  113. 12.1 Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts zur Kenntnis genommen
  114. 12.2 Erprobung Tempo 30 zur Kenntnis genommen
  115. 12.3 Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051 zur Kenntnis genommen
  116. 12.4 Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen vertagt
  117. 12.5 Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße zur Kenntnis genommen
  118. 12.6 Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  119. 12.7 Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord) zur Kenntnis genommen
  120. 12.8 Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn zur Kenntnis genommen
  121. 12.9 Digitalisierung der Gremienarbeit zur Kenntnis genommen
  122. 12.10 Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße zur Kenntnis genommen
  123. 12.11 Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn vertagt
  124. 12.12 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023 zur Kenntnis genommen
  125. 12.13 Gewaltprävention im Innenstadtbereich von Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  126. 12.14 Ergebnisse der Mobilitäts- und Parkraumuntersuchung Hochkreuz / Plittersdorf zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
  127. 12.15 Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz zur Kenntnis genommen
  128. 12.16 Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  129. 12.17 Machbarkeitsstudie Durchfahrtshöhen Brückenbauwerke - Ergebnisse und weiteres Vorgehen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  130. 12.18 Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark geändert beschlossen
  131. 12.18.1 BBB/FDP/CDU/SPD-Änderungsantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark ungeändert beschlossen
  132. 12.19 Quartiersentwicklung: Bericht zur Arbeitsgemeinschaft der dezentralen Einrichtungen der Bildung, Begegnung und Beratung des Amtes für Soziales und Wohnen: Allgemeine Informationen und Jahreserhebung des Berichtsjahrs 2022 zur Kenntnis genommen

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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de