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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
12.05.2025, 19:02 Uhr
Ende
12.05.2025, 21:05 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Teilnehmer:innen

  1. Nihat Mert

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  4. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  5. 5 Beschlüsse
  6. 6 Anträge
  7. 6.1 Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen geändert beschlossen
  8. 6.1.1 Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen zur Kenntnis genommen
  9. 6.1.2 BBB-Änderungsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen abgelehnt
  10. 6.1.3 Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen zur Kenntnis genommen
  11. 6.1.4 Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen zur Kenntnis genommen
  12. 6.2 Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims geändert beschlossen
  13. 6.2.1 Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims zur Kenntnis genommen
  14. 6.2.2 Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims hier: Hinweis der Verwaltung auf einen dringend benötigten politischen Beschluss zur Kenntnis genommen
  15. 6.2.3 Änderungsantrag der Koalition: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims Antrag zur Vorlage 241177 geändert beschlossen
  16. 6.2.4 Änderungsantrag CDU-Fraktion: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims Antrag zur Vorlage 241177 nicht abgestimmt
  17. 6.2.5 Stellungnahme der Verwaltung zur Dringlichkeitsentscheidung der BV Bonn zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims zur Kenntnis genommen
  18. 6.3 Koalitionsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree ungeändert beschlossen
  19. 6.3.1 Koalitionsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree zur Kenntnis genommen
  20. 6.3.2 CDU-Änderungsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 252629 abgelehnt
  21. 6.4 BBB-Dringlichkeitsantrag: Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen zur Einrichtung von Fahrradstraßen im Stadtgebiet Bonn nicht abgestimmt
  22. 6.5 CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 6.5.1 CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  24. 6.6 CDU-Antrag: Hauptverwaltungsstandorte ungeändert beschlossen
  25. 6.6.1 Hauptverwaltungsstandorte zur Kenntnis genommen
  26. 6.7 CDU-Antrag: Neue und Gewinnbringende Geschäftsbereiche der SWB erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  27. 6.7.1 Stellungnahme der SWB zum CDU-Antrag: "Neue und Gewinnbringende Geschäftsbereiche der SWB" zur Kenntnis genommen
  28. 6.8 CDU-Antrag: Organisationsüberprüfung der Zusammenführung des Verkehrsplanungsbereichs SWB und Amt 61 abgelehnt
  29. 6.8.1 CDU-Antrag: Organisationsüberprüfung der Zusammenführung des Verkehrsplanungsbereichs SWB und Amt 61 zur Kenntnis genommen
  30. 6.9 CDU-Antrag: Vergabe in Erbbaurecht nicht genutzter Grundstücke abgelehnt
  31. 6.9.1 CDU-Antrag: Vergabe in Erbbaurecht nicht genutzter Grundstücke zur Kenntnis genommen
  32. 6.10 CDU-Antrag: Städtische Baumaßnahmen optimieren erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  33. 6.10.1 Städtische Baumaßnahmen optimieren zur Kenntnis genommen
  34. 6.11 Antrag der CDU-Fraktion: Maßnahmen auf Basis der Jahresberichte 2023 und 2024 des Dienstleistungszentrums geändert beschlossen
  35. 6.11.1 Antrag der CDU-Fraktion: Maßnahmen auf Basis der Jahresberichte 2023 und 2024 des Dienstleistungszentrums zur Kenntnis genommen
  36. 6.12 BBB-Antrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Drucksachengruppe 230853 abgelehnt
  37. 7 Mitteilungen
  38. 7.1 Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW zur Kenntnis genommen
  39. 7.2 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Verbesserungen auf dem Linienweg der Linie 631 – Evaluation der Maßnahmen zur Kenntnis genommen
  40. 7.3 CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  41. 7.4 Zukunftsort Dransdorfer Berg, Verwaltungsantwort zur Protokollnotiz zur Kenntnis genommen
  42. 7.5 Wohnungsmarktbericht 2024 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2023 in Bonn) zur Kenntnis genommen
  43. 7.6 Sachstand Bebauungsplan Nr. 6924-3 (ehemals Nr. 8124-24), Wohnpark II in Vilich-Müldorf zur Kenntnis genommen
  44. 7.7 Erstellung eines kommunalen Gesamtkonzepts kultureller Bildung zur Kenntnis genommen
  45. 7.8 Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6524-1 "Herseler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf zur Kenntnis genommen
  46. 7.9 Wochenmarkt Bonn: Vertrag mit der DMG Marktgilde e.G. zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  47. 7.10 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: März 2025 zur Kenntnis genommen
  48. 7.11 Mehrsprachigkeit auf der städtischen Internetseite www.bonn.de zur Kenntnis genommen
  49. 7.12 Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün vertagt
  50. 7.13 Das Bonner Nachhaltigkeits-Dashboard zur Kenntnis genommen
  51. 7.14 Information zur vorläufigen Ausgestaltung der Radverkehrsanlagen entlang der Adenauerallee zur Kenntnis genommen
  52. 7.15 Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) - Stellungnahme DB-InfraGo zur Kenntnis genommen
  53. 7.16 Viktoriaunterführung (Unterführung Thomastraße/Endenicher Straße) Hier: Aufhebung der Ausschreibung und Verschiebung des Baubeginns wegen ausstehender Genehmigung der DB zur Kenntnis genommen
  54. 7.17 Aktueller Sachstand zum Thema: OGS in Bonn zur Kenntnis genommen
  55. 7.18 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  56. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  57. 9 (nichtöffentlich)
  58. 10 (nichtöffentlich)
  59. 11 (nichtöffentlich)
  60. 11.1 (nichtöffentlich)
  61. 11.2 (nichtöffentlich)
  62. 12 (nichtöffentlich)
  63. 13 (nichtöffentlich)
  64. 14 (nichtöffentlich)
  65. 15 (nichtöffentlich)
  66. 15.1 (nichtöffentlich)
  67. 15.2 (nichtöffentlich)
  68. 16 (nichtöffentlich)

Dateien

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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de