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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Rates

Kerndaten

Beginn
12.12.2023, 17:04 Uhr
Ende
12.12.2023, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Rat

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Klimaneutralität Bonns bis 2035 vertagt
  3. 1.2 BBB-Anfrage: Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia Drucksachengruppe 200179 zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1 BBB-Anfrage: Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia Drucksachengruppe 200179 zur Kenntnis genommen
  5. 1.3 BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung zur Kenntnis genommen
  6. 1.3.1 BBB-Anfrage zum Stadthaus; hier: Zusammenfassendes Gutachten und Vertragsauflösung ST zur Kenntnis genommen
  7. 1.4 BBB-Anfrage: Wasserturm der ehemaligen Zementfabrik Oberkassel vertagt
  8. 1.5 BBB-Anfrage: Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle" in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  9. 1.5.1 BBB-Anfrage: Aufstellung einer Skulptur von Jaume Plensa, "Laurelle" in Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  10. 1.6 BBB-Anfrage: Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Inwertsetzung des Bonner Römerlagers zur Kenntnis genommen
  11. 1.6.1 BBB-Anfrage: Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Inwertsetzung des Bonner Römerlagers zur Kenntnis genommen
  12. 1.7 BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024 vertagt
  13. 1.7.1 BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024 vertagt
  14. 1.8 BBB-Anfrage: Villa Soennecken vertagt
  15. 1.8.1 BBB-Anfrage: Villa Soennecken vertagt
  16. 1.9 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen vertagt
  17. 1.9.1 BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen vertagt
  18. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  19. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  20. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 09.11.2023 zur Kenntnis genommen
  21. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  22. 5 Beschlüsse
  23. 5.1 Wiederwahl eines Beigeordneten abgelehnt
  24. 5.2 Radverkehrsnetz Bonn geändert beschlossen
  25. 5.2.1 Änderungsantrag Rhein.Grün: Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820 nicht abgestimmt
  26. 5.2.2 Änderungsantrag der Koalition - Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820 ungeändert beschlossen
  27. 5.3 Weiterführung des JOBWÄRTS-Programms ungeändert beschlossen
  28. 5.4 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 geändert beschlossen
  29. 5.4.1 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 Antrag zur Vorlage 230897 abgelehnt
  30. 5.5 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613 ungeändert beschlossen
  31. 5.5.1 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 611 und 613 Antrag zur Vorlage 231394 abgelehnt
  32. 5.6 Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  33. 5.6.1 FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 5.7 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg abgelehnt
  35. 5.7.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615 abgelehnt
  36. 5.7.2 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg zur Kenntnis genommen
  37. 5.8 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 5.9 Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung geändert beschlossen
  39. 5.9.1 Änderungsantrag der Koalition - Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489 nicht abgestimmt
  40. 5.9.2 CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489 abgelehnt
  41. 5.10 Benennung des südlichen Rheindamms nach Erna Neubauer ungeändert beschlossen
  42. 5.11 Aufnahme der Namen Maria Balzer und Franz Brock in die Benennungsliste ungeändert beschlossen
  43. 5.12 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf ungeändert beschlossen
  44. 5.13 Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf geändert beschlossen
  45. 5.14 Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 5.14.1 Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 231148 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 5.15 Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg ungeändert beschlossen
  48. 5.16 Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf vertagt
  49. 5.16.1 Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158 vertagt
  50. 5.17 Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6719-2 Kurt-Schumacher-Straße, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau ungeändert beschlossen
  51. 5.18 Neila Siedlungsentwicklungskonzept geändert beschlossen
  52. 5.19 Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  53. 5.20 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt geändert beschlossen
  54. 5.20.1 FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736 abgelehnt
  55. 5.20.2 FDP-Änderungsantrag Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736 abgelehnt
  56. 5.20.3 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt hier: Stellungnahme zu den beiden FDP Änderungsanträgen DS 231736-01 AA & 231736-02 AA zur Kenntnis genommen
  57. 5.20.4 Änderungsantrag der Koalition - Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt Antrag zur Vorlage 231736 nicht abgestimmt
  58. 5.20.5 Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt zur Kenntnis genommen
  59. 5.21 Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  60. 5.21.1 FDP-Änderungsantrag: Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord Antrag zur Vorlage 232010 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  61. 5.22 Sanierung und Erweiterung der Nebenflächen des Sportparks Nord am Mondorfer Bach ungeändert beschlossen
  62. 5.23 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH geändert beschlossen
  63. 5.23.1 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH Projekt NQB zur Kenntnis genommen
  64. 5.23.2 CDU-Änderungsantrag: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 221550 nicht abgestimmt
  65. 5.23.3 Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; hier: Beantwortung von Fragen und Vergrößerung des Aufsichtsrates zur Kenntnis genommen
  66. 5.23.4 BBB-Änderungsantrag: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft abgelehnt
  67. 5.24 Digitalisierung der Gremienarbeit geändert beschlossen
  68. 5.24.1 CDU-Änderungsantrag - Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795 abgelehnt
  69. 5.24.2 Digitalisierung der Gremienarbeit zur Kenntnis genommen
  70. 5.25 Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bonn vom 07.06.22 abgelehnt
  71. 5.26 Beanstandung von drei Beschlüssen der Bezirksvertretung Hardtberg vom 31.08.21, 28.02.23 und vom 28.03.23 abgelehnt
  72. 5.27 Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex geändert beschlossen
  73. 5.27.1 Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex zur Kenntnis genommen
  74. 5.27.2 Ergänzende Stellungnahme zu: Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex zur Kenntnis genommen
  75. 5.27.3 FDP-Änderungsantrag: Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn; hier: Ergänzung des Kodex Antrag zur Vorlage 231160 nicht abgestimmt
  76. 5.28 Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes ungeändert beschlossen
  77. 5.28.1 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes Antrag zur Vorlage 230704 abgelehnt
  78. 5.28.2 Aufforstung des stillgelegten Ennert-Sportplatzes einschließlich der Entwicklung einer Waldwiesenfläche zur Kenntnis genommen
  79. 5.29 Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2024 ungeändert beschlossen
  80. 5.29.1 FDP-Änderungsantrag: Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2024 Antrag zur Vorlage 231232 abgelehnt
  81. 5.30 Klimaplan 2035 hier: Umsetzungsbeschluss zum Steckbrief 2.3.1.1. „Im Bereich Kultur Maßnahmen und Projekte für den Klimaschutz entwickeln und umsetzen“ ungeändert beschlossen
  82. 5.31 Zielbeschluss zur Klimaanpassung geändert beschlossen
  83. 5.31.1 Änderungsantrag der Koalition - Zielbeschluss zur Klimaanpassung Antrag zur Vorlage 231893 nicht abgestimmt
  84. 5.32 Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan ungeändert beschlossen
  85. 5.32.1 BBB-Änderungsantrag: Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan abgelehnt
  86. 5.33 Leitbildentwicklung im Rahmen des Landesprogramm „kinderstark – NRW schafft Chancen“ - Zustimmung zum Leitbild „Bonn gemeinsam wachsen“ ungeändert beschlossen
  87. 5.34 Änderung des Konzepts "Kunst im öffentlichen Raum" bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  88. 5.35 Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  89. 5.36 Beschlussvorschlag (N-Vorlage nach beschlossenem Bürgerantrag) zum "Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG" ungeändert beschlossen
  90. 5.36.1 BBB-Änderungsantrag: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG abgelehnt
  91. 5.36.2 BBB-Änderungsantrag: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG abgelehnt
  92. 5.37 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien ungeändert beschlossen
  93. 5.38 Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat II geändert beschlossen
  94. 5.38.1 BBB-Änderungsantrag: Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat II abgelehnt
  95. 5.39 Nachbesetzung der Mitglieder aus der Einwohnerschaft im Beirat Bürgerbeteiligung ungeändert beschlossen
  96. 5.40 Nachbenennung für die Fachausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas geändert beschlossen
  97. 5.41 Besetzung des Kinder- und Jugendbeirats ungeändert beschlossen
  98. 5.42 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2024 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag ungeändert beschlossen
  99. 5.43 Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrund-fahrten und –Führungen ungeändert beschlossen
  100. 5.44 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  101. 5.44.1 Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  102. 5.45 Festlegung der Höhe von Betriebsmittelzuschüssen an die freien Träger Traumplast e.V., Brotfabrik Theater gGmbH und Tanzgenerator Bonn für das Haushaltsjahr 2024 ungeändert beschlossen
  103. 5.46 Bilanzielle Übertragung von Grundstücken und Gebäuden von der Verwaltung zum SGB bzw. vom SGB an die Verwaltung geändert beschlossen
  104. 5.47 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024 geändert beschlossen
  105. 5.47.1 Stellungnahme zum CDU-Änderungsantrag: Bürokratieabbau prüfen - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024 Antrag zur Vorlage 231765 zur Kenntnis genommen
  106. 5.47.2 Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2024 zur Kenntnis genommen
  107. 5.48 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2023 ungeändert beschlossen
  108. 5.49 20. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  109. 5.50 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2022 ungeändert beschlossen
  110. 5.51 Sicherung der OGS-Finanzierung im laufenden Schuljahr 2023/2024 in den städtischen Bonner Grund- und Förderschulen ungeändert beschlossen
  111. 5.52 Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn
  112. 5.53 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  113. 5.53.1 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  114. 5.53.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  115. 5.53.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  116. 5.54 Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf, zwischen Christian-Miesen-Straße, Heizkraftwerk Süd, den Gleisanlagen der Deutschen Bahn AG, Dottendorfer Straße, der Straße In der Raste, Dottendorfer Straße („ehemaliges Christian-Miesen-Gelände“ und „ehemals Lubig“, Bebauungsplan Nr. 6719-5) ungeändert beschlossen
  117. 5.55 Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung geändert beschlossen
  118. 5.55.1 FDP-Änderungsantrag zu Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 231638 nicht abgestimmt
  119. 5.55.2 Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung zur Kenntnis genommen
  120. 5.56 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) geändert beschlossen
  121. 5.57 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  122. 5.57.1 BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn abgelehnt
  123. 5.57.2 CDU-Änderungsantrag: Winterwartung an Haltestellen | 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 231593 nicht abgestimmt
  124. 5.57.3 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  125. 5.58 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  126. 5.58.1 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  127. 5.59 1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn geändert beschlossen
  128. 5.59.1 1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  129. 5.60 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  130. 5.61 10. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  131. 5.62 42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  132. 5.62.1 CDU-Änderungsantrag: 42. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 231938 abgelehnt

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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de