Zum Inhalt springen

OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

← Sitzungen

durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Kerndaten

Beginn
26.04.2023, 18:00 Uhr
Ende
26.04.2023, 18:35 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten vertagt - mit Maßgabe
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten vertagt - mit Maßgabe
  4. 1.1.2 BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten vertagt - mit Maßgabe
  5. 1.1.3 BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten vertagt - mit Maßgabe
  6. 1.2 BBB-Anfrage zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan zur Kenntnis genommen
  7. 1.2.1 ST zu 222006-40 Große Anfrage: BBB-Anfrage zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan zur Kenntnis genommen
  8. 1.3 BBB-Anfrage: Einnahmen und Kosten der städtischen Verkehrsüberwachung vertagt
  9. 1.3.1 BBB-Anfrage: Einnahmen und Kosten der städtischen Verkehrsüberwachung zur Kenntnis genommen
  10. 1.4 BBB-Anfrage Infrastrukturkosten für die Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn vertagt - mit Maßgabe
  11. 1.4.1 Stellungnahme zu -02: BBB-Anfrage Infrastrukturkosten für die Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn vertagt - mit Maßgabe
  12. 1.5 BBB-Anfrage: Mitgliedschaften der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  13. 1.5.1 BBB-Anfrage: Mitgliedschaften der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  14. 1.6 BBB-Anfrage: Vorläufige Haushaltsführung zur Kenntnis genommen
  15. 1.6.1 BBB-Anfrage: Vorläufige Haushaltsführung zur Kenntnis genommen
  16. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  17. 3 Genehmigung der Niederschrift
  18. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  19. 5 Beschlüsse
  20. 5.1 Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) – zur Durchführung von Umzugs- und Transportleistungen für die Stadtverwaltung Bonn (24 Monate) ungeändert beschlossen
  21. 5.2 Einleitung des Vergabeverfahrens – Öffentliche Ausschreibung (UVgO) – für eine Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Bürodrehstühlen für die Stadtverwaltung, Schulen und das SGB (2023-2024) ungeändert beschlossen
  22. 5.3 Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Bewachung des Bonner Weihnachtsmarktes 2023 außerhalb der Veranstaltungszeiten ungeändert beschlossen
  23. 5.4 Einleitung des Vergabeverfahrens, Straßentunnel Bad Godesberg, Austausch der Ersatzstromanlagen (USV - Unterbrechungsfreie Stromversorgung) ungeändert beschlossen
  24. 5.5 Einleitung des Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung - VOB) Grabenlose Reparaturen von Großprofilen der Kanalisation im Stadtgebiet Bonn 2023 ungeändert beschlossen
  25. 5.6 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Anmietung von Hubarbeitsbühnen (Jahresvertrag) ungeändert beschlossen
  26. 6 Empfehlungen
  27. 6.1 CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn vertagt
  28. 6.1.1 CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn zur Kenntnis genommen
  29. 6.2 Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten ungeändert beschlossen
  30. 6.2.1 CDU-Änderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109 abgelehnt
  31. 6.3 Beschlussvorschlag zum Bürgerantrag: "Beauftragung von Bonn-Netz im Rahmen der zukünftigen Wärmeplanung" ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  32. 6.4 Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  33. 6.5 Wahl eines Projektbeirats für das Projekt Neues Quartier Bundesviertel geändert beschlossen
  34. 6.5.1 Wahl eines Projektbeirats für das Projekt Neues Quartier Bundesviertel zur Kenntnis genommen
  35. 7 Anhörungen
  36. 8 Anregungen
  37. 9 Mitteilungen
  38. 9.1 Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Halbjahres und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2022/23 zur Kenntnis genommen
  39. 9.2 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2022 zur Kenntnis genommen
  40. 9.2.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2022 zur Kenntnis genommen
  41. 9.3 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 12/2022 zur Kenntnis genommen
  42. 9.4 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zur Kenntnis genommen
  43. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  44. 11 (nichtöffentlich)
  45. 11.1 (nichtöffentlich)
  46. 12 (nichtöffentlich)
  47. 13 (nichtöffentlich)
  48. 14 (nichtöffentlich)
  49. 15 (nichtöffentlich)
  50. 15.1 (nichtöffentlich)
  51. 15.2 (nichtöffentlich)
  52. 15.3 (nichtöffentlich)
  53. 15.4 (nichtöffentlich)
  54. 16 (nichtöffentlich)
  55. 16.1 (nichtöffentlich)
  56. 16.2 (nichtöffentlich)
  57. 16.3 (nichtöffentlich)
  58. 17 (nichtöffentlich)
  59. 18 (nichtöffentlich)
  60. 19 (nichtöffentlich)
  61. 19.1 (nichtöffentlich)
  62. 20 (nichtöffentlich)

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
Im ALLRIS öffnen ↗

Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de