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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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eingeladen

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Kerndaten

Beginn
23.06.2026, 18:04 Uhr
Ende
23.06.2026, 23:59 Uhr
Status
eingeladen

Organisationen

  1. Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Teilnehmer:innen

  1. Leon Martiny
  2. Noah Ludwig

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans vertagt
  3. 1.1.1 FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans hier: Vertagungsbitte vertagt
  4. 1.2 FDP-Große Anfrage: zur Stellungnahme DS 222006-52 ST zum FDP-Änderungsantrag Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp, Antrag zur Vorlage 222006 zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 FDP-Große Anfrage: zur Stellungnahme DS 222006-52 ST zum FDP-Änderungsantrag Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp, Antrag zur Vorlage 222006 zur Kenntnis genommen
  6. 1.3 CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften vertagt
  7. 1.3.1 CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften - Vertagungsbitte vertagt
  8. 1.4 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen vertagt
  9. 1.4.1 Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen, Stellungnahme der Verwaltung vertagt
  10. 1.5 Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1 Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans zur Kenntnis genommen
  12. 1.5.2 Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans hier: Stellungnahme zur Maßgabe FDP im AUKLA 25.03.2026 zur Kenntnis genommen
  13. 1.6 CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen Liegenschaften Antrag zur Vorlage 240178 zur Kenntnis genommen
  14. 1.6.1 CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen Liegenschaften Antrag zur Vorlage 240178 zur Kenntnis genommen
  15. 1.7 SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach zur Kenntnis genommen
  16. 1.7.1 SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach zur Kenntnis genommen
  17. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  18. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  19. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2026 zur Kenntnis genommen
  20. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  21. 5 Beschlüsse
  22. 5.1 Schattenplätze für Schulhöfe ungeändert beschlossen
  23. 5.2 CDU-SPD-FDP: Photovoltaik auf öffentlichen Parkplätzen geändert beschlossen
  24. 5.2.1 CDU-SPD-FDP: Photovoltaik auf öffentlichen Parkplätzen zur Kenntnis genommen
  25. 6 Empfehlungen
  26. 6.1 N-Vorlage zum Antrag betr. "Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof" geändert beschlossen
  27. 6.1.1 Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 253098 nicht abgestimmt
  28. 6.1.2 Änderungsantrag CDU, SPD. FDP und SBI: Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 253098 ungeändert beschlossen
  29. 6.2 Kleingartenentwicklungsplan bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  30. 6.2.1 Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 6.3 Mitgliedschaft der Bundesstadt Bonn im Verband „Deutsche Gartenamtsleiterkonferenz e.V.“ (GALK e.V.) ungeändert beschlossen
  32. 6.4 27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn abgelehnt
  33. 6.5 Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße 4“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau ungeändert beschlossen
  34. 6.6 2. Beteiligungsverfahren zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn ungeändert beschlossen
  35. 6.7 Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.7.1 Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.7.2 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung Antrag zur Vorlage 260809 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.8 Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.8.1 GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 260530 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 6.9 Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke geändert beschlossen
  41. 6.9.1 Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089 abgelehnt
  42. 6.9.2 BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089 nicht abgestimmt
  43. 6.9.3 Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke zur Kenntnis genommen
  44. 6.9.4 SPD-/Volt-/CDU-Änderungsantrag zu DS 260089: Runder Tisch “Müllvermeidung und Mehrweg“ ungeändert beschlossen
  45. 6.10 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  46. 6.10.1 Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.10.2 CDU-SPD-FDP Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  48. 6.10.3 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  49. 6.11 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  50. 6.11.1 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  51. 6.12 GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  52. 6.13 GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz geändert beschlossen
  53. 6.13.1 Volt-Änderungsantrag zu GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz Antrag zur Vorlage 260720 geändert beschlossen
  54. 6.14 GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme vertagt - mit Maßgabe
  55. 6.14.1 GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme vertagt
  56. 6.15 Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise geändert beschlossen
  57. 6.15.1 Kooperation CDU-SPD-FDP: Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise Antrag zur Vorlage 260816 ungeändert beschlossen
  58. 6.16 SPD/FDP Prüfauftrag: Schutzdächer an Bonner Bahnübergängen ohne Unterführung an der links- sowie rechtsrheinischen Bahnstrecke ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  59. 6.16.1 Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - SPD/FDP Prüfauftrag: Schutzdächer an Bonner Bahnübergängen ohne Unterführung an der links- sowie rechtsrheinischen Bahnstrecke Antrag zur Vorlage 260843 abgelehnt
  60. 6.17 Grünen-Antrag: Ablehnung der Entfristung der Nachtflugbeschränkungen am Flughafen Köln/Bonn ungeändert beschlossen
  61. 6.18 BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  62. 6.19 Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  63. 6.19.1 FDP-Änderungsantrag: Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert Antrag zur Vorlage 261055 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  64. 6.20 Fortschreibung Klimaplan vertagt - mit Maßgabe
  65. 6.21 Beschlussvorlage "Rhein in Flammen" geändert beschlossen
  66. 6.21.1 Volt-Änderungsantrag zu "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01 ungeändert beschlossen
  67. 6.22 Umsetzung des Beschlusses zu: Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln ungeändert beschlossen
  68. 6.23 Zusammenführung der Naturparke Rheinland und Siebengebirge ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
  69. 7 Anhörungen
  70. 7.1 Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6718-4 (ehemals Nr. 7819-14) „Langwarthöfe“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf zurückgezogen
  71. 7.2 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 205. Änderung des Flächennutzungsplanes "Schloßallee" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem ungeändert beschlossen
  72. 7.3 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6325-1 Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  73. 7.4 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  74. 7.4.1 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB zur Kenntnis genommen
  75. 7.5 Zielbeschluss zur Errichtung einer Einfach-Sporthalle an der Siebengebirgsstraße im Bereich des städtischen Sportplatzes Roleber im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar ungeändert beschlossen
  76. 7.6 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 199. Änderung des Flächennutzungsplanes "Rastenweg" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf ungeändert beschlossen
  77. 7.7 Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 207. Änderung des Flächennutzungsplanes "urban dot" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf ungeändert beschlossen
  78. 8 Anregungen
  79. 9 Mitteilungen
  80. 9.1 Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung; hier: Sachstandsmitteilung Wirtschaftlichkeit des Schiffstransports, aktueller Stand des Elektro-LKW-Konzepts und Informationsveranstaltung Klärschlammtransport per Elektro-LKW zur Kenntnis genommen
  81. 9.2 Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  82. 9.3 Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2028 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  83. 9.4 Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Auswertung und Abschlussbericht wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  84. 9.5 Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Prüfergebnisse zum Beschluss DS 252542 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  85. 9.6 Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028, insbesondere Lärmsanierung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  86. 9.7 Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners" wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  87. 9.8 Leerpunkt, neu TOP 6.9.3
  88. 9.9 Sachstand Klimaviertel – Klimaplan Steckbriefe 2.1.1.1 und 1.3.1.1 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  89. 9.10 Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  90. 9.11 Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  91. 9.12 Energie- und Treibhausgasbilanz Bonn - Fortschreibung 2023 zur Kenntnis genommen
  92. 9.13 Klimaanpassung: Anschlussförderung im Rahmen der Deutschen Anpassungsstrategie und redaktionelle Ergänzung des integrierten Klimaanpassungskonzepts wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  93. 9.14 Allgemeinverfügung zur Untersagung von Wasserentnahmen aus Bächen wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  94. 9.15 Beitritt der Stadt Bonn zur „Initiative Klimapositive Städte und Gemeinden“ des DGNB e.V. wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  95. 9.16 11. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  96. 9.17 Änderung der Geschäftsordnung des Verwaltungsrates der bonnorange AöR wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  97. 9.18 Jahresrückblick 2025 und Ausblick 2026 der Klimaschutzangebote für die Wirtschaft wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  98. 9.19 Quartalsbericht Feuerwehrmaßnahmen zum 31.03.2026 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  99. 9.20 Jahresbericht des Büros für lokale Nachhaltigkeit – Durchgeführte und laufende Projekte 2025 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  100. 9.21 Umsetzung Aktionsplan des Bonner Freiraumplans – Sachstandsbericht wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  101. 9.22 Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  102. 9.23 Jahresberichte des Naturparks Rheinland, des Naturparks Siebengebirge und des Verschönerungsvereins für das Siebengebirge zur Kenntnis genommen
  103. 9.24 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
  104. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  105. 10.1 Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 3 (2025) zur Kenntnis genommen
  106. 11 (nichtöffentlich)
  107. 12 (nichtöffentlich)
  108. 13 (nichtöffentlich)
  109. 13.1 (nichtöffentlich)
  110. 14 (nichtöffentlich)
  111. 15 (nichtöffentlich)
  112. 16 (nichtöffentlich)
  113. 17 (nichtöffentlich)
  114. 18 (nichtöffentlich)
  115. 19 (nichtöffentlich)
  116. 19.1 (nichtöffentlich)
  117. 19.2 (nichtöffentlich)
  118. 20 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:13 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de