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durchgeführt

Sitzung der Bezirksvertretung Beuel

Kerndaten

Beginn
29.01.2025, 17:00 Uhr
Ende
29.01.2025, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt

Organisationen

  1. Bezirksvertretung Beuel

Teilnehmer:innen

  1. Ralf Birkner
  2. Thomas Pätzold

Tagesordnung

  1. 1 Einwohnerfragestunde öffentlich
  2. 1.1 Einwohnerfrage zur Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 Einwohnerfrage zur Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk zur Kenntnis genommen
  5. 2 Fragestunde öffentlich
  6. 2.1 BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich vertagt
  7. 2.1.1 BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich vertagt
  8. 2.2 FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber vertagt
  9. 2.2.1 FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber vertagt
  10. 2.3 Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62 zur Kenntnis genommen
  11. 2.3.1 Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62 zur Kenntnis genommen
  12. 2.3.2 Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62 zur Kenntnis genommen
  13. 2.4 CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16 vertagt
  14. 2.4.1 CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16 vertagt
  15. 2.4.2 CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16 vertagt
  16. 2.5 CDU-Große Anfrage: Toilettenanlage U-Bahn Ramersdorf zur Kenntnis genommen
  17. 2.5.1 CDU-Große Anfrage: Toilettenanlage U-Bahn Ramersdorf zur Kenntnis genommen
  18. 2.6 CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich) vertagt
  19. 2.6.1 CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich) vertagt
  20. 2.7 FDP und BBB Große Anfrage: Stand der Bearbeitung zum Verbrauchermarkt in Ramersdorf zur Kenntnis genommen
  21. 2.7.1 Stand der Bearbeitung zum Verbrauchermarkt in Ramersdorf zur Kenntnis genommen
  22. 2.8 CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel vertagt
  23. 2.8.1 CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel vertagt
  24. 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  25. 4 Bekanntgabe der Niederschrift
  26. 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  27. 6 Beschlüsse
  28. 6.1 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Freudestraße/Fideliostraße erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  29. 6.1.1 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Freudestraße/Fideliostraße zur Kenntnis genommen
  30. 6.1.2 Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Freudestraße/Fideliostraße zur Kenntnis genommen
  31. 6.2 Bürgerantrag: Zusätzliche Überquerung am südlichen Ende der Haltestelle Oberkassel Süd erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  32. 6.2.1 Bürgerantrag: Zusätzliche Überquerung am südlichen Ende der Haltestelle Oberkassel Süd zur Kenntnis genommen
  33. 6.3 Bürgerantrag: Absperrung des Zugangs Südbrücke (rechtsseitig/Ramersdorf) vertagt
  34. 6.4 Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel vertagt
  35. 6.4.1 Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel vertagt
  36. 6.5 Bürgerantrag: Wiedereinrichtung der Lindenstraße als Anliegerstraße sowie Wiedereinführung einer Tempo-30-Zone erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  37. 6.5.1 Bürgerantrag: Wiedereinrichtung der Lindenstraße als Anliegerstraße sowie Wiedereinführung einer Tempo-30-Zone zur Kenntnis genommen
  38. 6.6 Bürgerantrag: Baumpflege der Bäume am Rheinufer Beuel erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  39. 6.6.1 Bürgerantrag: Baumpflege der Bäume am Rheinufer Beuel zur Kenntnis genommen
  40. 6.7 Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen vertagt
  41. 6.8 Errichtung eines Kombibades am Standort Ennertbad in Beuel ungeändert beschlossen
  42. 6.9 Fällgenehmigung für eine Hainbuche, eine Atlaszeder und eine Douglasie auf dem Baugrundstück Drachenfelsweg 65, 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  43. 6.10 FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle vertagt
  44. 6.11 FDP und BBB Antrag: Nichteinbeziehung der Befragungsergebnisse der online-Beteiligung zur Friedrich Breuer Straße vertagt
  45. 6.12 Neubau Dependance Adelheidisschule, Müldorfer Anger, Therese-Giehse-Weg/Nelly-Sachs-Weg, Bonn, -Entwurfsplanung- ungeändert beschlossen
  46. 6.12.1 Neubau Dependance Adelheidisschule, Müldorfer Anger, Therese-Giehse-Weg/Nelly-Sachs-Weg, Bonn, -Entwurfsplanung- zur Kenntnis genommen
  47. 6.13 CDU-Dringlichkeitsantrag: Kurzfristige Maßnahme zur Verkehrssicherung des neuen Bürgersteiges, Burghofstraße geändert beschlossen
  48. 6.14 Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6923-1 „Wilhelm-Flohe-Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven ungeändert beschlossen
  49. 7 Empfehlungen
  50. 7.1 Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch ungeändert beschlossen
  51. 7.1.1 CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726 abgelehnt
  52. 7.2 CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr vertagt
  53. 7.2.1 CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr vertagt
  54. 7.2.2 CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr vertagt
  55. 7.3 CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke vertagt
  56. 7.3.1 CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke vertagt
  57. 7.4 Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel geändert beschlossen
  58. 7.4.1 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 241823 abgelehnt
  59. 7.5 Vormals TOP 7.5 jetzt TOP 6.14
  60. 7.6 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  61. 7.6.1 FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum Antrag zur Vorlage 242110 abgelehnt
  62. 7.6.2 CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum Antrag zur Vorlage 242110 abgelehnt
  63. 8 Anhörungen
  64. 8.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 weitere Lesung erforderlich
  65. 8.1.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 weitere Lesung erforderlich
  66. 8.1.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 weitere Lesung erforderlich
  67. 8.1.3 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 weitere Lesung erforderlich
  68. 8.1.4 Interfaktioneller Änderungsantrag zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986; hier: Beibehaltung des Feuerwehrtopfs BV Beuel weitere Lesung erforderlich
  69. 8.2 199. Änderung des Flächennutzungsplans "Rastenweg", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB ungeändert beschlossen
  70. 8.3 Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung) vertagt
  71. 8.4 Wirtschaftsplan SGB 2025 ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  72. 9 Stellungnahmen
  73. 10 Anregungen
  74. 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
  75. 12 Mitteilungen
  76. 12.1 Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel zur Kenntnis genommen
  77. 12.2 Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße zur Kenntnis genommen
  78. 12.3 Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie zur Kenntnis genommen
  79. 12.4 Aktueller Sachstand zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren Nr. 6920-1 „Rastenweg“ zur Kenntnis genommen
  80. 12.5 Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Masterplan) - Stadtbezirk Beuel zur Kenntnis genommen
  81. 12.6 Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel zur Kenntnis genommen
  82. 12.7 Mitteilung über Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar geändert beschlossen
  83. 12.7.1 FDP-Änderungsantrag: Mitteilung über Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar Antrag zur Vorlage 242240 geändert beschlossen
  84. 12.8 Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  85. 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  86. 14 (nichtöffentlich)
  87. 15 (nichtöffentlich)
  88. 16 (nichtöffentlich)
  89. 17 (nichtöffentlich)
  90. 18 (nichtöffentlich)
  91. 19 (nichtöffentlich)
  92. 20 (nichtöffentlich)
  93. 21 (nichtöffentlich)
  94. 22 (nichtöffentlich)
  95. 23 (nichtöffentlich)
  96. 24 (nichtöffentlich)

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Datenstand: 06.09.2026, 22:20 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de