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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Beginn
25.11.2021, 18:00 Uhr
Ende
25.11.2021, 19:45 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
  1. Carolin Eichhofer
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Hochwasserschutz in Graurheindorf zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Hochwasserschutz in Graurheindorf zur Kenntnis genommen
  4. 1.2 Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1 Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.2 Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität zur Kenntnis genommen
  7. 1.3 BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB vertagt
  8. 1.3.1 BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB vertagt
  9. 1.3.2 BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB vertagt
  10. 1.4 Große Anfrage CDU: Solaranlage an der Kennedybrücke zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  11. 1.4.1 Solaranlage an der Kennedybrücke zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  12. 1.5 PV-Anlage auf dem Dach der Kita in der Rilkestraße vertagt
  13. 1.5.1 PV-Anlage auf dem Dach der Kita in der Rilkestraße vertagt
  14. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  15. 2.1 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
  16. 3 Genehmigung der Niederschrift
  17. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  18. 5 Beschlüsse
  19. 5.1 Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  20. 5.1.1 Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  21. 5.2 Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung geändert beschlossen
  22. 5.2.1 Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung zur Kenntnis genommen
  23. 5.2.2 Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung Antrag zur Vorlage 210251 ungeändert beschlossen
  24. 5.3 Haushaltsantrag wassersensitive Stadt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  25. 5.3.1 Haushaltsantrag wassersensitive Stadt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  26. 5.3.2 Haushaltsantrag wassersensitive Stadt Antrag zur Vorlage 211387 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 5.3.3 Haushaltsantrag wassersensitive Stadt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 5.4 Bürgerantrag: Beitritt der Stadt Bonn zur Initiative für einen Nichtverbreitungsvertrag für fossile Energien (Fossil Fuel Non-Proliferation Treaty) ungeändert beschlossen
  29. 5.4.1 Bürgerantrag: Beitritt der Stadt Bonn zur Initiative für einen Nichtverbreitungsvertrag für fossile Energien (Fossil Fuel Non-Proliferation Treaty) zur Kenntnis genommen
  30. 5.4.2 Beitritt der Stadt Bonn zur Initiative für einen Nichtverbreitungsvertrag für fossile Energien (Fossil Fuel Non-Proliferation Treaty) zur Kenntnis genommen
  31. 6 Empfehlungen
  32. 6.1 Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Antrag zur Vorlage 191031 erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  33. 6.1.1 Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches zur Kenntnis genommen
  34. 6.2 Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.2.1 Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.3 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.3.1 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.4 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 geändert beschlossen
  39. 6.4.1 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202 abgelehnt
  40. 6.4.2 Koalitionsänderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 Antrag zur Vorlage 202202 geändert beschlossen
  41. 6.5 Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf geändert beschlossen
  42. 6.5.1 Koalitionsänderungsantrag: Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf Antrag zur Vorlage 211229-03 ungeändert beschlossen
  43. 6.6 Kommunale Wärmeplanung für Bonn vertagt
  44. 6.6.1 Kommunale Wärmeplanung für Bonn vertagt
  45. 6.7 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023 ohne Votum
  46. 6.7.1 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023 ohne Votum
  47. 6.8 3. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  48. 6.9 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  49. 6.10 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  50. 6.11 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  51. 6.12 8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  52. 6.13 39. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  53. 6.14 43. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
  54. 6.15 Einbindung von Dritten in den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn im Zeitraum 01.01.2023 - 31.12.2027 ohne Votum
  55. 6.16 Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn geändert beschlossen
  56. 6.16.1 CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071 nicht abgestimmt
  57. 7 Anhörungen
  58. 7.1 Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“ bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  59. 7.1.1 Koalitionsänderungsantrag: Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“ Antrag zur Vorlage 211112 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  60. 7.2 Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  61. 7.3 Bebauungsplan Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel, Beschluss über die Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  62. 8 Anregungen
  63. 8.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  64. 8.1.1 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  65. 8.1.2 Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  66. 9 Mitteilungen
  67. 9.1 „Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Bericht im Nachgang des ersten Klimaforums (Oktober 2021) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  68. 9.2 Jahresbericht der Biologischen Station Bonn Rhein Erft 2020 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  69. 9.3 Informationstag Naturschutzgebiet Ennert bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  70. 9.4 Maßnahmen zum Mikroklima, Artenschutz und zur besseren Versickerung durch Umgestaltung von (Kleinst-) Flächen in der Bonner Innenstadt; fortgeschrittener Ergebnisstand zum Prüfauftrag DS-Nr. 1912296 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  71. 9.5 Förderprogramm Photovoltaik und Förderprogramm Gebäudebegrünung – Stand der Nachfrage und Entwicklung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  72. 9.6 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  73. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  74. 10.1 Erfahrungsbericht Tempo 30 auf den Straßen Auf dem Hügel und An der Josefshöhe zur Kenntnis genommen
  75. 11 (nichtöffentlich)
  76. 12 (nichtöffentlich)
  77. 13 (nichtöffentlich)
  78. 14 (nichtöffentlich)
  79. 15 (nichtöffentlich)
  80. 16 (nichtöffentlich)
  81. 17 (nichtöffentlich)
  82. 18 (nichtöffentlich)
  83. 19 (nichtöffentlich)
  84. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de