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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen

Beginn
24.01.2024, 18:05 Uhr
Ende
24.01.2024, 20:06 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
  1. Dr. Olaf Asendorf
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 Stellungnahme der Verwaltung BBB-Anfrage: Fahrradparkhäuser zur Kenntnis genommen
  5. 1.2 Planungen für Windenergieanlagen in Bonn zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1 Planungen für Windenergieanlagen in Bonn - ST zur Großen Anfrage des BBB zur Kenntnis genommen
  7. 1.3 BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn vertagt
  8. 1.3.1 BBB-Anfrage: Mountainbike-Konzept für die Bundesstadt Bonn vertagt
  9. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  10. 2.1 Benennung v. Herrn Guido Schlottmann zum stellv. Schriftführer des Ausschusses für Wohnen, Planung und Bauen ungeändert beschlossen
  11. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  12. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2023 zur Kenntnis genommen
  13. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  14. 5 Beschlüsse
  15. 6 Empfehlungen
  16. 6.1 CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  17. 6.1.1 Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  18. 6.1.2 CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  19. 6.1.3 Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  20. 6.1.4 CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  21. 6.2 Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  22. 6.2.1 CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  23. 6.3 Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte vertagt
  24. 6.3.1 Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 231148 vertagt
  25. 6.4 Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" (ehem. Post-Areal) geändert beschlossen
  26. 6.4.1 Koalitionsänderungsantrag: Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" (ehem. Post-Areal) Antrag zur Vorlage 231404 ungeändert beschlossen
  27. 6.5 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6224-2 „Im Dahl“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf ungeändert beschlossen
  28. 6.6 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7014-1 Deutschherrenstraße 175-187, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf ungeändert beschlossen
  29. 6.7 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg ungeändert beschlossen
  30. 6.8 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 6.8.1 CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  32. 6.9 Veröffentlichung des Textbebauungsplans Nr. 6522-6 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum ungeändert beschlossen
  33. 6.10 Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  34. 6.10.1 FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 6.10.2 Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 6.11 Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 6.11.1 Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.11.2 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  39. 6.11.3 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  40. 6.11.4 FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  41. 6.11.5 CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  42. 6.12 CDU-Antrag: Park & Ride ohne Votum
  43. 6.12.1 CDU-Antrag: Park & Ride ohne Votum
  44. 6.13 Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen abgelehnt
  45. 6.13.1 Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen zur Kenntnis genommen
  46. 6.14 19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  47. 6.15 Leerstandserfassung ungeändert beschlossen
  48. 6.15.1 Leerstandserfassung zur Kenntnis genommen
  49. 6.16 Beschluss zum Bonner Freiraumplan weitere Lesung erforderlich
  50. 6.16.1 FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965 weitere Lesung erforderlich
  51. 6.17 BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof; hier: Überdachung vertagt
  52. 7 Anhörungen
  53. 7.1 Grundstück in Bonn, Nordstadt, Ellerstraße 99 - Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern mit zwei Gewerbeeinheiten und gemeinsamer Tiefgarage Az.: 10979/2022 ungeändert beschlossen
  54. 8 Anregungen
  55. 9 Mitteilungen
  56. 9.1 Sachstand Grundlagenstudien Erneuerbare Energien zur Kenntnis genommen
  57. 9.2 Sachstand Kommunale Wärmeplanung (Klimaplan) zur Kenntnis genommen
  58. 9.3 Nachtrag zur Niederschrift des Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen am 13.09.2023 - TOP 1.2.2 - CDU-Große Anfrage: Abwägungsgrundlagen zu den bioklimatischen Auswirkungen städtebaulicher Planungen zur Kenntnis genommen
  59. 9.4 Neuplanung ZOB zur Kenntnis genommen
  60. 9.5 Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2024 (Masterplan) zur Kenntnis genommen
  61. 9.6 Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskamer Roleber, hier: Sachstand zur Kenntnis genommen
  62. 9.7 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  63. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  64. 11 (nichtöffentlich)
  65. 12 (nichtöffentlich)
  66. 13 (nichtöffentlich)
  67. 13.1 (nichtöffentlich)
  68. 14 (nichtöffentlich)
  69. 15 (nichtöffentlich)
  70. 16 (nichtöffentlich)
  71. 17 (nichtöffentlich)
  72. 18 (nichtöffentlich)
  73. 19 (nichtöffentlich)
  74. 19.1 (nichtöffentlich)
  75. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:06 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de