durchgeführt
Sitzung des Rates
Kerndaten
- Beginn
- 08.12.2022, 17:00 Uhr
- Ende
- 08.12.2022, 23:21 Uhr
- Status
- durchgeführt
Organisationen
Tagesordnung
- 1 Fragestunde öffentlich
- 1.1 BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
- 1.1.1 BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
- 1.2 Prüfung der Antragsberechtigung bei Bürgeranträgen nach Novellierung der Gemeindeordnung NRW
- 1.2.1 Prüfung der Antragsberechtigung bei Bürgeranträgen nach Novellierung der Gemeindeordnung NRW
- 1.3 Prüfung der Antragsberechtigung bei Bürgeranträgen nach Novellierung der Gemeindeordnung NRW BBB-Große Anfrage zu DS 222007-01 ST
- 1.3.1 Prüfung der Antragsberechtigung bei Bürgeranträgen nach Novellierung der Gemeindeordnung NRW BBB-Große Anfrage zu DS 222007-01 ST
- 1.4 CDU-Große Anfrage: Gebührenanhebung Bewohnerparken
- 1.4.1 CDU-Große Anfrage: Gebührenanhebung Bewohnerparken
- 1.5 BBB-Anfrage: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen
- 1.5.1 BBB-Anfrage: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen
- 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- 3 Genehmigung der Niederschrift
- 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2021
- 3.2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.12.2021
- 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- 5 Beschlüsse
- 5.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
- 5.2 Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
- 5.2.1 Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
- 5.3 Zielbeschluss Bonner Klimaplan
- 5.4 Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
- 5.4.1 CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
- 5.5 Parkraumkonzept Nordstadt
- 5.5.1 Koalitions-ÄA Parkraumkonzept Nordstadt Antrag zur Vorlage 222180
- 5.6 Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen
- 5.6.1 Koalitions-Änderungsantrag: Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen Antrag zur Vorlage 222056
- 5.7 Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf
- 5.8 Mitteilung über die vorliegenden Gutachten im Bebauungsplanverfahren "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf im Stadtbezirk Bad Godesberg
- 5.9 Offenlagebeschluss Satzung für den Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel
- 5.9.1 Offenlagebeschluss Satzung für den Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel
- 5.9.2 Koalitions-Änderungsantrag: Offenlagebeschluss Satzung für den Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel Antrag zur Vorlage 221200
- 5.10 Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel
- 5.11 Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
- 5.12 Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
- 5.12.1 Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
- 5.13 Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6322-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Propsthof 92“
- 5.14 Stellungnahme zur 15. Änderung FNP und BP Nr. 406/6 „Friedrich-Gauß-Straße“ der Stadt Sankt Augustin – Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4(2) – Fahrrad XXL Feld
- 5.15 Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6819-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Carlo-Schmid-Straße“
- 5.16 Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6719-2, Stadtbezirk Bonn
- 5.16.1 Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6719-2, Stadtbezirk Bonn
- 5.17 Stellungnahmen sowie Aufstellungs- und Satzungsbeschluss zur 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 7423-11, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Lambertusweg 13 und 15“
- 5.18 Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes
- 5.19 Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf
- 5.20 Rhein in Flammen in Bonn und am Siebengebirge 2023
- 5.21 Grundsatzbeschluss: Teilnahme am Siegelverfahren 'Kinderfreundliche Kommune'
- 5.22 Kinder- und Jugendbeteiligung im Verwaltungshandeln und an politischen Entscheidungsprozessen in Bonn
- 5.23 Beschlussvorlage zur Einrichtung einer Geschäftsstelle für die Umsetzung der Bonner Offensive im Hinblick auf die „EU-Resolution - zur Überwindung der Obdachlosigkeit in der EU bis 2030“
- 5.23.1 Beschlussvorlage zur Einrichtung einer Geschäftsstelle für die Umsetzung der Bonner Offensive im Hinblick auf die „EU-Resolution - zur Überwindung der Obdachlosigkeit in der EU bis 2030“
- 5.24 Zukunft der Diamorphinambulanz
- 5.25 Einrichtung des neuen Bildungsgangs „Staatlich geprüfter Informatiker / Staatlich geprüfte Informatikerin, Schwerpunkt Multimedia mit Fachhochschulreife“ am Heinrich-Hertz-Europakolleg zum Schuljahr 2023/2024
- 5.26 Aufnahme des Namens Rosemarie Keltz in die Straßenbenennungsliste
- 5.27 Aufnahme des Namens Siegfried Pater in die Straßenbenennungsliste
- 5.28 Verbindliche Anerkennung der ANBest-I NRW für die Bewilligung einer institutionellen Förderung an den Verein Beethoven- Haus
- 5.29 Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Maßnahmenplanung, Projektsteuerung und Finanzierung
- 5.30 Einrichtung neuer Stellen im Rahmen der 3. Tranche des Paktes öGD
- 5.31 Besetzung der Einigungsstelle
- 5.32 Einrichtung neuer Stellen im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“
- 5.32.1 BBB-Änderungsantrag: Einrichtung neuer Stellen im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“
- 5.33 Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz 2022
- 5.34 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Nachwahl eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat der bonnorange AöR
- 5.35 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschaft für Energie- und Gebäudemanagement Bonn mbH (EGM)
- 5.36 Änderungen in der Besetzung von Gremien im Konzern Stadtwerke Bonn sowie in Beteiligungsunternehmen
- 5.37 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
- 5.38 Förderprogramm Solares Bonn - Neugestaltung des Förderprogramms Photovoltaik
- 5.38.1 Förderprogramm Solares Bonn - Neugestaltung des Förderprogramms Photovoltaik - Überarbeitung nach Maßgabe AUKLA
- 5.39 Förderung der Familienbildungsstätten ab 2023: Katholische Familienbildungsstätte Lennéstr., Haus der Familie, Werkstatt Friedenserziehung
- 5.40 Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrund-fahrten und –Führungen
- 5.41 Änderung des Entgelttarifes für die Benutzung der Hallen- und Freibäder in Bonn
- 5.41.1 CDU-Änderungsantrag: Änderung des Entgelttarifes für die Benutzung der Hallen- und Freibäder in Bonn Antrag zur Vorlage 221877
- 5.41.2 Änderung des Entgelttarifes für die Benutzung der Hallen- und Freibäder in Bonn; Anpassung Schwimmkurse an Rechtsprechung zur Umsatzbesteuerung
- 5.42 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IX/2022
- 5.43 Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2023
- 5.43.1 Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2023 - Verlängerung der Übergangsfrist für die Neuordnung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand in 2023/2024.
- 5.43.2 CDU-Änderungsantrag: Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2023 Antrag zur Vorlage 222240
- 5.44 Neufassung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
- 5.44.1 Neufassung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
- 5.45 Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022
- 5.45.1 Änderungsantrag der CDU- und FDP-Fraktion: Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022 Antrag zur Vorlage 220890
- 5.45.2 Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022 Antrag zur Vorlage 220890
- 5.45.3 Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022 Antrag zur Vorlage 220890
- 5.46 10. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn, 2. Änderung der Entgeltordnung der Projektabteilung der Musikschule der Bundestadt Bonn
- 5.46.1 Änderungsantrag CDU-Fraktion: 10. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn, 2. Änderung der Entgeltordnung der Projektabteilung der Musikschule der Bundestadt Bonn Antrag zur Vorlage 221892
- 5.47 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
- 5.48 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
- 5.49 4. Satzung Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn.
- 5.50 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
- 5.50.1 BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
- 5.51 3. Satzung zur Änderung der Unternehmensatzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
- 5.52 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
- 5.53 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
- 5.53.1 CDU-Änderungsantrag: 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222143
- 5.53.2 CDU-Änderungsantrag: 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222143 und Beantwortung der zusätzlichen Fragen aus dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe vom 23.11.2022
- 5.53.3 CDU-Änderungsantrag: 40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222143
- 5.54 44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
- 5.54.1 CDU-Änderungsantrag: 44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222154
- 5.54.2 CDU-Änderungsantrag: 44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 222154 und Beantwortung der zusätzlichen Fragen aus dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe vom 23.11.2022
- 5.55 43. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
- 5.56 8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
- 5.56.1 Koalitions-Änderungsantrag - 8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 221760
- 5.56.2 BBB-Änderungsantrag: 8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
- 5.56.3 8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
- 5.57 14. Änderung der Parkgebührenordnung
- 5.57.1 14. Änderung der Parkgebührenordnung
- 5.57.2 CDU-Änderungsantrag: 14. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 222237
- 5.58 Neufassung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
- 5.59 Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Bereich "öffentliches Grün"
- 5.60 Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2023 (Alternative ohne Umsatzsteuer)
- 6 Anträge
- 6.1 CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
- 6.1.1 Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
- 6.2 Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Energiekosten Kulturbetriebe
- 6.2.1 Energiekosten Kulturbetriebe
- 6.3 Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung
- 6.3.1 Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung
- 6.4 CDU-Dringlichkeitsantrag: Stadtordnungsdienst stärken
- 6.5 Koalitions-Dringlichkeitsantrag: Linksabbieger Hermann-Wandersleb-Ring/Endenicher Ei verbessern
- 6.6 Koalitions-Dringlichkeitsantrag: Umweltspur Hermann-Wandersleb-Ring
- 6.7 CDU-Dringlichkeitsantrag: Anpassung der kommunalen Haushaltsplanung für die freien Träger
- 6.8 BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof
- 6.9 CDU-Dringlichkeitsantrag: Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bonn
- 6.10 Koalitionsantrag: Sicherstellung der Arbeit der Wohlfahrtsverbände und freien Träger aus dem Bereich der Jugend- Sozial- und Altenhilfe, sowie Kultur und Sport im Jahr 2023
- 7 Mitteilungen
- 7.1 Bündnis „Cities for Digital Rights“
- 7.2 Erprobung Tempo 30
- 7.3 Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Aktuelle Maßnahmenplanungen und Entwicklungen
- 7.4 Durchfahrtshöhen in der Stadt Bonn
- 7.5 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2022
- 7.6 Übersicht über die im Jahr 2021 gewährten Zuschüsse zur Förderung der Arbeit von Migrantenselbstorganisationen (MSO), interkulturellen Gruppen und Initiativen in Bonn
- 7.7 Kulturstrategie 2032 - Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn - Nachhaltige Kulturstrategie
- 7.8 Beteiligungsbericht 2021 der Bundesstadt Bonn
- 7.9 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2022
- 7.9.1 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2022
- 7.10 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen.
- 7.11 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand
- 7.11.1 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand
- 7.12 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 9/2022
- 7.13 Veröffentlichung der Markterkundung Neues Quartier Bundesviertel
- 7.14 Punkte in nichtöffentlicher Sitzung
- 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- 9 (nichtöffentlich)
- 10 (nichtöffentlich)
- 11 (nichtöffentlich)
- 11.1 (nichtöffentlich)
- 11.2 (nichtöffentlich)
- 12 (nichtöffentlich)
- 12.1 (nichtöffentlich)
- 12.1.1 (nichtöffentlich)
- 12.2 (nichtöffentlich)
- 12.2.1 (nichtöffentlich)
- 13 (nichtöffentlich)
- 13.1 (nichtöffentlich)
- 13.2 (nichtöffentlich)
- 13.3 (nichtöffentlich)
- 13.4 (nichtöffentlich)
- 13.5 (nichtöffentlich)
- 13.6 (nichtöffentlich)
- 13.7 (nichtöffentlich)
- 13.8 (nichtöffentlich)
- 13.9 (nichtöffentlich)
- 13.10 (nichtöffentlich)
- 13.11 (nichtöffentlich)
- 14 (nichtöffentlich)
- 15 (nichtöffentlich)
- 15.1 (nichtöffentlich)
- 16 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:07 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de