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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

Ratsinformation als offene Daten

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Beginn
08.02.2023, 18:00 Uhr
Ende
08.02.2023, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Genehmigung der Niederschrift
  4. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2022 ungeändert beschlossen
  5. 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
  6. 4.1 Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume ungeändert beschlossen
  7. 4.1.1 Sofortprogramm für Straßenbäume zur Kenntnis genommen
  8. 4.1.2 Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume zur Kenntnis genommen
  9. 4.2 Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete ungeändert beschlossen
  10. 4.2.1 Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete zur Kenntnis genommen
  11. 4.3 Bürgerantrag: Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich - Anpassung §4 Absatz (5) Solaranlagen ungeändert beschlossen
  12. 4.3.1 Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich - Anpassung §4 Absatz (5) Solaranlagen; zur Kenntnis genommen
  13. 4.4 Bürgerantrag: Einsatz von Laubbläsern im Bonner Stadtgebiet abgelehnt
  14. 4.4.1 Einsatz von Laubbläsern im Bonner Stadtgebiet zur Kenntnis genommen
  15. 4.5 Bürgerantrag: Bürgerenergie unterstützen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  16. 4.6 Bürgerantrag: "Bäume für Bonn“ zur Bepflanzung verwaister Baumstandorte im öffentlichen Raum mit Setzlingen in Patenschaft ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
  17. 4.6.1 "Bäume für Bonn“ zur Bepflanzung verwaister Baumstandorte im öffentlichen Raum mit Setzlingen in Patenschaft zur Kenntnis genommen
  18. 4.7 Bürgerantrag: Verpflichtung zur Biotonne in allen Bonner Haushalten ungeändert beschlossen
  19. 4.7.1 Verpflichtung zur Biotonne in allen Bonner Haushalten zur Kenntnis genommen
  20. 4.8 Bürgerantrag: Fahrradsichere Straßenbahnschienen abgelehnt
  21. 4.8.1 Fahrradsichere Straßenbahnschienen zur Kenntnis genommen
  22. 4.9 Bürgerantrag: Schaffung von Bürgerhäusern in jedem Quartier in Bonn abgelehnt
  23. 4.9.1 Schaffung von Bürgerhäusern in jedem Quartier in Bonn zur Kenntnis genommen
  24. 4.10 Bürgerantrag: Beauftragung von Bonn-Netz im Rahmen der zukünftigen Wärmeplanung ungeändert beschlossen
  25. 4.10.1 Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: "Beauftragung von Bonn-Netz im Rahmen der zukünftigen Wärmeplanung" zur Kenntnis genommen
  26. 4.11 Bürgerantrag: Stellungnahme der Verwaltung zur fristlosen Entlassung der Vorständin von bonnorange AöR und den damit verbundenen Kosten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  27. 4.11.1 Stellungnahme der Verwaltung zur fristlosen Entlassung der Vorständin von bonnorange AöR und den damit verbundenen Kosten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 4.12 Bürgerantrag: Überprüfung und Überarbeitung der Sicherungsmaßnahmen im Vorfeld von Hochwassern bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  29. 4.13 Bürgerantrag: Geplante Preiserhöhung Anwohnerparken auf dem Venusberg (Zone "K") abgelehnt
  30. 4.13.1 Geplante Preiserhöhung Anwohnerparken auf dem Venusberg (Zone "K") zur Kenntnis genommen
  31. 4.14 Bürgerantrag: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6820-2 "R(h)einwohnen" in Bonn-Beuel erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  32. 4.14.1 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6820-2 "R(h)einwohnen" in Bonn-Beuel zur Kenntnis genommen
  33. 5 Beschlüsse
  34. 5.1 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164655 - Aktive Erinnerungskultur bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  35. 5.2 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164656 - Wohnquartier an der Buschdorfer Straße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  36. 5.3 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164659 - Bonn: Sicherheit-Ordnung-Sauberkeit bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  37. 5.4 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum - Ergänzende Beschlüsse zum weiteren Vorgehen ungeändert beschlossen
  38. 5.5 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164661 - Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes ungeändert beschlossen
  39. 6 Empfehlungen
  40. 6.1 Zielbeschluss Bonner Klimaplan weitere Lesung erforderlich
  41. 6.1.1 Zielbeschluss Bonner Klimaplan weitere Lesung erforderlich
  42. 6.1.2 Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan weitere Lesung erforderlich
  43. 6.1.3 Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen weitere Lesung erforderlich
  44. 6.2 Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Gestaltung des Auerberger Bürgerplatzes geändert beschlossen
  45. 6.3 Änderung § 10 der Hauptsatzung ungeändert beschlossen
  46. 6.3.1 Änderung § 10 der Hauptsatzung zur Kenntnis genommen
  47. 6.4 Bebauungsplan Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-61 und Dorotheenstraße 103 " (ehem. Post-Areal) - Beteiligungskonzept ungeändert beschlossen
  48. 7 Anhörungen
  49. 8 Anregungen
  50. 9 Mitteilungen
  51. 9.1 Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes zur Kenntnis genommen
  52. 9.2 Kulturstrategie 2032 - Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn - Nachhaltige Kulturstrategie zur Kenntnis genommen
  53. 9.3 Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen zur Kenntnis genommen
  54. 9.4 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis genommen
  55. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  56. 11 (nichtöffentlich)
  57. 12 (nichtöffentlich)
  58. 13 (nichtöffentlich)
  59. 13.1 (nichtöffentlich)
  60. 14 (nichtöffentlich)
  61. 15 (nichtöffentlich)
  62. 16 (nichtöffentlich)
  63. 17 (nichtöffentlich)
  64. 18 (nichtöffentlich)
  65. 19 (nichtöffentlich)
  66. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:06 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de