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OParl-Lite · Bundesstadt Bonn

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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr

Beginn
12.09.2024, 18:00 Uhr
Ende
12.09.2024, 20:53 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Mobilität und Verkehr
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2 Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem zur Kenntnis genommen
  5. 1.2 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03 zur Kenntnis genommen
  7. 1.3 Bahnlärm im Stadtgebiet Bonn zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.1 Bahnlärm im Stadtgebiet Bonn zur Kenntnis genommen
  9. 1.4 BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage; Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Drucksachengruppe 230893) zur Kenntnis genommen
  10. 1.4.1 BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Stellungnahme zu DS 230893-07) zur Kenntnis genommen
  11. 1.5 Koalitionsanfrage: Erreichbarkeit der Krankenhäuser mit dem ÖPNV vertagt
  12. 1.5.1 Koalitionsanfrage: Erreichbarkeit der Krankenhäuser mit dem ÖPNV vertagt
  13. 1.5.2 Koalitionsanfrage: Erreichbarkeit der Krankenhäuser mit dem ÖPNV vertagt
  14. 1.6 BBB-Anfrage Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn Drucksachenfolge 211775 vertagt
  15. 1.7 BBB-Anfrage: Burbacher Straße vertagt
  16. 1.7.1 BBB-Anfrage: Burbacher Straße vertagt
  17. 1.8 BBB-Anfrage: „Sofortmaßnahmen“ Gehwegparken Hausdorffstraße vertagt
  18. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  19. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  20. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 20.08.2024 zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  21. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  22. 5 Beschlüsse
  23. 6 Empfehlungen
  24. 6.1 Finanzierung der Radstation am Hauptbahnhof in den Jahren 2023 und 2024 ungeändert beschlossen
  25. 6.2 Ausbau des Seitenbereiches in der Hausdorffstr. vor "Bonns Fünfte" ungeändert beschlossen
  26. 6.3 Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung vertagt - mit Maßgabe
  27. 6.4 Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und zukünftiges Parken in der Troschelstraße bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 6.4.1 Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und zukünftiges Parken in der Troschelstraße vertagt
  29. 6.5 Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens geändert beschlossen
  30. 6.6 Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  31. 6.7 N-Vorlage zur Rechtsrheinischen Seilbahnverlängerung "Om Berg" geändert beschlossen
  32. 6.7.1 CDU-Änderungsantrag: Rechtsrheinische Seilbahnverlängerung "Om Berg" Antrag zur Vorlage 240852 geändert beschlossen
  33. 6.8 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" vertagt - mit Maßgabe
  34. 6.8.1 CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" vertagt - mit Maßgabe
  35. 6.9 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 weitere Lesung erforderlich
  36. 6.9.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 weitere Lesung erforderlich
  37. 6.10 Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  38. 6.11 BBB-Antrag: „Sofortmaßnahmen“ Gehwegparken Hausdorffstraße abgelehnt
  39. 6.11.1 „Sofortmaßnahmen“ Gehwegparken Hausdorffstraße; hier: Stellungnahme zu DS-Nr.: 241133-02 zur Kenntnis genommen
  40. 6.12 Fortschreibung ÖPNV-Bedarfsplan des Landes NRW – Anmeldung von Maßnahmen Stadt Bonn geändert beschlossen
  41. 6.13 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025 ungeändert beschlossen
  42. 6.14 FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors abgelehnt
  43. 6.14.1 FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors zur Kenntnis genommen
  44. 6.15 CDU-Antrag: Mittelinseln Adenauerallee ungeändert beschlossen
  45. 6.15.1 CDU-Antrag: Mittelinseln Adenauerallee zur Kenntnis genommen
  46. 7 Anhörungen
  47. 7.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße geändert beschlossen
  48. 7.1.1 Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße zur Kenntnis genommen
  49. 7.1.2 Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße zur Kenntnis genommen
  50. 7.1.3 Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße Antrag zur Vorlage 232062 geändert beschlossen
  51. 7.2 ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag ohne Votum
  52. 8 Anregungen
  53. 9 Mitteilungen
  54. 9.1 Lärmaktionsplanung der 4. Runde – Sachstand und weiteres Vorgehen zur Kenntnis genommen
  55. 9.2 Lärmaktionsplan der 4. Stufe - Vorstellung des Entwurfs zur Kenntnis genommen
  56. 9.3 Antrag der Koalition - Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn- und Stadtbahn-Stationen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
  57. 9.4 Mitteilungsvorlage Beschilderung und Bodenmarkierung für E-Scooter, Lastenräder und sonstige Leihfahrräder vertagt - mit Maßgabe
  58. 9.5 Bewertung der Betriebsqualität im 4. Quartal 2023 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  59. 9.6 Jahresbericht zur Leistungsquote der SWBV für das Jahr 2023 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  60. 9.7 Fahrgastresonanz Bus und Bahn Juli bis Dezember 2023 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  61. 9.8 Bewertung der Fahrgastresonanz im Jahr 2023 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  62. 9.9 Anpassung der Betrauung mit SWBV hinsichtlich der Sitzkapazitäten bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  63. 9.10 Sitzungstermine 2025 - Ausschuss für Mobilität und Verkehr zur Kenntnis genommen
  64. 9.11 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen
  65. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  66. 11 (nichtöffentlich)
  67. 12 (nichtöffentlich)
  68. 13 (nichtöffentlich)
  69. 14 (nichtöffentlich)
  70. 15 (nichtöffentlich)
  71. 16 (nichtöffentlich)
  72. 17 (nichtöffentlich)
  73. 18 (nichtöffentlich)
  74. 19 (nichtöffentlich)
  75. 19.1 (nichtöffentlich)
  76. 20 (nichtöffentlich)
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de