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durchgeführt

Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Beginn
23.06.2022, 18:00 Uhr
Ende
23.06.2022, 23:59 Uhr
Status
durchgeführt
  1. Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
  1. Susanne Heinrichs
  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung geändert beschlossen
  3. 3 Genehmigung der Niederschrift
  4. 3.1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.05.2022 vertagt
  5. 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
  6. 4.1 Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  7. 4.1.1 Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn. Ergänzung zu 211300-04 ST zur Kenntnis genommen
  8. 4.2 Bürgerantrag: Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr ungeändert beschlossen
  9. 4.2.1 Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr zur Kenntnis genommen
  10. 4.3 Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern verwiesen
  11. 4.4 Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern verwiesen
  12. 4.5 Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas verwiesen
  13. 4.6 Bürgerantrag: Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich - Anpassung §4 Absatz (5) Solaranlagen bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  14. 4.7 Bürgerantrag: Umwelt, Arten- und Klimaschutz - Bebauungsplan 6198-4, Kennedyallee Nr. 62-72 abgelehnt
  15. 4.7.1 Bürgerantrag: Umwelt, Arten- und Klimaschutz - Bebauungsplan 6198-4, Kennedyallee Nr. 62-72 zur Kenntnis genommen
  16. 4.8 Bürgerantrag: Schnellradweg in der Rheinaue - CO2-Fußabdruck bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  17. 4.9 Bürgerantrag: Bürgerinformation und -beteiligung zur Querschnittsgestaltung Viktoriabücke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  18. 4.10 Bürgerantrag: Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue, Plangebiet Deichmanns Aue 62, Stadtgebiet Bad Godesberg erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  19. 4.10.1 Bürgerantrag: Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue, Plangebiet Deichmanns Aue 62, Stadtgebiet Bad Godesberg zur Kenntnis genommen
  20. 4.11 Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte" verwiesen
  21. 4.12 Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte" verwiesen
  22. 4.13 Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte" verwiesen
  23. 4.14 Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte" verwiesen
  24. 4.15 Bürgerantrag: Antrag auf Änderung der Bonner Baumschutzsatzung bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  25. 4.16 Bürgerantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet verwiesen
  26. 4.16.1 Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet verwiesen
  27. 4.17 Bürgerantrag: Parkordnung Rheinaue bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
  28. 4.18 Bürgerantrag: Prüfung von Tempo 30-Zonen im Bonner Stadtgebiet erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
  29. 4.18.1 Prüfung von Tempo 30-Zonen im Bonner Stadtgebiet zur Kenntnis genommen
  30. 5 Beschlüsse
  31. 5.1 Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164646 Grünrahmenplan Bundesviertel geändert beschlossen
  32. 5.2 Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164648 Errichtung eines Korridors für Mountainbike-Trails ungeändert beschlossen
  33. 5.3 Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164649 Bönnsche Viertel - Lebendige Räume für Menschen ungeändert beschlossen
  34. 5.4 Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164651 Erhaltungs- und Gestaltungssatzung „Französische Siedlung - Chlodwigplatz & Baublock Sachsenweg“ im Stadtbezirk Bonn-Nordstadt ungeändert beschlossen
  35. 5.5 Beteiligungskonzept für den Bonner Freiraumplan ungeändert beschlossen
  36. 6 Empfehlungen
  37. 7 Anhörungen
  38. 7.1 Errichtung eines Korridors für Mountainbike-Trails im Planungsgebiet Venusberg ungeändert beschlossen
  39. 8 Anregungen
  40. 9 Mitteilungen
  41. 9.1 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis genommen
  42. 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  43. 11 (nichtöffentlich)
  44. 12 (nichtöffentlich)
  45. 13 (nichtöffentlich)
  46. 14 (nichtöffentlich)
  47. 15 (nichtöffentlich)
  48. 16 (nichtöffentlich)
  49. 17 (nichtöffentlich)
  50. 18 (nichtöffentlich)
  51. 19 (nichtöffentlich)
  52. 20 (nichtöffentlich)
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  2. Wortprotokoll Niederschrift öffentlich Öffnen ↗
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Datenstand: 06.09.2026, 22:08 MESZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de